Das Europäische Parlament und die Europäische Kommission haben zusammen mit der polnischen Ratspräsidentschaft vom 03. bis zum 04.10.2011 in Krakau das erste „Single Market Forum“ ausgerichtet. Diskutiert wurden die Maßnahmen, die zu einem besseren Funktionieren des gemeinsamen Binnenmarkts beitragen können.
Das Europäische Parlament und die
Europäische Kommission haben zusammen mit der polnischen Ratspräsidentschaft vom
03. bis zum 04.10.2011 in Krakau das erste „Single Market Forum“ ausgerichtet.
Es wurde in den zwei Tagen diskutiert, welche Maßnahmen auf europäischer Ebene
zu einem besseren Funktionieren des gemeinsamen Binnenmarktes beitragen könnten.
Thematisiert wurden u. a. folgende Punkte:
Europäischer Berufsausweis
Die Teilnehmer der Veranstaltung kamen
überein, dass ein europaweit gültiger Berufsausweis die Anerkennung von
Berufsqualifikationen in erheblichem Maße beschleunigen würde. Darüber hinaus
würde die temporäre Mobilität der Arbeitnehmer in der EU gestärkt. Es sollte das
oberste Ziel eines europaweiten Berufsausweises sein, die
Arbeitnehmerfreizügigkeit in der EU weiter auszubauen.
Das
Binnenmarkt-Informationssystem (IMI) soll als unterstützende IT-Plattform für
den Berufsausweis eingesetzt werden. In diesem Zusammenhang wurde vorgeschlagen,
dass einige Mitgliedstaaten sich in einem Pilotprojekt mit dem IMI
auseinandersetzen.
Einheitliche Ansprechpartner
Im Rahmen der Dienstleistungsrichtlinie
wurden auf nationaler Ebene die Einheitlichen Ansprechpartner (EA)
implementiert. Die Teilnehmer des „Single Market Forums“ fordern, dass die
„erste Generation“ der EA weiter ausgebaut werden. Die EA sollen für
Dienstleister alle im Zusammenhang mit der Tätigkeit stehenden Vorgänge
abwickeln können. Dazu würden auch Verfahren im Bereich Steuer und soziale
Absicherung zählen.
Besonders wichtig ist, dass bei der Umsetzung der
Dienstleistungsrichtlinie technische Barrieren weiter abgebaut werden und eine
gegenseitige Anerkennung der elektronischen IDs, Signaturen und Dokumente
erfolgt.
Öffentliche Ausschreibungen
Die Regelungen im öffentlichen
Vergaberecht sollen von den Mitgliedstaaten genauer beachtet werden. Der
rechtliche Rahmen in der europäischen Gesetzgebung muss daher stabil und
vorhersehbar sein. Durch gezielte Trainingsmaßnahmen soll in diesem Bereich,
nach Ansicht der Teilnehmer, eine höhere Professionalität erreicht
werden.
Die Ergebnisse der Konferenz finden Sie auf der Homepage der
EU-Kommission.
Quelle: DATEV eG Informationsbüro
Brüssel
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