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In einem Bericht der EU-Kommission über Zollkontrollen zur Einhaltung der Produktvorschriften an den EU-Außengrenzen werden die Bemühungen der Zollbehörden anerkannt und gleichzeitig hervorgehoben, dass die Zollkontrollen und die Zusammenarbeit verbessert werden müssen, um insbesondere dem raschen Wachstum des elektronischen Handels Rechnung zu tragen.

In einem Bericht der Europäischen Kommission über Zollkontrollen zur Einhaltung der Produktvorschriften an den EU-Außengrenzen werden die Bemühungen der Zollbehörden anerkannt und gleichzeitig hervorgehoben, dass die Zollkontrollen und die Zusammenarbeit verbessert werden müssen, um insbesondere dem raschen Wachstum des elektronischen Handels Rechnung zu tragen. Importierte Produkte, einschließlich der online gekauften, entsprechen leider nicht immer den EU-Vorschriften in Bezug auf Sicherheit, Sicherheit oder Umweltstandards. Dies birgt Risiken für EU-Bürger und Unternehmen.

Mit der vorgeschlagenen EU-Zollreform, mit der eine neue EU-Zollbehörde und Datenplattform eingerichtet werden soll, um das Risikomanagement zu stärken, die Zusammenarbeit zwischen den Zoll- und Marktüberwachungsbehörden zu verbessern und die Durchsetzung der Produktkonformitätsvorschriften zu modernisieren, begegnet die EU den Herausforderungen nicht konformer Einfuhren und des Wachstums des elektronischen Handels.

Aus den wichtigsten Daten des Berichts von 2022 bis 2024 geht hervor, dass die Zollkontrollen zur Einhaltung der Produktvorschriften von Jahr zu Jahr zunehmen. Mehr Produkte wurden vom Zoll gestoppt und letztlich der Zugang zum EU-Markt verweigert, weil sie nicht den EU-Vorschriften entsprechen oder als gefährlich gelten. In der gesamten EU lehnte der Zoll im Jahr 2024 durchschnittlich 13 Artikel pro Million Produkte ab, die aufgrund von Verstößen oder ernsten Risiken freigegeben wurden. In diesem Zeitraum übertraf jedoch die Ausweitung der durch den elektronischen Handel bedingten Einfuhren die Geschwindigkeit, mit der Kontrollmaßnahmen durchgeführt wurden. Darüber hinaus müssen Wirksamkeit und Qualität der bestehenden Kontrollen verbessert werden, um aufkommende Herausforderungen anzugehen.

Der Bericht hilft der Kommission und den Mitgliedstaaten, die Herausforderungen, mit denen der Zoll bei der Kontrolle der Produktkonformität konfrontiert ist, besser zu verstehen und Maßnahmen zur weiteren Verbesserung der Durchsetzung der EU-Vorschriften zu ermitteln.

Verbesserung der Zollkontrollen in der gesamten EU

Der Bericht zeigt, dass Zollkontrollen zwar weiterhin eine entscheidende Rolle spielen, eine bessere Zusammenarbeit zwischen den Zoll- und Marktüberwachungsbehörden jedoch von entscheidender Bedeutung ist, um den Markteintritt nicht konformer oder gefährlicher Produkte in den EU-Binnenmarkt zu verhindern. Die Digitalisierung spielt auch eine Schlüsselrolle, wenn es darum geht, die Zollkontrollen auf die nächste Stufe zu heben. Die Kommission hat bereits zur Digitalisierung der Kommunikation zwischen den Zoll- und Marktüberwachungsbehörden beigetragen, und die derzeit zwischen dem Rat und dem Europäischen Parlament verhandelte Zollreform wird erheblich zur Verbesserung der Zollkontrollen und des Risikomanagements beitragen.

Die Produktkonformität in der EU stellt sicher, dass Produkte strenge Kriterien erfüllen, einschließlich funktionaler, technischer, Sicherheits-, Gesundheits- und Umweltstandards, wodurch sowohl die Verbraucher als auch die Umwelt geschützt werden.

Durch die Anwendung einheitlicher Vorschriften für Erzeugnisse unabhängig von ihrer Herkunft schafft die EU gleiche Wettbewerbsbedingungen, bei denen alle Unternehmen dieselben Vorschriften einhalten müssen, wodurch ein fairer Wettbewerb gefördert wird. Diese Vorschriften ermöglichen es den Verbrauchern, im gesamten EU-Binnenmarkt hochwertige und sichere Produkte zu genießen, um sicherzustellen, dass sie sowohl durch wettbewerbsfähige Preise als auch durch hohe Qualitätsstandards ein besseres Preis-Leistungs-Verhältnis erhalten.

Stärkung der EU-Zollunion

In der jüngsten Mitteilung der Kommission über ein umfassendes EU-Instrumentarium für einen sicheren und nachhaltigen elektronischen Geschäftsverkehr wird betont, dass stärkere Zollkontrollen erforderlich sind, um die Herausforderungen des elektronischen Geschäftsverkehrs zu bewältigen. Die Kommission setzt sich für die Schaffung eines sichereren und sichereren Online-Einkaufsumfelds für die Bürgerinnen und Bürger ein. Der Bericht über Kontrollen der Produktkonformität ist ein wichtiger Schritt zur Erreichung dieses Ziels, und die Kommission wird weiterhin darauf hinarbeiten, die Zollkontrollen zu verbessern und sicherzustellen, dass die Bürger den Produkten, die sie kaufen, vertrauen können, insbesondere wenn sie online kaufen.

Mit der von der Kommission vorgeschlagenen EU-Zollreform, über die derzeit zwischen dem Rat und dem Europäischen Parlament verhandelt wird, wird eine neue EU-Zollbehörde und Datenplattform eingeführt, die ein wirksameres Risikomanagement und eine wirksamere Zusammenarbeit zwischen Zollbehörden und anderen Behörden wie Marktüberwachungsbehörden ermöglichen. Das Hauptziel besteht darin, die Zollkontrollen wirksamer, effizienter und transparenter zu gestalten. Darüber hinaus wird die Reform die Fähigkeit des Zolls stärken, nicht konforme Produkte zu identifizieren und zu beseitigen. Letztlich ist die EU bestrebt, günstige Rahmenbedingungen für Unternehmen zu schaffen, die Wettbewerbsfähigkeit zu fördern und das Wirtschaftswachstum zu unterstützen und gleichzeitig den Schutz ihrer Bürger und der Umwelt zu gewährleisten.

Methodik des Berichts

Der Bericht enthält und analysiert die von den EU-Mitgliedstaaten bereitgestellten statistischen Daten zu Kontrollen der Produktkonformität an den EU-Außengrenzen, die vom Zoll in Zusammenarbeit mit den Marktüberwachungsbehörden durchgeführt werden.

Die Daten decken einen Zeitraum von drei Jahren ab und untersuchen die Anzahl der Zollinterventionen, Aussetzungen und Verweigerungen an den EU-Grenzen. Die Daten zeigen Trends und Muster in den EU-Mitgliedstaaten. Sie folgt der Verordnung (EU) 2019/1020 über die Marktüberwachung und die Konformität von Produkten.

Der Bericht ist Teil der Bemühungen der Kommission, die Zollkontrollen zu verbessern und die Einhaltung der EU-Rechtsvorschriften sicherzustellen. Indem sie zur Harmonisierung der nationalen Zollverfahren beiträgt, zielt die Zollpolitik der EU darauf ab, Herausforderungen wie den fairen Handel, die Vereinfachung des Zollumfelds für Unternehmen und die Unterstützung des Übergangs zu sichereren und konformeren Produkten, die in den EU-Binnenmarkt eingeführt werden, anzugehen.

Quelle: EU-Kommission