„Aktuell liegt der Fokus der innovationspolitischen Diskussion vorrangig auf forschungsintensiven Gütern und wissensintensiven Dienstleistungen. Schließlich führt intensive FuE zu deutlich höheren Wachstumsraten und -chancen, was sich wiederum auf die internationale Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands auswirkt“, berichtet Prof. Dr. Friederike Welter (IfM Bonn/Universität Siegen). „Mit eigener FuE sind jedoch immer erhebliche Risiken und Unsicherheiten verbunden, die eher von größeren Unternehmen getragen werden können. Für kleinere Unternehmen kann dagegen das Scheitern eines einzelnen FuE-basierten Innovationsprojektes zur Existenzgefährdung des gesamten Unternehmens führen. Aus diesem Grund gehen mittelständische Unternehmen, die keine eigene FuE-Abteilung unterhalten, beispielsweise Kooperationen mit Wirtschafts- und Wissenschaftspartnern ein.“

Gleichwohl zeigt die jüngste Studie des Instituts für Mittelstandsforschung (IfM) Bonn „Innovationstätigkeit des nicht-forschenden Mittelstands“, dass die Bedeutung von FuE abhängig von der jeweiligen Branche ist: Im Informations- und Kommunikationstechnologie-Bereich generieren acht von zehn nicht-forschenden mittelständischen Unternehmen Innovationen – im Verarbeitenden Gewerbe gelingt dies ohne FuE weniger als 30 %. Da angesichts der zunehmenden Digitalisierung sowohl innerhalb des Verarbeitenden Gewerbes als auch im gesamtwirtschaftlichen Kontext Dienstleistungen an Bedeutung gewinnen, ist zu erwarten, dass nicht-technologische Innovationen an Beachtung in der innovationspolitischen Diskussion gewinnen werden. „Soll die Innovationskraft des nicht-forschenden Mittelstands erhalten bzw. gesteigert werden, muss zudem ein besonderes Augenmerk auf die Ressource Humankapital und die Ausbildungskompetenz des Mittelstands gelegt sowie die Verfügbarkeit qualifizierter Fachkräfte gesichert werden“, so die IfM-Präsidentin.

• Die Studie „Innovationstätigkeit des nicht-forschenden Mittelstands“ finden Sie auf der Homepage des IfM Bonn.

• Mittelständisches Geschäftsklima geht aufgrund fallender Erwartungen leicht zurück
• Mittelstand beurteilt aktuelle Lage jedoch so gut wie nie
• Großunternehmen erkennbar weniger optimistisch
• Wachstumstempo auf dem Weg zur Normalisierung

Nach seiner außergewöhnlichen Rekordjagd in den vergangenen Monaten geht das mittelständische Geschäftsklima im Februar etwas zurück, bewegt sich allerdings weiter auf einem hohen Niveau. Dies geht aus dem KfW-ifo-Mittelstandsbarometer hervor. Die Stimmung im Mittelstand sinkt auf aktuell 29,4 Saldenpunkte (-1,3 Zähler). Grund für den Rückgang ist ausschließlich die pessimistischere Einschätzung der zukünftigen Geschäfte: Die Erwartungen fallen um 2,9 Zähler auf 12,9 Saldenpunkte. Die aktuelle Geschäftslage hingegen bewerten die kleinen und mittleren Unternehmen aktuell mit 46,6 Saldenpunkten (+0,5 Zähler) so gut wie nie.

Auch die Großunternehmen schätzen die momentane Lage mit 45,6 Saldenpunkten (-0,2 Zähler) beinahe unverändert gut ein, während die Erwartungen deutlich sinken (-3,2 Zähler auf 9,0 Saldenpunkte). Ihr Geschäftsklima geht im Februar um 1,8 Zähler auf 26,8 Saldenpunkte zurück.

„Die deutschen Unternehmen bewerten ihre gegenwärtige Lage und die künftige Geschäftsentwicklung zunehmend konträr“, sagt Dr. Jörg Zeuner, Chefvolkswirt der KfW Bankengruppe, und ergänzt: „Die gesunkene Zuversicht ist jedoch kein Vorzeichen eines unmittelbar bevorstehenden Abschwungs. Vielmehr dürften die Unternehmen ihre Erwartungen an die enger werdenden Kapazitäten, insbesondere am Arbeitsmarkt, anpassen. Zudem belasten die Sorgen vor einem zu starken Euro und protektionistischen Maßnahmen der US-Regierung. Angesichts der hervorragenden Geschäftslage bleibt unsere Realwachstumsprognose von 2,5 % für 2018 jedoch angemessen. Für 2019 erwarten wir mit 1,9 % ein etwas geringeres Wachstumstempo.“

Im Einklang mit den weniger optimistischen Geschäftsaussichten geben im Februar auch die Beschäftigungs- und Absatzpreiserwartungen nach. Die Beschäftigungserwartungen liegen bei den Großunternehmen mit 23,2 bzw. 19,0 Saldenpunkten bei den Mittelständlern allerdings noch immer nahe an den Rekordständen. Ähnliches gilt für die Absatzpreiserwartungen, die deutlich positiv sind.

• Das aktuelle KfW-ifo-Mittelstandsbarometer finden Sie auf der Homepage der KfW.

Exporte, Januar 2018

• 107,1 Milliarden Euro
• -0,5 % zum Vormonat (kalender- und saisonbereinigt)
• +8,6 % zum Vorjahresmonat

Importe, Januar 2018

• 89,7 Milliarden Euro
• -0,5 % zum Vormonat (kalender- und saisonbereinigt)
• +6,7 % zum Vorjahresmonat

Außenhandelsbilanz, Januar 2018

• 17,4 Milliarden Euro
• 21,3 Milliarden Euro (kalender- und saisonbereinigt)

Leistungsbilanz der Deutschen Bundesbank, Januar 2018

• 22,0 Milliarden Euro

Im Januar 2018 wurden von Deutschland Waren im Wert von 107,1 Milliarden Euro exportiert und Waren im Wert von 89,7 Milliarden Euro importiert. Wie das Statistische Bundesamt anhand vorläufiger Ergebnisse weiter mitteilt, waren damit die deutschen Exporte im Januar 2018 um 8,6 % und die Importe um 6,7 % höher als im Januar 2017. Gegenüber dem Vormonat Dezember 2017 nahmen die Exporte und die Importe kalender- und saisonbereinigt um jeweils 0,5 % ab.

Die Außenhandelsbilanz schloss im Januar 2018 mit einem Überschuss von 17,4 Milliarden Euro ab. Im Januar 2017 hatte der Saldo in der Außenhandelsbilanz +14,6 Milliarden Euro betragen. Kalender- und saisonbereinigt lag der Außenhandelsbilanzüberschuss im Januar 2018 bei 21,3 Milliarden Euro.

Unter Berücksichtigung der Salden für Warenhandel einschließlich Ergänzungen zum Außenhandel (+19,6 Milliarden Euro), Dienstleistungen (-0,4 Milliarden Euro), Primäreinkommen (+7,6 Milliarden Euro) und Sekundäreinkommen (-4,9 Milliarden Euro) schloss – nach vorläufigen Berechnungen der Deutschen Bundesbank – die Leistungsbilanz im Januar 2018 mit einem Überschuss von 22,0 Milliarden Euro ab. Im Januar 2017 hatte die deutsche Leistungsbilanz einen Aktivsaldo von 11,9 Milliarden Euro ausgewiesen.

In die Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) wurden im Januar 2018 Waren im Wert von 64,9 Milliarden Euro exportiert und Waren im Wert von 49,6 Milliarden Euro von dort importiert. Gegenüber Januar 2017 stiegen die Exporte in die EU-Länder um 10,7 % und die Importe aus diesen Ländern um 6,9 %. In die Länder der Eurozone wurden im Januar 2018 Waren im Wert von 41,1 Milliarden Euro (+11,2 %) geliefert und Waren im Wert von 32,1 Milliarden Euro (+6,7 %) aus diesen Ländern bezogen. In die EU-Länder, die nicht der Eurozone angehören, wurden im Januar 2018 Waren im Wert von 23,8 Milliarden Euro (+9,9 %) exportiert und Waren im Wert von 17,5 Milliarden Euro (+7,2 %) von dort importiert.

In die Länder außerhalb der Europäischen Union (Drittländer) wurden im Januar 2018 Waren im Wert von 42,2 Milliarden Euro exportiert und Waren im Wert von 40,1 Milliarden Euro aus diesen Ländern importiert. Gegenüber Januar 2017 nahmen die Exporte in die Drittländer um 5,5 % zu, die Importe von dort stiegen um 6,6 %.

• Weitere Informationen finden Sie auf der Homepage des Statistischen Bundesamtes.

Damit ergab sich im Zweimonatsvergleich Dezember/Januar gegenüber Oktober/November ein Anstieg der Produktion im Produzierenden Gewerbe um 0,8 Prozent. Die Industrieproduktion legte spürbar um 1,5 Prozent zu. Die Bauproduktion meldete ein Minus von 2,2 Prozent. Dabei verzeichnete vor allem das Ausbaugewerbe starke Produktionsrückgänge (-3,9 Prozent).

Die Industriekonjunktur bleibt lebhaft, die weiterhin positive Auftragslage spricht für eine Fortsetzung dieser Entwicklung. Die Produktion im Baugewerbe startet hingegen verhalten ins neue Jahr. Damit setzt sich die schwache Entwicklung aus dem letzten Halbjahr weiter fort.

• Weitere Informationen finden Sie auf der Homepage des BMWi.

Trotz des Rückgangs im Januar bleiben die Auftragseingänge in der Tendenz weiter aufwärtsgerichtet. Im aussagekräftigeren Zweimonatsvergleich Dezember/Januar gegenüber Oktober/November ergab sich ein Zuwachs um +0,9 Prozent. Dabei kommt die Dynamik vor allem aus den Auslandsaufträgen (+1,8 Prozent), während sich die Inlandsaufträge leicht negativ entwickelten (-0,4 Prozent).

Auch im Vergleich mit dem Vorjahr zeigt sich weiterhin eine positive Entwicklung der Bestelltätigkeit im Verarbeitenden Gewerbe. Im Januar lagen die Aufträge um 8,2 Prozent über dem Vorjahreszeitraum. Ebenso deuten die internationalen Stimmungsindikatoren auf eine Fortsetzung des globalen Aufschwungs hin. Die deutsche Industrie dürfte daher ihre positive Entwicklung fortsetzen.

• Weitere Informationen finden Sie auf der Homepage des BMWi.

• Nationale Förderinstitute Bpifrance, British Business Bank, CDP, ICO und KfW stellen gemeinsame Studie in Brüssel vor
• Anteil der exportierenden Mittelständler in den fünf größten Volkswirtschaften der EU liegt unter 30 %
• Kleinere und mittlere Unternehmen stehen vor vielfältigen Hürden bei Aktivitäten jenseits der eigenen Grenzen

Die nationalen Förderinstitute der fünf größten europäischen Volkswirtschaften (Bpifrance, Frankreich, British Business Bank, Vereinigtes Königreich, Cassa Depositi e Prestiti, Italien, Instituto de Crédito Oficial, Spanien und KfW, Deutschland) haben am 07.03.2018 in Brüssel eine gemeinsame Studie über die internationalen Aktivitäten kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) in den beteiligten Ländern vorgestellt.

Die Rolle von KMU im internationalen Handel bleibt deutlich hinter dem Gewicht zurück, das sie in ihren jeweiligen Heimatmärkten haben, wo sie mehr als 50 % zur Wertschöpfung beitragen und zwei Drittel der Arbeitsplätze bereitstellen. So exportieren weniger als 30 % aller KMU ihre Waren oder Dienstleistungen – überwiegend in andere EU-Länder -, nur 3 % sind mit Direktinvestitionen in anderen Ländern präsent.

Die gemeinsame Studie der fünf nationalen Förderbanken zeigt zudem die Bedeutung des EU-Binnenmarktes für die Wirtschaftsleistung der Mitgliedsländer. So entsprachen im Jahr 2016 die intra-EU Exporte und Importe mehr als drei Fünfteln des gesamten Handelsvolumens der EU. Ließe man den Handel zwischen den Ländern des EU-Binnenmarktes außer Acht, fiele der Anteil der EU am globalen Handel etwa um die Hälfte.

Trotz der positiven Effekte einer stärkeren internationalen Ausrichtung auf Produktivität, Wachstum und Bestandsfestigkeit, erwägt nur ein begrenzter Teil der KMU, in der Zukunft zu exportieren oder zu importieren. Zu den größten Hemmnissen einer stärkeren Internationalisierung zählen fehlende Informationen über internationale Märkte, Schwierigkeiten, Geschäftspartner im Ausland zu finden, umständliche Verwaltungsprozesse und begrenzte Personalressourcen. Zudem ist der Zugang zu Investitionskapital für KMU im Vergleich zu großen Unternehmen deutlich schwieriger, was die Finanzierung von Auslandsaktivitäten zusätzlich erschwert.

„Die Hemmnisse, die KMU bei ihrer Internationalisierung überwinden müssen, sind vielfältig und von Land zu Land unterschiedlich. Eine wichtige Hürde in allen Volkswirtschaften ist der Zugang zu Finanzierung. KMU sind nach wie vor im Nachteil, wenn es um die Beschaffung von externem Kapital geht. Nationale Förderinstitute haben eine lange Tradition bei der Finanzierung von KMU. In Frankreich, Deutschland, Italien und Spanien spielen sie auch eine wichtige Rolle in der Exportfinanzierung,“ so die Vorstandsvorsitzenden Nicolas Dufourcq, Bpifrance, Dr. Fabio Gallia, Cassa depositi e prestiti, Pablo Zalba Bidegain, Instituto de Crédito Oficial und Dr. Günther Bräunig, KfW, in einer gemeinsamen Erklärung.

Internationale Ausrichtung im deutschen Mittelstand im europäischen Vergleich besonders hoch

Im Vergleich der fünf größten europäischen Volkswirtschaften sind deutsche Mittelständler deutlich internationaler ausgerichtet. Der Anteil der exportierenden KMU liegt in Deutschland mit 51 % mehr als 20 Prozentpunkte über dem Durchschnitt. Vier von fünf exportierenden KMU in Deutschland setzen ihre Waren und Dienstleistungen in anderen EU-Ländern ab, mehr als in jedem anderen der betrachteten Länder.

Der Vorstandsvorsitzende der KfW, Dr. Günther Bräunig, sagt: „Der Mittelstand braucht den europäischen Binnenmarkt. Er bietet niedrige Schwellen und hohe Rechtssicherheit beim Eintritt in die Märkte der Mitgliedsländer. In der aktuellen Phase wachsender protektionistischer Tendenzen ist das von besonderem Wert. Es ist unsere Aufgabe als nationale Förderbanken, kleine und mittlere Unternehmen durch geeignete Förderinstrumente dabei zu unterstützen, die Chancen internationaler Aktivitäten besser zu nutzen.“

Die Studie zeigt, dass auslandsaktive KMU innovativer, wachstumsstärker und profitabler sind. Unternehmen, die auf Auslandsaktivitäten verzichten, begründen dies in erster Linie mit fehlendem Fachpersonal sowie mit unzureichendem Know-how über die administrativen und rechtlichen Anforderungen in den Zielmärkten. Im Vergleich zu den anderen Ländern spielt die Furcht vor zu hohen Kosten bei den deutschen KMU eine deutlich geringere Rolle.

„Um über die eigenen Grenzen hinaus zu wachsen, brauchen kleine und mittlere Unternehmen qualifizierte Mitarbeiter. Auch deshalb sind Investitionen in Bildung ein Schlüsselelement für die wirtschaftliche Zukunft Europas. Gleiches gilt für Investitionen in digitale Technologien und Infrastruktur, die es kleinen Unternehmen leichter machen sollen, sich mit Kunden und Zulieferern im Ausland zu vernetzen,“ so Dr. Jörg Zeuner, Chefvolkswirt der KfW.

• Die Studie finden Sie auf der Homepage der KfW.

Die europäische Wirtschaft expandiert kräftig und die günstigen Wirtschaftsprognosen machen sich auch durch eine positive Entwicklung des Arbeitsmarktes und Verbesserungen der sozialen Lage bemerkbar. Dies spiegelt die Reformen wider, die die Mitgliedstaaten in den letzten Jahren durchgeführt haben, und bietet die Gelegenheit, die Widerstandsfähigkeit der Volkswirtschaften und der Gesellschaften der EU weiter zu stärken. Gleichwohl kommt die wirtschaftliche Erholung nicht allen in der Gesellschaft gleichermaßen zugute, und strukturelle Schwächen bremsen das Wachstum und die Konvergenz in einigen Mitgliedstaaten. Deshalb sollten die EU-Länder diese Dynamik nutzen, um die Grundfesten ihrer Volkswirtschaften weiter zu stärken.

Die heute vorgelegten 27 Länderberichte (für alle Mitgliedstaaten außer Griechenland, das dem Hilfsprogramm aus dem Europäischen Stabilitätsmechanismus unterliegt) sind das Ergebnis der jährlichen Analyse der wirtschaftlichen und sozialen Lage in den Mitgliedstaaten, einschließlich der bei der Umsetzung der länderspezifischen Empfehlungen erzielten Fortschritte, durch die Kommissionsdienststellen. Diese Analyse stützt sich – als Teil der wirtschaftspolitischen Koordinierung im Rahmen des Europäischen Semesters – auf einen intensiven Dialog auf fachlicher und politischer Ebene mit den Mitgliedstaaten sowie mit Interessenträgern auf allen Ebenen.

Die Länderberichte für 12 Mitgliedstaaten, die im November letzten Jahres für eine eingehende Überprüfung ausgewählt worden waren, enthalten auch eine Bewertung möglicher makroökonomischer Ungleichgewichte. Außerdem wird in dem Paket die Einstufung der Länder im Rahmen des sogenannten Verfahrens bei einem makroökonomischen Ungleichgewicht aktualisiert.

Erstmals wird in den Länderberichten ein besonderer Schwerpunkt auf die durchgängige Berücksichtigung der Prioritäten der im November 2017 proklamierten europäischen Säule sozialer Rechte gelegt. Besonders im Fokus steht in diesem Jahr die Analyse der kompetenzbezogenen Herausforderungen und des Funktionierens der sozialen Netze auf nationaler Ebene. Die Daten aus dem sozialpolitischen Scoreboard werden auch dazu genutzt, die Leistungen in den Bereichen Beschäftigung und Soziales zu verfolgen.

Dieses Winterpaket des Europäischen Semesters 2018 folgt auf die Veröffentlichung des Jahreswachstumsberichts 2018 und der Empfehlung zur Wirtschaftspolitik des Euro-Währungsgebiets im November‚ in denen die Prioritäten für das kommende Jahr auf europäischer Ebene festgelegt wurden. Der Schwerpunkt wird nun auf die nationale Dimension des Europäischen Semesters verlagert und das Winterpaket bildet die Grundlage für die Ausarbeitung der jährlichen nationalen Programme durch die Mitgliedstaaten bis Mitte April. Zusammen mit den Länderberichten werden die nationalen Programme die Grundlage für die Vorschläge für die nächste Runde der länderspezifischen Empfehlungen bilden, die die Kommission im Mai vorlegen wird.

Hierzu Kommissionsvizepräsident Valdis Dombrovskis, zuständig für den Euro und den sozialen Dialog sowie für Finanzstabilität, Finanzdienstleistungen und die Kapitalmarktunion: „Solide Volkswirtschaften befassen sich auch in guten Zeiten mit der Behebung ihrer Schwächen. Jetzt, da die Wirtschaft Europas so rasch wie seit zehn Jahren nicht mehr wächst, sollte genau das unsere Strategie sein, sowohl auf EU-Ebene als auch auf nationaler Ebene.“

Pierre Moscovici, Kommissar für Wirtschafts- und Finanzangelegenheiten, Steuern und Zoll, erklärte: „Elf EU-Länder weisen nach wie vor makroökonomische Ungleichgewichte auf, was sie im Falle von Schocks anfällig macht. Die Europäische Kommission nimmt zur Kenntnis, dass diese Ungleichgewichte dank laufender Reformen und der wirtschaftlichen Erholung korrigiert werden, wodurch Europa gestärkt wird. Das ist eine gute Nachricht! Die Zahl der Länder, die Gegenstand dieses Verfahrens sind, ist seit der Krise zurückgegeangen. Heute können Bulgarien, Frankreich, Portugal und Slowenien dank der erzielten Fortschritte in eine andere Kategorie eingestuft werden. Weitere Anstrengungen sind allerdings in allen Ländern erforderlich. Für Millionen Europäer ist das Leben weiterhin ein täglicher Kampf. Deshalb müssen alle Regierungen noch mehr für die Beseitigung von Ungleichheit, Arbeitslosigkeit und prekären Arbeitsbedingungen tun.“

Marianne Thyssen, Kommissarin für Beschäftigung, Soziales, Qualifikationen und Arbeitskräftemobilität, ergänzte: „Mit der Proklamation der europäischen Säule sozialer Rechte haben wir Investitionen in Kompetenzen, die Verringerung von Ungleichheiten, soziale Gerechtigkeit und intklusives Wachstum ganz oben auf die Tagesordnung gesetzt. Jetzt müssen wir verfolgen, wie die Mitgliedstaaten die in der Säule enthaltenen Grundsätze und Rechte vor Ort in die Tat umsetzen.“

Fortschritte bei den länderspezifischen Empfehlungen

Wie jedes Jahr werden in den Länderberichten die Fortschritte der Mitgliedstaaten bei der Bewältigung ihrer wichtigsten wirtschaftlichen und sozialen Herausforderungen und der Umsetzung der länderspezifischen Empfehlungen bewertet. Im Laufe der Jahre haben die Mitgliedstaaten in Bezug auf mehr als zwei Drittel der Empfehlungen zumindest „einige Fortschritte“ erzielt.

In einigen Schlüsselbereichen wurden die Reformen solide umgesetzt. Seit Beginn des Europäischen Semesters im Jahr 2011 haben die Mitgliedstaaten die größten Fortschritte bei den Finanzdienstleistungen sowie der Haushaltspolitik und der fiskalpolitischen Steuerung erzielt. Bedeutende Fortschritte wurden auch bei der Verbesserung des Zugangs zu Finanzmitteln, bei den Arbeitsschutzvorschriften und den rechtlichen Rahmenbedingungen für Arbeitsverträge erzielt. Die Länderberichte für alle Mitgliedstaaten enthalten auch Highlights.

Die Kommission hat heute auch das Arbeitsprogramm 2018 für das Programm zur Unterstützung von Strukturreformen angenommen, mit dem die Mitgliedstaaten bei der Durchführung von Reformen – vor allem derjenigen, die in den länderspezifischen Empfehlungen als Priorität genannt werden – unterstützt werden sollen.

Im Jahr 2018 werden mehr als 140 Projekte in 24 Mitgliedstaaten gefördert.

Behebung makroökonomischer Ungleichgewichte

Im vergangenen November leitete die Kommission für 12 Mitgliedstaaten eine eingehende Überprüfung ein, um festzustellen, ob makroökonomische Ungleichgewichte vorliegen und wie schwerwiegend diese Ungleichgewichte sind. Bei den 12 Mitgliedstaaten, die in diesem Jahr Gegenstand einer eingehenden Überprüfung waren, waren für das vergangene Jahr Ungleichgewichte bzw. übermäßige Ungleichgewichte festgestellt worden. Die Kommission ist nun zu dem Schluss gelangt, dass 11 der 12 überprüften Mitgliedstaaten entweder Ungleichgewichte (8) oder übermäßige Ungleichgewichte (3) aufweisen. Die Ergebnisse der eingehenden Überprüfungen im Überblick:

Kroatien, Zypern und Italien weisen übermäßige wirtschaftliche Ungleichgewichte auf.

Bulgarien, Deutschland, Frankreich, Irland, die Niederlande, Portugal, Spanien und Schweden weisen wirtschaftliche Ungleichgewichte auf. Für Bulgarien, Frankreich und Portugal stellt dies eine Verbesserung gegenüber den übermäßigen Ungleichgewichten im vergangenen Jahr dar.

Slowenien weist keine wirtschaftlichen Ungleichgewichte mehr auf.

In Bezug auf Bulgarien und Portugal hat die Kommission betont, dass weitere Anstrengungen erforderlich sind, um eine nachhaltige Korrektur der Ungleichgewichte zu erzielen.

Europäische Säule sozialer Rechte

Der sozialen Dimension des Europäischen Semesters wurde in diesem Jahr durch die durchgängige Berücksichtigung der Prioritäten der europäischen Säule sozialer Rechte mehr Bedeutung eingeräumt. In den Länderberichten werden auch die über das sozialpolitische Scoreboard erhobenen Daten genutzt, um die Leistungen in den Bereichen Beschäftigung und Soziales zu verfolgen. Die Gegebenheiten und Prioritäten sind natürlich unterschiedlich und die Analyse trägt dieser Vielfalt Rechnung. Zu den Bereichen, die in einigen Mitgliedstaaten besonderen Anlass zu Besorgnis geben, zählen die Vermittlung adäquater Fähigkeiten, das anhaltende geschlechtsspezifische Beschäftigungsgefälle, eine hohe Arbeitsmarktsegmentierung und das Risiko von Armut trotz Erwerbstätigkeit, die geringen Auswirkungen sozialer Transferleistungen auf die Armutsbekämpfung, das schleppende Lohnwachstum und ein ineffektiver sozialer Dialog.

Wie geht es weiter?

In den Länderberichten wird die Lage in jedem Mitgliedstaat von der Kommission bewertet. Sie dienen als Grundlage für den Austausch mit allen Interessenträgern. Die Länderberichte und die Ergebnisse der eingehenden Überprüfungen werden nun vom Rat erörtert. Die Kommission wird die Berichte im Rahmen bilateraler Treffen mit den Mitgliedstaaten besprechen. Die Vizepräsidenten und Kommissare werden in den Mitgliedstaaten mit Vertretern der Regierungen, Parlamente, Sozialpartner und anderer Interessenträger zusammenkommen, um die Ergebnisse der Berichte zu erörtern.

Als nächsten Schritt müssen die Mitgliedstaaten bis Mitte April ihre nationalen Reformprogramme mit den wirtschaftlichen und sozialpolitischen Prioritäten sowie ihre Stabilitäts- und/oder Konvergenzprogramme (mit den haushaltspolitischen Prioritäten) vorlegen, die sie angesichts der ermittelten Herausforderungen sowie unter Berücksichtigung der Prioritäten des Jahreswachstumsberichts 2018 und der Empfehlung zur Wirtschaftspolitik des Euro-Währungsgebiets festgelegt haben. Die Kommission empfiehlt, die Programme mit der Unterstützung der nationalen Parlamente und aller wichtigen Interessenträger (Sozialpartner, regionale und lokale Behörden sowie Organisationen der Zivilgesellschaft) aufzustellen.

Im Mai wird die Kommission neue länderspezifische Empfehlungen vorlegen.

Hintergrund

Das Winterpaket ist Teil des jährlichen Zyklus für die politische Koordinierung auf EU-Ebene, des Europäischen Semesters. Es folgt auf die Veröffentlichung des Jahreswachstumsberichts 2018 und der Empfehlung für das Euro-Währungsgebiet im November‚ in denen die Prioritäten für das kommende Jahr auf europäischer Ebene festgelegt wurden, und verlagert nun die Aufmerksamkeit auf die nationale Dimension des Europäischen Semesters.

Es stützt sich auf die jüngsten Daten aus der Winterzwischenprognose 2018 der Kommission und baut auf den Analysen und Empfehlungen des Herbstpakets 2017 des Europäischen Semesters auf. Die Länderberichte bilden die Grundlage für die Ausarbeitung der nationalen Programme durch die Mitgliedstaaten bis Mitte April und für die in diesem Frühjahr anstehenden länderspezifischen Empfehlungen der Kommission.

• Weitere Informationen finden Sie auf der Homepage der EU-Kommission.

• HWWI belässt Wachstumsprognose für 2018 bei 2,1 Prozent
• Zyklische Abschwächung in 2019 auf 1,6 Prozent
• Arbeitsmarkt nahe Vollbeschäftigung

Das Hamburgische WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) hat seine Prognose der Wirtschaftsentwicklung für 2018/2019 in Deutschland nach Vorlage der gesamtwirtschaftlichen Ergebnisse für 2017 überarbeitet. Für das reale Bruttoinlandsprodukt wird unverändert gegenüber der Jahresendprognose 2017 für 2018 von einem Wachstum von 2,1 Prozent und für 2019 von einem von 1,6 Prozent ausgegangen. Die Arbeitsmarktsituation wird sich unter diesen Bedingungen weiter verbessern und mehr und mehr der Vollbeschäftigung annähern. Die Inflationsrate für die Verbraucherpreise hatte bereits im Verlauf von 2017 zeitweilig die 2-Prozent-Marke erreicht und wird dies nach einem basisbedingten leichten Rückgang in den ersten Monaten dieses Jahres wieder tun.

Im Detail

Die deutsche Wirtschaft befindet sich nun schon seit 2014 in einem dynamischen, kräftigen Aufschwung – und ein Ende ist von fundamentaler Seite her vorläufig nicht zu erkennen. Wie sich die externen, vor allem weltpolitischen Risiken entwickeln, ist ohnehin kaum vorhersehbar. Sicherlich nehmen in einigen Bereichen, wie in der Bauwirtschaft, die Anspannungen zu. Doch die Investitionstätigkeit der Unternehmen hat zugenommen und verhindert eine Überhitzung der Wirtschaft, und auch seitens der Politik sind – zumindest im Prognosezeitraum 2018/2019 – keine bremsenden Maßnahmen zu erwarten. Im Verlauf von 2017 hat sich die Konjunktur sogar noch günstiger entwickelt, als es die jahresdurchschnittliche Wachstumsrate des realen Bruttoinlandsprodukts in Höhe von 2,2 Prozent widerspiegelt. Nachdem zuvor die wichtigsten Wachstumsimpulse von der Inlandsnachfrage kamen, haben zuletzt auch die Exporte wieder kräftig expandiert. Unter diesen günstigen Bedingungen wurden neue Beschäftigungshöchststände erreicht; die Arbeitslosenrate hat sich nahezu der Vollbeschäftigungsmarke von 5 Prozent angenähert. Die Inflationsrate für die Verbraucherpreise bewegt sich seit Monaten zwischen 1 ½ und 2 Prozent.

Der Aufschwung hat eine breite Basis und dürfte sich mit nur wenig nach-lassendem Tempo fortsetzen. Dafür sprechen eine Reihe fundamentaler Faktoren. Die hohe Kapazitätsauslastung und günstige Finanzierungsbedingungen stimulieren die Investitions- und die Einstellungsbereitschaft der Unternehmen. Die Beschäftigungsausweitung und etwas höhere Tarifabschlüsse werden über steigende Einkommen weiterhin den privaten Verbrauch stützen. Die Bautätigkeit wird nicht nur angesichts der dank nach wie vor günstiger Zinsen hohen Nachfrage im Wohnungsbau, sondern zunehmend auch vom Wirtschaftsbau sowie aufgrund der guten Finanzlage des Staates auch im öffentlichen Bau, nicht zuletzt in die Infrastruktur, hoch bleiben. Die wieder gefestigtere Weltwirtschaft erhöht zudem die Auslandsnachfrage und Exporte. Gleichwohl werden, da die gute Binnenkonjunktur auch die Importe erhöht, netto vom Außenbeitrag kaum Wachstumsimpulse kommen. Alles in allem dürfte sich folglich der Aufschwung fortsetzen und auch zyklisch bedingt wohl nur wenig an Dynamik verlieren. Im Jahresdurchschnitt 2018 dürfte die deutsche Wirtschaft erneut um gut 2 Prozent wachsen. Die Beschäftigung wird dabei weiter zügig zunehmen, die Arbeitslosenrate dürfte im weiteren Jahresverlauf knapp unter die 5-Prozent-Marke sinken. Die Inflationsrate der Verbraucherpreise wird sich nach einem basisbedingten Rückgang in den ersten Monaten dieses Jahres wieder der 2-Prozent- Marke annähern.

Die deutsche Wirtschaft befindet sich in einem klassischen zyklischen Aufschwung. Die deutsche Wirtschaft wächst nach unserer Vorausschätzung für 2018 dann schon im fünften Jahr stärker als der Potenzialpfad. Mit einer zyklischen Verlangsamung der Konjunkturdynamik ist folglich zu rechnen. Ausgehend von den Investitionen, deren gegenwärtig hohe Dynamik mit zunehmender Anpassung der Kapazitäten sich verringern wird, werden in der Folge auch der Anstieg der Beschäftigung und damit der der Einkommen und der des privaten Verbrauchs nachlassen. Dieser Prozess dürfte 2018 allmählich einsetzen und sich dann deutlicher in der jahresdurchschnittlichen Wachstumsrate von 2019 niederschlagen, die auf 1,6 Prozent veranschlagt wird. Die Beschäftigungszunahme würde sich verlangsamen, die Arbeitslosigkeit gleichwohl weiter sinken, auch im Jahresdurchschnitt unter die Vollbeschäftigungsmarke von 5 Prozent. Der Preisauftrieb würde bei dieser Konjunkturentwicklung auf gut 2 Prozent anziehen. Die auslaufende Sonderkonjunktur ist von der neuen Bundesregierung hinsichtlich der Finanzierung ihrer Agenda einzubeziehen.

Die Risiken für eine anhaltend positive Entwicklung der Wirtschaft liegen vornehmlich auf externer Seite. Aktuell auszumachen sind von Seiten der Politik die Konflikte um Nordkorea und im Nahen Osten. Wirtschaftspolitisch geht momentan gewisse Unsicherheit von der Geldpolitik in den USA aus; bereits in jüngster Zeit sind die Zinsen auch hierzulande merklich angezogen. Bei einer höheren Inflationsentwicklung dürfte der Druck auf die Zentralbanken zunehmen. Politische Risiken gehen ferner von möglicherweise beginnenden Handelskonflikten aus.

• Weitere Informationen finden Sie auf der Homepage des HWWI.

Digitaler Vertrieb zahlt sich aus

Laut der DIHK-Umfrage unter rund 1.400 Einzelhandelsunternehmen schauen Händler mit Online-Vertrieb deutlich optimistischer auf ihre Geschäftsentwicklung als ihre Kollegen ohne E-Commerce. Ein Viertel rechnet mit besseren Geschäften in der Zukunft, 16 Prozent mit einer Verschlechterung.

Rein stationäre Händler bewerten ihre Aussichten hingegen überwiegend negativ (17 Prozent „besser“, 20 Prozent „schlechter“). Überschreitet der Online-Umsatzanteil die Schwelle von zehn Prozent, fällt der Ausblick nochmal deutlich zuversichtlicher aus (34 Prozent „besser“, 10 Prozent „schlechter“). Die guten Aussichten wirken sich auch auf die Investitionsabsichten aus. Händler mit Online-Vertrieb wollen deutlich stärker investieren als Händler ohne digitalen Verkauf.

Kompetenzaufbau nah am Unternehmen fördern

Die größten Hemmnisse für den Einstieg in den Online-Vertrieb sind laut IHK-ibi-Handelsstudie fehlende Zeit, fehlende finanzielle Ressourcen und fehlendes Know-how. Insbesondere kleine und mittlere Einzelhändler brauchen Unterstützung und Coaching vor Ort. Viele IHKs unterstützen hier bereits mit Schulungen und Unternehmersprechstunden. Um noch mehr Betriebe zu erreichen, sollte das geplante Kompetenzzentrum Handel der Bundesregierung weitere Umsetzungsmaßnahmen unternehmensnah und über ein großes Netzwerk fördern.

Rechtliche Unsicherheit begrenzen

Gerade für kleine und mittlere Unternehmen sind zudem rechtliche Unsicherheiten (z. B. bei AGB, Datenschutz oder Kennzeichnungspflichten) sowie das damit verbundene Abmahnrisiko häufig Gründe, nicht in den Online-Vertrieb einzusteigen. Der DIHK fordert mit einem breiten Bündnis aus Mittelstand, Handel und Internetwirtschaft, den Abmahnmissbrauch durch unseriöse Marktteilnehmer einzudämmen. Damit Handelsbetriebe das Potenzial des europäischen Binnenmarkts voll nutzen können, ist es zudem wichtig, europaweit einheitliche und einfache Standards – etwa bei Datenschutz- und Steuerregelungen – zu schaffen. Dies würde den grenzüberschreitenden Handel deutlich erleichtern.

• Weitere Informationen finden Sie auf der Homepage der DIHK.

Einfuhrpreise, Januar 2018

• +0,5 % zum Vormonat
• +0,7 % zum Vorjahresmonat

Ausfuhrpreise, Januar 2018

• +0,3 % zum Vormonat
• +0,7 % zum Vorjahresmonat

Die Einfuhrpreise waren im Januar 2018 um 0,7 % höher als im Januar 2017. Im Dezember 2017 hatte die Veränderungsrate gegenüber dem Vorjahr bei +1,1 % und im November 2017 bei +2,7 % gelegen. Wie das Statistische Bundesamt weiter mitteilt, stiegen die Importpreise im Januar 2018 gegenüber Dezember 2017 um 0,5 %.

Der Anstieg der Importpreise gegenüber dem Vorjahr war vor allem durch die Entwicklung der Einfuhrpreise für Energie beeinflusst. Energieeinfuhren waren im Januar 2018 um 9,2 % teurer als im Januar 2017. Während insbesondere rohes Erdöl (+13,3 %) und Erdgas (+13,1 %) im Vorjahresvergleich mehr kosteten, lagen die Preise für importierten Strom weit unter dem Niveau des Vorjahres (-37,6 %).

Der Einfuhrpreisindex ohne Energie war im Januar 2018 um 0,4 % niedriger als im Januar 2017 (+0,1 % gegenüber dem Dezember 2017). Lässt man nur Erdöl und Mineralölerzeugnisse außer Betracht, lag der Einfuhrpreisindex um 0,1 % unter dem Stand des Vorjahres (+0,2 % gegenüber Dezember 2017).

Importierte Vorleistungsgüter (Güter, die im Produktionsprozess verbraucht, verarbeitet oder umgewandelt werden), waren im Januar 2018 um 2,0 % teurer als im Januar 2017. Gegenüber dem Vormonat stiegen die Preise um 0,8 %. Im Vergleich zu Januar 2017 verteuerten sich insbesondere Roheisen, Stahl und Ferrolegierungen (+10,2 %) sowie Nicht-Eisen-Metalle und Halbzeug daraus (+5,7 %). Auch die Preise für Rohstoffe wie Holz- und Zellstoff (+14,4 %), Nicht-Eisen-Metallerze (+8,8 %) sowie für chemische Grundstoffe (+5,4 %) lagen deutlich über denen des Vorjahres. Dagegen sanken unter anderem die Preise für Eisenerze (-14,2 %) und elektronische Bauelemente (-7,3 %).

Die Preise für importierte Gebrauchsgüter (langlebige Konsumgüter) sanken gegenüber dem Vorjahr um 2,5 % und gegenüber dem Vormonat im Durchschnitt um 0,6 %.

Importierte Verbrauchsgüter (kurzlebige Konsumgüter) verbilligten sich gegenüber Januar 2017 um 1,6 %. Im Vergleich zu Dezember 2017 fielen diese Preise um 0,7 %.

Importierte landwirtschaftliche Güter waren gegenüber Januar 2017 um 8,2 % billiger (+0,1 % gegenüber dem Vormonat). Während sich Rohkaffee (-23,1 %) und Rohkakao (-19,3 %) stark verbilligten, wurden insbesondere lebende Tiere und Erzeugnisse tierischen Ursprungs zu höheren Preisen importiert (+5,9 %).

Eingeführte Investitionsgüter verbilligten sich um 1,2 % gegenüber Januar 2017 (-0,1 % gegenüber Dezember 2017). Insbesondere Speichereinheiten und andere Datenspeicher (-15,4 %) sowie Geräte und Einrichtungen der Telekommunikationstechnik (-5,5 %) wurden gegenüber Januar 2017 billiger importiert.

Der Index der Ausfuhrpreise lag im Januar 2018 um 0,7 % über dem Stand von Januar 2017. Im Dezember 2017 hatte die Jahresveränderungsrate bei +1,0 % gelegen, im November bei +1,2 %. Gegenüber dem Vormonat Dezember 2017 stiegen die Ausfuhrpreise um 0,3 %.

• Weitere Informationen finden Sie auf der Homepage des Statistischen Bundesamtes.