Die EU-Kommission hat eine Studie zum Thema „Steuerreformen in den Mitgliedstaaten 2011: Herausforderungen der Steuerpolitik mit Blick auf Wirtschaftswachstum und Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen“ veröffentlicht.
Die EU-Kommission hat am 10.10.2011 das Taxation Paper Nr. 28 zum Thema „Steuerreformen in den Mitgliedstaaten 2011: Herausforderungen der Steuerpolitik mit Blick auf Wirtschaftswachstum und Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen“ veröffentlicht.
Die nur in englischer Sprache vorliegende Studie wurde vor dem Hintergrund der dringend erforderlichen Konsolidierung der Staatsfinanzen erstellt. Sie untersucht die aktuellen Entwicklungen im Hinblick auf die Steuereinnahmen und die von den Mitgliedstaaten eingeleiteten Steuerreformen. Dabei wird besonderer Wert auf die Qualität der Besteuerung gelegt. Steuerpolitik solle Beschäftigung und Wachstum fördern und dabei trotzdem sozial gerecht sein. Eine effektivere Koordinierung der Steuerpolitik in der EU könne dazu beitragen, Doppelbesteuerung oder Nichtbesteuerung zu vermeiden.
Es werden u. a. die Effizienz der Mehrwertsteuer und der Steuererhebung, Optionen für „grüne“ Steuersysteme, Verringerung von Vergünstigungen bei den direkten Steuern und Fragen der Steuerumgehung betrachtet.
Die Studie weist außerdem auf Herausforderungen in den Bereichen der Steuereinnahmen zur Konsolidierung der Staatsfinanzen, der wachstumsbegünstigenden Gestaltung der Steuerstrukturen und der besseren Ausgestaltung einzelner Steuerarten hin. Es wird vorgeschlagen, diese Aspekte im Rahmen der integrierten Koordinierung der Wirtschaftspolitik in der EU, dem sog. Europäischen Semester, eingehender zu prüfen.
Quelle: DATEV eG Informationsbüro Brüssel
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