Aufschwung in der EU verliert an Fahrt

Im letzten Jahr ist die Wirtschaft der EU-Staaten um 2,4 Prozent gewachsen – so kräftig wie zuletzt 2007. Nun dürfte die EU nach dem Aufholen nach der Krise auf einen deutlich verhalteneren Wachstumspfad einschwenken. Zwar ist die Binnenwirtschaft weiter eine wichtige Konjunkturstütze. Die Aussicht für das Ausfuhrgeschäft wird von den Unternehmen aber deutlich schlechter eingeschätzt. Die Exporterwartungen fallen und sind damit so schwach wie zuletzt im Jahr 2013.

Exportgeschäft wird schwieriger

Ein wichtiger Grund hierfür: Der weltweite Handel hat zuletzt deutlich an Schwung eingebüßt. Der DIHK rechnet für 2019 nur noch mit einem Welthandelswachstum von 3,7 Prozent. Damit expandiert der globale Handel deutlich schwächer als im Schnitt der letzten 20 Jahre (5,1 Prozent). Der handelspolitische Kurs der USA sowie die Schwächung der Welthandelsorganisation (WTO) sorgen bei vielen Unternehmen für Unsicherheit. Hier geht es um die Grundfesten des Außenhandels: Mit vielen wichtigen Handelspartnern wie den USA, Indien, China oder Russland machen europäische Unternehmen Geschäfte auf Basis von WTO-Regeln. Zwar ist Europa im Gespräch mit den USA. Es ist jedoch keinesfalls sicher, ob eine Einigung im Sinne der europäischen Wirtschaft gefunden wird. Gleichzeitig rückt der Austritt des Vereinigen Königreichs aus der Europäischen Union (EU) in großen Schritten näher – Ausgang ungewiss.

Beschäftigung steigt weiter, Fachkräfteengpässe nehmen zu

Die Arbeitslosenquote in der EU lag im dritten Quartal 2018 bei 6,8 Prozent und damit so niedrig wie seit über zehn Jahren nicht mehr. Auch im nächsten Jahr dürfte die Zahl der Erwerbstätigen weiter steigen: Der Beschäftigungsindex liegt nur knapp unter dem Höchststand der Vorumfrage. Die gute Arbeitsmarktsituation birgt für die Betriebe in Europa jedoch auch Herausforderungen. So sehen jeweils 42 Prozent der Unternehmen die Entwicklung der Arbeitskosten und den Fachkräftemangel als die Hauptrisiken für ihre Geschäftsentwicklung.

Stellschrauben für Europa

Angesichts des insgesamt unsicheren Ausblicks – gerade für das Exportgeschäft – wird deutlich, dass Wachstum kein Selbstläufer ist. Entscheidende Stellschrauben für Prosperität in Europa sind etwa die Weiterentwicklung des Binnenmarktes, eine dem technischen Fortschritt entsprechende digitale Infrastruktur sowie ein spürbarer Bürokratieabbau. Unter anderem sollten Unternehmen, die Dienstleistungen in anderen EU-Mitgliedstaaten erbringen, die bürokratischen Formalitäten künftig bereits bei ihrer Heimatbehörde erledigen können. Mit Blick auf die handelspolitischen Konflikte ist es zudem wichtiger denn je, dass die Europäische Union mit einer Stimme spricht und der Schwächung des regelbasierten Welthandelssystems geschlossen entgegentritt.

• Alle Ergebnisse des Eurochambres Economic Survey finden Sie auf der Homepage der DHIK.

Valdis Dombrovskis, Vizepräsident für den Euro und den sozialen Dialog, der auch für Finanzstabilität, Finanzdienstleistungen und Kapitalmarktunion zuständig ist, erklärte: „Die wirtschaftliche Entwicklung in Europa ist derzeit gut. Steigende Risiken deuten aber darauf hin, dass das nicht von Dauer sein wird. Die EU-Länder müssen mit gezielten Investitionen und neue Reformbemühungen ihre Wachstumsgrundlagen stärken und die Produktivität steigern. Im Bereich der Haushaltspolitik ist es an der Zeit, die öffentlichen Schuldenstände zu verringern und wieder Kapitalpuffer aufzubauen. Dadurch erhalten wir den nötigen Handlungsspielraum für den nächsten Abschwung. Jetzt ist zudem der Zeitpunkt gekommen, an dem wir Fortschritte bei der Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion Europas erzielen müssen.“

Durch diese Maßnahmen werden die Voraussetzungen für eine dauerhafte makrofinanzielle Stabilität geschaffen. Zudem sichern sie die langfristige Wettbewerbsfähigkeit der EU. Dies wiederum wird den Boden für mehr und bessere Arbeitsplätze bereiten, für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen und einen höheren Lebensstandard für die Menschen in Europa bringen.

Das vorgelegte Paket beruht auf der Herbstprognose 2018 und den von Präsident Juncker in seiner Rede zur Lage der Union 2018 genannten Prioritäten.

Die für Beschäftigung, Soziales, Qualifikationen und Arbeitskräftemobilität zuständige Kommissarin Marianne Thyssen sagte: „Die wirtschaftliche Erholung der letzten Jahre ging mit der Schaffung besonders vieler Arbeitsplätze einher. Die Arbeitslosigkeit ist auf einen historischen Tiefstand gesunken. Gleichzeitig nehmen immer mehr Menschen am Arbeitsmarkt teil. Die Erwerbsquote hat einen Rekordwert erreicht und ist mittlerweile sogar höher als in den USA. Es sind nun die Voraussetzungen dafür gegeben, dass wir mehr in unsere Gesellschaften und die Menschen investieren können, damit dieser Aufschwung auf Dauer allen, auch den künftigen Generationen, zugutekommt.“

Pierre Moscovici, Kommissar für Wirtschafts- und Finanzangelegenheiten, Steuern und Zoll, fügte hinzu: „Die EU-Wirtschaft kennt weiterhin ein gesundes Wachstum. Mit der heutigen Politikempfehlung möchte die Kommission sicherstellen, dass die Wirtschaft ihre Dynamik behält und noch widerstandsfähiger wird. In einem zunehmend unsicheren globalen Kontext dürfen wir nämlich nichts als gegeben hinnehmen. Für einen auch langfristig prosperierenden Euro-Raum brauchen wir nicht nur solide öffentliche Finanzen, sondern auch wettbewerbsfähige Volkswirtschaften und inklusive Gesellschaften.“

Die außergewöhnlich günstige Weltwirtschaftslage und das Niedrigzinsumfeld im vergangenen Jahr haben sich positiv auf das Wachstum, die Beschäftigung, den Schuldenabbau und die Investitionen in der EU und im Euro-Raum ausgewirkt. Es wird davon ausgegangen, dass aufgrund der starken Binnennachfrage und der Investitionstätigkeit alle Mitgliedstaaten weiter wachsen werden, wenn auch langsamer.

Wenn größere Schocks ausbleiben, sollte Europa in der Lage sein, auch künftig für ein über dem Potenzialwachstum liegendes Wirtschaftswachstum, einen kräftigen Beschäftigungsschub und sinkende Arbeitslosenzahlen zu sorgen. Die öffentlichen Finanzen der Mitgliedstaaten des Euro-Raums haben sich erheblich verbessert und das aggregierte öffentliche Defizit des Euro-Raums liegt mittlerweile bei unter 1 Prozent. In mehreren Ländern sind die Schulden jedoch nach wie vor hoch. Da die Wirtschaft weiter wächst, ist es höchste Zeit, die Haushaltspuffer aufzubauen, die erforderlich sind, um den nächsten Abschwung zu bewältigen und mögliche Auswirkungen auf die Beschäftigung und soziale Konsequenzen abzufedern.

Jahreswachstumsbericht 2019

Im Jahreswachstumsbericht, in dem die allgemeinen wirtschaftlichen und sozialen Prioritäten für das kommende Jahr festgelegt werden, werden die EU und ihre Mitgliedstaaten dazu aufgerufen, entschlossene und konzertierte politische Maßnahmen für ein inklusives und nachhaltiges Wachstum zu ergreifen. Auf nationaler Ebene sollten sich die politischen Anstrengungen darauf konzentrieren, für hochwertige Investitionen zu sorgen, Reformen zur Steigerung des Produktivitätswachstums, der Inklusivität und der institutionellen Kapazität anzugehen und dabei weiterhin eine makrofinanzielle Stabilität und solide öffentliche Finanzen zu gewährleisten. Auf EU-Ebene sind die Vertiefung des Binnenmarkts, die Vollendung der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) und weitere Fortschritte bei den Grundsätzen der europäischen Säule sozialer Rechte vorrangig.

Warnmechanismus-Bericht: Deutschlands Leistungsbilanzüberschuss bleibt problematisch

Im Warnmechanismus-Bericht (WMB), der zur Erkennung makroökonomischer Ungleichgewichte dient, wurden 13 Mitgliedstaaten genannt, die 2019 einer eingehenden Überprüfung unterzogen werden sollen. Dabei wird bewertet, ob die betreffenden Länder tatsächlich makroökonomische Ungleichgewichte aufweisen. Die Mitgliedstaaten, bei denen Ungleichgewichte in der letzten Runde des Verfahrens bei makroökonomischen Ungleichgewichten festgestellt wurden, werden im Jahr 2019 standardmäßig einer eingehenden Überprüfung unterzogen. Hierbei handelt es sich um Bulgarien, Deutschland, Frankreich, Irland, Italien, Kroatien, die Niederlande, Portugal, Schweden, Spanien und Zypern. Griechenland und Rumänien werden ebenfalls Gegenstand einer eingehenden Überprüfung sein.

Im März 2018 stellte die Kommission in Deutschland makroökonomische Ungleichgewichte fest, die insbesondere den hohen Leistungsbilanzüberschuss betreffen; dahinter steht eine gemessen an den Ersparnissen verhaltene Investitionstätigkeit im privaten und im öffentlichen Sektor. Die Leistungsbilanz weist nach wie vor sehr hohe Überschüsse auf, wenngleich diese 2017 auf Jahresbasis leicht zurückgegangen sind. Angesichts der stetig wachsenden Binnennachfrage dürfte sich der Leistungsbilanzüberschuss zwar weiter verringern, aber auf einem hohen Niveau bleiben. Der öffentliche Schuldenstand ging weiter zurück und dürfte bis 2019 unter den Schwellenwert von 60 Prozent des BIP fallen, während der erhebliche Rückstand bei den öffentlichen Investitionen weiter besteht.

Ein symmetrischer Abbau der Ungleichgewichte im Euro-Währungsgebiet würde dazu beitragen, zu nachhaltigem Wachstum zurückzukehren und gleichzeitig eine makroökonomisch stabile Zukunft zu gewährleisten. Die Stimulierung von Investitionen und die Überwindung der Lohnträgheit in Netto-Gläubigerländern wie Deutschland würde dazu beitragen, anhaltend hohe Überschüsse abzubauen und gleichzeitig das Wachstumspotenzial zu stützen und hinsichtlich der Wachstumsaussichten die Abhängigkeit von der Auslandsnachfrage zu verringern.

Entwurf des Gemeinsamen Beschäftigungsberichts 2019

Im Entwurf des Gemeinsamen Beschäftigungsberichts werden die Beschäftigungssituation und die soziale Lage in Europa analysiert. Wie aus dem Bericht hervorgeht, hält die Schaffung von Arbeitsplätzen an, geht die Arbeitslosigkeit zurück und verbessert sich die soziale Lage in der gesamten EU. Der Bericht enthält auch die Ergebnisse des sozialpolitischen Scoreboards, mit dem die Leistung der Mitgliedstaaten vor dem Hintergrund der Grundsätze der europäischen Säule sozialer Rechte analysiert wird.

Im zweiten Quartal 2018 erreichte die Zahl der Erwerbstätigen in der EU mit 239 Millionen Beschäftigten ihren bisherigen Höchststand. Seit dem Amtsantritt der Juncker-Kommission wurden rund 12 Millionen Arbeitsplätze geschaffen. Der Anteil der Bürger, die von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht sind, sank 2017 gegenüber dem Vorjahr beträchtlich, nämlich um über fünf Millionen Menschen, die nicht mehr unter Armut oder sozialer Ausgrenzung leiden. Insgesamt sind weniger Menschen von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht als vor der Krise.

Die wirtschaftliche Erholung hat jedoch noch nicht alle gesellschaftlichen Gruppen erreicht. Die Beschäftigungsquote älterer Arbeitskräfte ist in den letzten zehn Jahren erheblich gestiegen, während bei jungen Menschen, Geringqualifizierten und Menschen mit Migrationshintergrund die Beschäftigungsfähigkeit in einer Reihe von Mitgliedstaaten nach wie vor zu wünschen übrig lässt. Die Teilhabe von Frauen am Arbeitsmarkt nimmt weiter rasch zu, was jedoch noch zu keiner nennenswerten Verringerung des Lohn- oder Rentengefälles zwischen Frauen und Männern geführt hat.

Die Haushaltseinkommen steigen, liegen aber in einigen Mitgliedstaaten immer noch unter dem Vorkrisenniveau. Das Reallohnwachstum zog 2018 an, bleibt jedoch hinter dem Produktivitätswachstum zurück und liegt unter dem Niveau, das angesichts des positiven Arbeitsmarkts und der positiven Wirtschaftsleistung zu erwarten wäre. Grundsätzlich geben Ungleichverteilung und Armut weiterhin Anlass zur Sorge.

Empfehlung zur Wirtschaftspolitik des Euro-Währungsgebiets

Die Empfehlung zur Wirtschaftspolitik des Euro-Währungsgebiets, in der konkrete, Maßnahmen dargelegt werden, die für das Funktionieren des Euro-Raums entscheidend sind, wurde gestrafft, damit die zentralen Herausforderungen stärker in den Fokus rücken. In der Empfehlung wird dazu aufgerufen, Maßnahmen für ein inklusives und nachhaltiges Wachstum und mehr Krisenfestigkeit, zur Beseitigung von Ungleichgewichten sowie für mehr Konvergenz im Euro-Raum zu ergreifen. Vorrang sollen Reformen zur Steigerung der Produktivität und des Wachstumspotenzials, zur Vertiefung des Binnenmarkts, zur Optimierung der Rahmenbedingungen für Unternehmen, zur Förderung von Investitionen und zur Verbesserung des Arbeitsmarkts haben.

Die Kommission empfiehlt, die Qualität und die Zusammensetzung der öffentlichen Finanzen zu verbessern und wieder Haushaltspuffer aufzubauen, um beim nächsten Abschwung über mehr Spielraum zu verfügen. Mitgliedstaaten mit Leistungsbilanzdefiziten sollten versuchen, die Produktivität zu steigern und die Auslandsverschuldung zu verringern. Mitgliedstaaten mit Leistungsbilanzüberschüssen – wie Deutschland und die Niederlande – sollten verstärkt günstige Bedingungen für Investitionen und Lohnwachstum schaffen.

Die Kommission empfiehlt zudem, die Arbeit steuerlich zu entlasten, die Bildungssysteme und die Investitionen in den Erwerb von Kompetenzen und Qualifikationen zu fördern und die Maßnahmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik sowie die Systeme des sozialen Schutzes wirksamer und bedarfsgerechter zu gestalten. Dies entspricht den Grundsätzen der europäischen Säule sozialer Rechte.

Die Kommission fordert darüber hinaus, bei der Vollendung der europäischen Wirtschafts- und Währungsunion im Einklang mit den Vorschlägen der Kommission – einschließlich jener, die das Reformhilfeprogramm und die Europäische Investitionsstabilisierungsfunktion im Rahmen des Vorschlags für den Mehrjährigen Finanzrahmen 2021-2027 betreffen – rasche Fortschritte zu erzielen.

In der Empfehlung wird außerdem dazu aufgerufen, die Arbeiten an der Bankenunion fortzuführen, indem die Letztsicherung für den einheitlichen Abwicklungsfonds eingeführt und ein europäisches Einlagenversicherungssystem eingerichtet wird. Die Finanzintegration sollte auch durch eine Stärkung der europäischen Regulierungs- und Aufsichtsstruktur vorangetrieben werden. Die Bemühungen zum Abbau notleidender Kredite sollten fortgesetzt und Anhäufungen solcher Kredite in Zukunft verhindert werden. Die Annahme des im November 2016 vorgelegten Bankenpakets bis Ende dieses Jahres bleibt ein ganz entscheidender Faktor für die Vollendung der Bankenunion. Ein stärker integrierter Finanzsektor mit einer vollendeten Bankenunion und einer echten Kapitalmarktunion wird auch dazu beitragen, die internationale Bedeutung des Euro zu stärken, sodass seine Rolle dem Gewicht des Euro-Währungsgebiets in der Welt eher entspricht.

Nächste Schritte

Die Kommission fordert den Rat auf, das Paket zu erörtern und die heute vorgelegten Leitlinien zu billigen. Sie hofft auf eine ergiebige Debatte mit dem Europäischen Parlament über die politischen Prioritäten für die EU und den Euro-Raum und sieht einer im Rahmen des Europäischen Semesters erfolgenden weiteren Zusammenarbeit mit den Sozialpartnern und Interessenträgern auf allen Ebenen erwartungsvoll entgegen.

• Weitere Informationen finden Sie auf der Homepage der EU-Kommission.

• 63 Prozent der Unternehmen bieten Fortbildungen zu Digitalkompetenzen an
• Aber: Zu wenig Zeit und finanzielle Mittel für regelmäßige Schulungen
• Strategische Verankerung und stärkere politische Förderung notwendig
• Gemeinsame Studie von TÜV-Verband und Bitkom zur beruflichen Weiterbildung

Fast zwei Drittel aller Unternehmen (63 Prozent) bilden ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu Digitalthemen weiter. Das hat eine gemeinsame Studie des TÜV-Verbands und des Digitalverbands Bitkom ergeben, für die 504 Unternehmen ab 10 Mitarbeitern in Deutschland befragt wurden.

Zum Vergleich: Vor zwei Jahren haben erst 36 Prozent der Unternehmen ihren Mitarbeitern Fortbildungen angeboten, damit sie digitale Kompetenzen erwerben und vertiefen können. „Den digitalen Wandel in den Unternehmen müssen auch die Beschäftigen gestalten“, sagte Dr. Michael Fübi, Präsident des TÜV-Verbands (VdTÜV), bei Vorstellung der Studienergebnisse in Berlin. „Die Mitarbeiter brauchen die richtigen Kompetenzen, um die digitale Transformation voranzutreiben. Eine moderne Weiterbildungskultur ist dafür der Schlüssel.“ Vier von fünf Befragten (78 Prozent) sind der Meinung, dass digitale Kompetenzen genauso wichtig werden wie fachliche oder soziale Kompetenzen. Weitere 18 Prozent halten digitale Kompetenzen in Zukunft sogar für die wichtigste Fähigkeit von Arbeitnehmern. „Digitale Weiterbildung boomt. Eine gute Qualifikation und die Bereitschaft zu einer stetigen Weiterqualifizierung sichern langfristig Chancen auf dem Arbeitsmarkt und ermöglichen Teilhabe in der digitalen Welt“, sagte Bitkom-Präsident Achim Berg. „Weiterbildung und lebenslanges Lernen müssen deshalb raus aus dem Podiumssprech und rein in die unternehmerische Praxis. Digitalkompetenz gehört dabei in den Mittelpunkt.“

Nahezu alle Befragten sind sich einig, dass lebenslanges Lernen im Zusammenhang mit der Digitalisierung immer wichtiger wird (99 Prozent). Schule, Ausbildung und Studium reichen heute nicht mehr für das gesamte Berufsleben aus und müssen durch regelmäßige Fortbildungen im Arbeitsalltag ergänzt werden. Dieser Aussage stimmen 95 Prozent der Unternehmen zu. Die betriebliche Realität sieht laut den Ergebnissen der Studie in der Regel allerdings anders aus. Im Schnitt können Beschäftigte jährlich nur 2,3 Arbeitstage für Weiterbildungen aller Art nutzen. Dafür stehen jedem Mitarbeiter durchschnittlich 709 Euro zur Verfügung. Zum Vergleich: Ein Seminartag bei einem externen Anbieter kostet durchschnittlich etwa 450 bis 500 Euro. „Die Weiterbildungsbudgets sind in vielen Unternehmen knapp bemessen“, sagte Fübi. Besonders problematisch sei, dass jedes fünfte Unternehmen gar nicht weiterbildet (21 Prozent).

Mit einem Anteil von 57 Prozent hat die Mehrheit der Unternehmen keine Strategie für die Vermittlung digitaler Kompetenzen. Zu den Digitalkompetenzen zählen die individuellen Kompetenzen der Beschäftigten im Umgang mit digitalen Geräten wie Computern, Smartphones oder Tablets und bei der Nutzung digitaler Anwendungen wie Software oder Apps, aber auch Grundkenntnisse im Programmieren. „Für die Weiterbildung zu Digitalthemen ist ein strategischer Ansatz sinnvoll und notwendig“, betonte Fübi. „Die Weiterbildungsstrategie sollte sich aus einer zentralen Digitalstrategie ableiten. Nur dann können Schulungen Mitarbeiter gezielt fördern und gleichzeitig auf die übergeordneten Ziele des Unternehmens einzahlen.“ Daneben sei es notwendig, digitale Kompetenzen zeitgemäß zu vermitteln. Fübi: „Berufliches Lernen muss Spaß machen und sich wie selbstverständlich in den beruflichen Alltag einfügen.“

Ein geeignetes Mittel dafür sind digitale Lernmethoden. Zwar sind acht von zehn Unternehmen (79 Prozent) gegenüber E-Learning aufgeschlossen. Allerdings nutzt nur jedes dritte Unternehmen (32 Prozent) auch digitale Lernangebote. „Auch, wenn digitale Lernformaten in vielen Unternehmen bereits bekannt sind, stehen wir bei der digitalen Transformation der Weiterbildung erst am Anfang. Noch immer ist die Weiterbildung in Deutschland vor allem durch konventionelle Präsenzformate geprägt“, sagte Berg. Dabei seien digitale Angebote viel leichter in den Arbeitsalltag zu integrieren und steigerten zudem Motivation und Lernerfolg. Berg: „Nie war es für Mitarbeiter einfacher, unabhängig von Zeit und Ort zu lernen – direkt am Arbeitsplatz, auf Bahnfahrten, im Wartezimmer oder in der Mittagspause. Zudem können die Inhalte besser und zielgerichteter vermittelt werden. Neue Technologien wie das sogenannte adaptive Learning passen das Lernangebot genau an den individuellen Wissensstand und Lernfortschritt des Nutzers an.“

Aus Sicht von Bitkom und TÜV-Verband sollten Unternehmen eine Weiterbildungskultur etablieren, um berufliches Lernen lebenslang zu ermöglichen. Grundlage dafür sei eine Weiterbildungsstrategie rund um digitale Kompetenzen und die Bereitstellung ausreichender finanzieller Mittel. „Digitale Weiterbildung ist kein Nice-to-Have, sondern ein Muss“, sagte Berg. Neben stärkeren Anstrengungen der Wirtschaft könne die Politik die betriebliche Weiterbildung gezielt fördern. Vier von fünf Unternehmen fordern steuerliche Vergünstigungen für Weiterbildungsausgaben (81 Prozent). Zudem sollten Ausgaben für Schulungen auch für die Beschäftigten ohne Höchstgrenze steuerlich absetzbar sein (73 Prozent) und neue Modelle wie das so genannte Bildungssparen staatlich gefördert werden (59 Prozent). Bitkom und TÜV-Verband schlagen außerdem vor, in den Bundesländern Kompetenzzentren für digitale Weiterbildung und Arbeit 4.0 einzurichten. „Die Bildungszentren könnten als neutrale Anlaufstelle für interessierte Unternehmen und Arbeitnehmer dienen. Hier können zudem neue Bildungskonzepte entwickelt und in der Praxis erprobt werden“, sagte Berg. Berufliche Bildung sei eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. „Unternehmen profitieren von digital qualifizierten Mitarbeitern. Die Beschäftigten bekommen ihrerseits bessere Jobs und bleiben auch im fortgeschrittenen Alter attraktiv für den Arbeitsmarkt. Kluge Köpfe sind das wichtigste Kapital im digitalen Deutschland. Daran müssen wir gemeinsam arbeiten.“

• Weitere Informationen finden Sie auf der Homepage von Bitkom.

Erzeugerpreise gewerblicher Produkte, Oktober 2018

• +0,3 % zum Vormonat
• +3,3 % zum Vorjahresmonat

Die Erzeugerpreise gewerblicher Produkte lagen im Oktober 2018 um 3,3 % höher als im Oktober 2017. Einen stärkeren Anstieg im Vorjahresvergleich hatte es zuletzt mit +3,5 % im Dezember 2011 gegeben. Im September 2018 hatte die Jahresveränderungsrate bei +3,2 % gelegen. Wie das Statistische Bundesamt weiter mitteilt, stiegen die Erzeugerpreise im Oktober gegenüber dem Vormonat um 0,3 % und damit weniger stark als im September 2018 (+0,5 %).

Auch im Oktober 2018 wirkte sich die Preisentwicklung bei Energie am stärksten auf die Entwicklung der Erzeugerpreise insgesamt aus. Energie war um 9,4 % teurer als ein Jahr zuvor. Eine höhere Teuerungsrate gegenüber dem Vorjahr hatte es letztmalig im November 2011 gegeben (+10,4 %). Gegenüber September 2018 stiegen die Energiepreise um 1,1 %.

Ohne Berücksichtigung von Energie waren die Erzeugerpreise um 1,6 % höher als im Oktober des Vorjahres. Gegenüber September 2018 blieben sie unverändert.

Vorleistungsgüter waren im Oktober 2018 um 2,3 % teurer als im Oktober 2017. Gegenüber dem Vormonat September waren die Preise unverändert. Futtermittel für Nutztiere kosteten 12,5 % mehr als im Vorjahresmonat (-0,5 % gegenüber September 2018). Die Preise für chemische Grundstoffe waren 5,1 % höher als ein Jahr zuvor. Metalle kosteten 2,8 % mehr als im Oktober 2017 (+0,2 % gegenüber September 2018). Billiger als im Oktober 2017 waren unter anderem nichtmetallische Sekundärrohstoffe (-18,1 %) sowie Nichteisenmetalle und Halbzeug daraus (-3,3 %).

Investitionsgüter waren im Oktober 2018 um 1,4 % teurer als im Oktober 2017, Gebrauchsgüter um 1,7 % (jeweils +0,1 % gegenüber September 2018).

Im Oktober 2018 waren die Preise für Verbrauchsgüter 0,2 % höher als im Oktober 2017, im Vergleich zum Vormonat September gingen sie um 0,3 % zurück. Nahrungsmittel waren 0,6 % billiger als im Oktober 2017, ebenso stark war der Preisrückgang gegenüber dem Vormonat September. Billiger als im Oktober 2017 waren insbesondere Zucker (-25,8 %), Butter (-22,2 %), Schweinefleisch (-5,5 %) und Kaffee (-2,9 %). Dagegen war Rindfleisch 5,6 % teurer als im Vorjahresmonat. Backwaren kosteten 4,2 % mehr. Die Preise für Obst- und Gemüseerzeugnisse erhöhten sich um 2,2 %.

• Weitere Informationen finden Sie auf der Homepage des Statistischen Bundesamts.

Die niedrigsten jährlichen Raten wurden in Dänemark (0,7 %), Portugal (0,8 %) und Irland (1,1 %) gemessen. Die höchsten jährlichen Raten wurden in Estland (4,5 %), Rumänien (4,2 %) und Ungarn (3,9 %) verzeichnet.

Gegenüber September 2018 ging die jährliche Inflationsrate in acht Mitgliedstaaten zurück, blieb in fünf unverändert und stieg in vierzehn an.

Im Oktober 2018 kam der höchste Beitrag zur jährlichen Inflation im Euroraum von Energie (+1,02 Prozentpunkte, Pp.), gefolgt von Dienstleistungen (+0,65 Pp.), Lebensmitteln, Alkohol und Tabak (+0,42 Pp.) sowie Industriegütern ohne Energie (+0,11 Pp.).

• Weitere Informationen finden Sie auf der Homepage von Eurostat.

Der Anstieg der Rezessionswahrscheinlichkeit beruht nach Analyse des IMK hauptsächlich auf den schwächeren Daten von den Finanzmärkten, der Rückgang der Börsenkurse spielt eine zentrale Rolle. Auch der ifo-Geschäftsklimaindex, der zuletzt wieder leicht gesunken ist, trägt zur Eintrübung bei, während von den Auftragseingängen, die zuletzt keinen klaren Trend zeigten, keine nennenswerten Impulse kommen. Die weiterhin günstigen Finanzierungsbedingungen für Unternehmen führen dazu, dass der Anstieg der Rezessionswahrscheinlichkeit nicht höher ausgefallen ist.

Angesichts der aktuellen BIP-Daten und der Indikatorwerte hält das IMK an seiner Prognose fest, die von einem anhaltenden moderaten Aufschwung ausgeht. Die weiterhin gute Beschäftigungsentwicklung und spürbar steigende Löhne sind wichtige Faktoren dafür, so das Institut. „Die Turbulenzen in der Weltkonjunktur lassen den Konjunkturmotor stottern, die bislang solide Binnennachfrage sorgt dafür, dass er nicht absäuft“, sagt Prof. Dr. Gustav A. Horn, der wissenschaftliche Direktor des IMK.

In den IMK-Konjunkturindikator fließen zahlreiche Daten aus der Real- und der Finanzwirtschaft ein. Darüber hinaus berücksichtigt das Instrument Stimmungsindikatoren. Das IMK nutzt die Industrieproduktion als Referenzwert für eine Rezession, weil diese rascher auf einen Nachfrageeinbruch reagiert als das Bruttoinlandsprodukt (BIP). Neu ist, dass der Indikator nicht nur die Wahrscheinlichkeit wirtschaftlicher Turbulenzen ausweist, sondern auch die Wahrscheinlichkeit eines Wirtschaftsbooms.

Der IMK-Konjunkturindikator wird monatlich aktualisiert.

• Weitere Informationen finden Sie auf der Homepage der Hans-Böckler-Stiftung.

Mit der Strategie verfolgt die Bundesregierung drei wesentliche Ziele:

1. Deutschland und Europa zu einem führenden Standort für die Entwicklung und Anwendung von KI-Technologien zu machen und die künftige Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands zu sichern,
2. eine verantwortungsvolle und gemeinwohlorientierte Entwicklung und Nutzung von KI sicherzustellen und
3. KI im Rahmen eines breiten gesellschaftlichen Dialogs und einer aktiven politischen Gestaltung ethisch, rechtlich, kulturell und institutionell in die Gesellschaft einzubetten.

Bundesminister Peter Altmaier: „Künstliche Intelligenz wird eine Schlüsseltechnologie für die gesamte Wirtschaft. Sie wird die gesamte Wertschöpfungskette auf eine neue Grundlage stellen, nicht nur die Industrie, sondern auch Handwerk, Handel, Dienstleistungen und sogar die Landwirtschaft. Mit der Strategie der Bundesregierung senden wir ein klares Signal für die zukünftige Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands und Europas. Wir wollen zu einem weltweit führenden Standort für die Entwicklung und Anwendung von KI-Technologien werden. Dafür stellen wir in den nächsten Jahren 3 Milliarden Euro bereit. Wir wollen Unternehmen vor allem bei der Nutzung von KI unterstützen – u. a. mit KI-Trainern in unseren Kompetenzzentren Mittelstand 4.0 und mit unserer Agentur für Sprunginnovationen. Wir wollen auch für eine gute Dateninfrastruktur sorgen, bei der wir mit den großen Plattformen mithalten können.“

Bundesministerin Anja Karliczek: „KI wird von Menschen für Menschen gemacht. Wir setzen daher auf talentierte Menschen und Strukturen, in denen sie sich entfalten können. Wir stärken dazu die KI-Forschung und Ausbildung an den Hochschulen und schaffen international sichtbare Zentren der KI-Kompetenz. Uns geht es um den Transfer von KI in Wirtschaft und Gesellschaft. Dies soll aber keine Einbahnstraße sein. Wir laden ein, an der ethischen, rechtlichen und kulturellen Ausgestaltung der Nutzung von KI mitzuwirken.“

Bundesminister Hubertus Heil: „Nur wenn wir den Menschen in den Mittelpunkt stellen, kann es gelingen, dass Künstliche Intelligenz zum Wohl der Beschäftigten und unserer Gesellschaft insgesamt beiträgt. Das bedeutet, dass wir mindestens genauso viel in die Menschen investieren müssen wie in die Technologie. Denn nach allem was wir wissen, wird uns die Arbeit nicht ausgehen, es wird aber andere Arbeit sein. Deshalb muss es vor allem um Weiterbildung gehen. Sie bildet in einer digitalen Arbeitsgesellschaft den Dreh- und Angelpunkt für eine erfolgreiche soziale Marktwirtschaft. Und wir müssen dafür sorgen, dass die Beschäftigten bei der Einführung und Nutzung von KI in ihren Betrieben beteiligt werden. Teilhabe schafft Akzeptanz und damit die Voraussetzung, die Innovations- und Produktivitätspotenziale von KI voll auszuschöpfen.“

Die Bundesregierung wird zur Umsetzung eine Reihe von Maßnahmen ergreifen und bereits laufende Maßnahmen an der Strategie ausrichten. Dazu sind Investitionen in Höhe von insgesamt 3 Milliarden Euro vorgesehen. Die Bundesregierung wird Gespräche mit den Ländern und der Wirtschaft führen, um weitere Investitionen anzustoßen.

Die Strategie verfolgt einen ganzheitlichen Ansatz und umfasst insgesamt zwölf Handlungsfelder. Im Fokus stehen: Forschung in Deutschland und Europa stärken, Transfer von Forschungsergebnissen in die Wirtschaft beschleunigen, Verfügbarkeit von Fachkräften und Experten fördern, Strukturwandel in Unternehmen und am Arbeitsmarkt gestalten, Rahmenbedingungen für die ethische Anwendung Künstlicher Intelligenz schaffen, europäische und internationale Zusammenarbeit zu KI-Themen vertiefen und gesellschaftliche Dialoge zu den Chancen und Auswirkungen künstlicher Intelligenz fördern.

Die Strategie basiert auf dem Kabinettsbeschluss für Eckpunkte der Strategie, die die Bundesregierung am 18. Juli 2018 beschlossen hat. Über eine Online-Konsultation wurden bundesweit tätige Verbände, Organisationen, Institutionen und Unternehmen in die Strategieentwicklung einbezogen. Insgesamt 109 Stellungnahmen sowie die Ergebnisse vertiefender Gespräche mit Expertinnen und Experten in sechs Fachforen sind in die Strategie eingeflossen. Die KI-Strategie wird auf dem Digital-Gipfel mit dem Schwerpunkt Künstliche Intelligenz am 3. und 4. Dezember 2018 in Nürnberg im Detail vorgestellt.

• Weitere Informationen finden Sie auf der Homepage des BMWi.

Unternehmen sind gut aufgestellt, aber Rahmenbedingungen müssen verbessert werden

Gerade Deutschland und Europa haben eine starke Position, denn im Zuge der Digitalisierung der Industrie werden große Mengen an (maschinenbezogenen) Daten erzeugt. Hier bietet die Anwendung von KI großes wirtschaftliches Potenzial. Um zu den Gestaltern und Gewinnern der Zukunft zu gehören, müssen Politik, Forschung und Wirtschaft jedoch eng zusammenarbeiten – nach dem Motto „think big and act fast“. Insbesondere ist die Politik gefordert, Rechtssicherheit und ein Innovationsklima durch geeignete nationale und europäische Rahmenbedingungen zu schaffen.

Neue Technologien als Chance verstehen und kommunizieren

Mehr als jedes dritte Unternehmen empfindet die fehlende gesellschaftliche Akzeptanz von neuen Technologien als Innovationshemmnis. Es gilt also, Vertrauen zu schaffen – am besten ein besseres Bewusstsein für die positiven Möglichkeiten neuer Technologien. Auch die Politik kann einiges für ein technologieaffines und experimentierfreundliches Umfeld tun. Themen sollten mittelstandsgerecht, positiv und verständlich anhand konkreter Beispiele in die Öffentlichkeit getragen werden. Beispielsweise sollten Zukunftstechnologien einen Schwerpunkt im Beratungsangebot der Mittelstand 4.0-Kompetenzzentren bilden und die vielfältigen Unterstützungsangebote für den Mittelstand durch den Bund koordiniert und transparent dargestellt werden.

Rechtliche Rahmenbedingungen für die Datenökonomie verbessern

Einer aktuellen IHK-Umfrage zufolge fühlen sich zwei Drittel der Unternehmen unsicher bei der wirtschaftlichen Nutzung von Daten – auch im Zuge der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO). Hohe Rechtsunsicherheit hemmt Innovationen. Die Wirtschaft insgesamt, gleich ob Industrie, Handel oder Dienstleistung, braucht Verlässlichkeit und Transparenz, auf welcher rechtlichen Basis Daten genutzt oder geschützt werden können. Der Rechtsrahmen sollte Rechtssicherheit für Unternehmen gewährleisten und trotzdem flexibel gestaltet sein, um auch zukünftigen Entwicklungen gerecht zu werden. Besonders wichtig ist es, die geplante E-Privacy-Verordnung wirtschaftsfreundlich auszugestalten und das Thema Open Government Data voranzutreiben. Alle Behörden in Deutschland sollten grundsätzlich verpflichtet werden, ihre offenen Verwaltungsdaten zum Austausch in eine gemeinsame Plattform einzuspeisen.

Basisinfrastruktur sicherstellen

Ohne zukunftsfeste digitale Infrastrukturen (Glasfaser und 5G) funktioniert nichts in der Datenökonomie. Voraussetzung für KI ist außerdem eine leistungsfähige und sichere Hardware bzw. Software. Öffentlich geförderte Programme sollten solche Technologien noch stärker vorantreiben, denn Deutschland und Europa sind hier im internationalen Vergleich weniger gut aufgestellt. Es ist wichtig, dass Wissenschaft, KMU und Startups ausreichenden Zugang zu sicherer Hardware-Infrastruktur und zu Cloud-Lösungen haben.

Kompetenzaufbau nachhaltig gestalten

Wissen zum Thema KI sollte breit in die Gesellschaft getragen werden. Eine Möglichkeit ist die Vermittlung von Basiswissen gepaart mit Praxisbezug bereits an allgemeinbildenden Schulen und ein anschließender Ausbau an Berufs- und Hochschulen. Auch die öffentliche Verwaltung sollte für Anwendungsszenarien von KI und auch Blockchain sensibilisiert werden. KI und Blockchain bieten große Chancen für eine transparentere und effizientere Verwaltung.

Das Wirtschaftsklima verschlechterte sich insbesondere in den Schwellen- und Entwicklungsländern. Mit Ausnahme Lateinamerikas fielen die Erwartungen deutlich stärker als die Beurteilung der aktuellen Lage. Dagegen zog das Wirtschaftsklima in Lateinamerika an aufgrund optimistischerer Erwartungen. In den fortgeschrittenen Volkswirtschaften blieb das Wirtschaftsklima weitgehend unverändert. Hier zeigt sich aber eine Zweiteilung: Während sich in den USA die Lagebeurteilung und die Erwartungen verbesserten, kühlten sie in der Europäischen Union ab.

Den Experten zufolge schlagen sich die verschlechterten weltweiten Erwartungen insbesondere in einem schwächeren privaten Konsum nieder, während die erwartete Investitionstätigkeit nicht weiter zurückgeht. Die Befragten erwarten zudem ein deutlich schwächeres Wachstum des Welthandels, wohl auch, weil sie nicht davon ausgehen, dass bestehende Handelsbarrieren abgebaut werden. Insgesamt rechnen sie mit einem Anstieg des Welt-Bruttoinlandsprodukts von durchschnittlich 3,6 Prozent in den kommenden Jahren.

• Weitere Informationen finden Sie auf der Homepage des ifo Instituts.

• Sondereffekte führen im dritten Quartal zu einer Unterbrechung des Aufschwungs. Ursache war die WLTP-Problematik in der Kfz-Industrie. Mit Auflösung dieser Sondereffekte wird sich der Aufschwung der deutschen Wirtschaft fortsetzen.
• Die Erzeugung des Produzierenden Gewerbes war im dritten Quartal insbesondere aufgrund dieses Sondereffekts rückläufig. Die Auftragseingänge im Verarbeitenden Gewerbe stiegen in den beiden letzten Monaten wieder an, der Auftragsbestand ist weiterhin sehr hoch. Das Baugewerbe befindet sich in der Hochkonjunktur.
• Die Entwicklung der Einkommen und die Konsumnachfrage der privaten Haushalte bleiben aufwärtsgerichtet. Auch die Stimmung im Handel ist gut.
• Die positiven Entwicklungen bei Erwerbstätigkeit und Arbeitslosigkeit halten an. Strukturelle Probleme am Arbeitsmarkt bleiben Herausforderungen.

Der Aufschwung der deutschen Wirtschaft wurde im dritten Quartal nur unterbrochen. Das Bruttoinlandsprodukt fiel preis-, kalender- und saisonbereinigt um 0,2 % niedriger aus als im Vorquartal. Geprägt war das dritte Quartal nach den vorliegenden Indikatoren durch einen schwachen privaten Konsum, starke Importe, die einen negativen Wachstumsbeitrag des Außenhandels bewirkten, sowie durch einen spürbaren Lageraufbau. Der Grund für die schwache Gesamtentwicklung war im Wesentlichen die WLTP-Problematik in der Kfz-Industrie. Die verbindliche Umstellung auf den neuen Prüfzyklus hat einen Zulassungsstau ausgelöst. Die Industrie konzentrierte ihre Produktion auf die bereits zugelassenen Typen und die privaten Haushalte im In- und Ausland warteten mit ihren Käufen ab. Das Bruttoinlandsprodukt dürfte dadurch im dritten Quartal um bis zu 0,4 Prozentpunkte gedämpft worden sein. Bei der WLTP-Problematik handelt es sich um ein temporäres Phänomen. Mit zunehmender Auflösung des Zulassungsstaus wird sich der Aufschwung bereits im Jahresschlussquartal fortsetzen. Die Indikatoren für die Industrie und für die Gesamtwirtschaft, aber auch die Entwicklung im außenwirtschaftlichen Umfeld unterstreichen dies. Die Konjunktur in der europäischen Union blieb im dritten Quartal aufwärtsgerichtet und die amerikanische Wirtschaft boomt. Die Weltwirtschaft befindet sich trotz aller Missklänge im Aufschwung.

Die Signale aus dem weltwirtschaftlichen Umfeld fallen allerdings gemischt aus. Die industrielle Erzeugung weist global zwar weiterhin eine etwas geringere Dynamik auf als im vergangenen Jahr, der Welthandel scheint aber die Delle aus dem schwächeren zweiten Quartal durchschritten zu haben. Der IHS Markit Global Composite PMI erhöhte sich im Oktober nach drei Rückgängen in Folge getrieben von den Dienstleistungen, während der ifo Index zum Weltwirtschaftsklima für das vierte Quartal 2018 eine sehr gedämpfte Stimmung wiedergibt. Auch die internationalen Organisationen gehen in ihren Herbstprognosen weiter von einer zwar positiven, aber gegenüber früheren Einschätzungen abgeschwächten Entwicklung der Weltwirtschaft aus.

Die gegenwärtig gemischten Signale der Außenwirtschaft spiegeln sich auch in den Zahlen zu den deutschen Ausfuhren von Waren und Dienstleistungen wider. Im September gingen die Exporte saisonbereinigt und in jeweiligen Preisen leicht um 0,9 % zurück. Im dritten Quartal blieben die Ausfuhren nominal konstant. Preisbereinigt sind sie jedoch zurückgegangen. Die ifo Exporterwartungen sind auf den niedrigsten Wert dieses Jahres gesunken und deuten nicht auf eine deutliche Belebung der Ausfuhren hin. Die nominalen Importe von Waren und Dienstleistungen nahmen im September erneut saisonbereinigt ab (-1,3 %). Im dritten Quartal ergibt sich jedoch aufgrund des starken Julis ein Anstieg der Importe um 2,9 %. Auch preisbereinigt dürften sie sich trotz steigender Importpreise noch deutlich positiv entwickelt haben.

Im Produzierenden Gewerbe nahm die Produktion im dritten Quartal um 0,9 % ab. Den Ausschlag hierfür gab eine temporäre Schwächephase in der Industrie, die nahezu vollständig auf die Kfz-Industrie zurückging. Zuletzt im September blieb die Industrieerzeugung unverändert, im dritten Quartal verringerte sie sich jedoch um 1,4 %. Die Produktion im Baugewerbe hingegen verzeichnete im Quartalsvergleich einen Zuwachs von 0,5 %. Die Auftragseingänge im Verarbeitenden Gewerbe nahmen im September gegenüber dem Vormonat um 0,3 % zu, nach einem Plus von 2,5 % im August. Im Quartalsvergleich kam es indes zu einem Rückgang um 1,0 %. Im Zuge der schrittweisen Auflösung des Zulassungsstaus wegen der Umstellung auf den neuen Testzyklus WLTP für Pkw dürfte sich die Industrieproduktion zum Jahresende hin wieder beleben. Dafür spricht auch das sehr gute Auftragspolster mit einer Reichweite von 5,5 Monaten. Das Baugewerbe arbeitet nahe seiner Kapazitätsgrenzen, sein Boom dürfte anhalten.

Die gute Entwicklung des Arbeitsmarkts und kräftige Lohnzuwächse sorgen dafür, dass der private Konsum grundsätzlich eine wichtige Stütze der deutschen Konjunktur bleibt. Am aktuellen Rand deuten die Umsätze im Einzelhandel jedoch auf eine etwas langsamere Gangart im dritten Quartal hin. Der leichte Zuwachs im September um 0,1 % reichte nicht aus, um das dritte Quartal (-1,0 %) positiv abzuschließen. Auch die Umsätze im Kfz-Handel gingen Stand August leicht zurück. Vor dem Hintergrund der WLTP-Problematik waren die Neuzulassungen von Pkw bei privaten Haltergruppen im dritten Quartal schwach. Erst im Oktober stiegen die Neuzulassungen privater Kfz wieder deutlich an. Für eine positive Entwicklung des privaten Konsums in den kommenden Monaten spricht weiterhin der Anstieg der Einkommen. Die Stimmungsindikatoren zeigen derzeit ein gemischtes Bild. Das ifo Geschäftsklima für den Einzelhandel verschlechterte sich im Oktober, während das Konsumklima der Verbraucher zuletzt stabil blieb.

Vom Arbeitsmarkt kommen unverändert positive Nachrichten. Die Erwerbstätigkeit erreichte im September den neuen Höchstwert von 45,2 Mio. Personen. Das ist auf die kräftige Zunahme der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung zurückzuführen. Gegenüber August erhöhte sich die Erwerbstätigkeit saisonbereinigt um 39.000 Personen. Bei der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung lag der Zuwachs im August mit 56.000 Personen leicht über dem durchschnittlichen Niveau der letzten sechs Monate. Die Frühindikatoren unterstreichen die anhaltend starke Nachfrage der Unternehmen nach Arbeitskräften. Die Zahl der Arbeitslosen sank im Oktober saisonbereinigt um 11.000 Personen; in Ursprungszahlen verringerte sie sich mit der einsetzenden Herbstbelebung auf 2,2 Mio. Personen. Die Langzeitarbeitslosigkeit geht weiter zurück. Ihre weitere Zurückdrängung und die Stärkung der Wirtschaftskraft strukturschwacher Regionen bleiben Herausforderungen.

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