Das BMF hat in den Umsatzsteuer-Anwendungserlass die seit dem Schreiben vom 15.12.2015 ergangene Rechtsprechung eingearbeitet und umfangreiche redaktionelle Änderungen vorgenommen (Az. III C 3 – S-7015 / 16 / 10001).
Änderungen des Umsatzsteuer-Anwendungserlasses zum 31.12.2016
Einarbeitung von Rechtsprechung und redaktionelle Änderungen
BMF, Schreiben (koordinierter Ländererlass) III C 3 – S-7015 / 16 / 10001 vom 19.12.2016
Kurzfassung
Der Umsatzsteuer-Anwendungserlass berücksichtigt zum Teil noch nicht die seit dem BMF-Schreiben vom 15. Dezember 2015 – III C 3 – S-7015 / 15 / 10003 (2015/1045194), BStBl I S. 1067, ergangene Rechtsprechung, soweit diese im Bundessteuerblatt Teil II veröffentlicht worden ist. Außerdem enthält der Umsatzsteuer-Anwendungserlass in gewissem Umfang redaktionelle Unschärfen, die beseitigt werden müssen. Da dieses Schreiben somit lediglich redaktionelle Änderungen des UStAE ohne materiell-rechtliche Auswirkungen beinhaltet, bedarf es keiner Anwendungsregelung.
Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterung mit den obersten Finanzbehörden der Länder wird der Umsatzsteuer-Anwendungserlass vom 1. Oktober 2010, BStBl I S. 846, der zuletzt durch das BMF-Schreiben vom 16. Dezember 2016 – III C 2 – S-7107 / 16 / 10001 (2016/1126266) -, BStBl I Seite …, geändert worden ist, geändert.
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Dieses Schreiben wird im Bundessteuerblatt Teil I veröffentlicht.
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Das vollständige Schreiben finden Sie auf der Homepage des BMF.
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Quelle: DATEV eG