Deutschlands Hightech-Wirtschaft braucht auch eine Hightech-Verwaltung

Die neue Bundesregierung steht vor der Aufgabe, die Zukunftsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes Deutschland zu sichern. Ein wesentlicher Aspekt dabei ist es, die Rahmenbedingungen für eine Wirtschaft 4.0 zu verbessern – etwa durch ein wirtschaftsorientiertes E-Government, das die Unternehmen von Bürokratiekosten entlastet und ihnen die Nutzung von Verwaltungsleistungen erleichtert. Darauf weist der DIHK hin.

Deutschlands Hightech-Wirtschaft braucht auch eine Hightech-Verwaltung

DIHK, Mitteilung vom 08.02.2018

Die neue Bundesregierung steht vor der Aufgabe, die Zukunftsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes Deutschland zu unterstützen. Ein wesentlicher Aspekt ist dabei, die Rahmenbedingungen für eine Wirtschaft 4.0 zu verbessern. Dafür muss die digitale Transformation in der Verwaltung mit derjenigen in den Unternehmen Schritt halten. Denn es gibt viele Schnittstellen zwischen Verwaltung und Unternehmen. Für Unternehmen ist eine leistungsfähige und serviceorientierte Verwaltung ein wichtiger Standortfaktor. Sie sollte daher effektiv funktionieren, einen angemessenen Leistungsumfang bieten, Innovationen zulassen und diese fördern.

Ein „Weiter so“ reicht nicht

Durch ein echtes wirtschaftsorientiertes E-Government kann die Verwaltung Unternehmen erheblich von Bürokratiekosten entlasten und ihnen die Nutzung von Verwaltungsleistungen erleichtern. So werden Prozesse zwischen Verwaltungen und Unternehmen beschleunigt. Ein einfaches „Weiter so“ beim E-Government reicht nicht. Der Erfolg bisheriger E-Government-Projekte wurde durch uneinheitliche Lösungskonzepte und durch Defizite im Projektmanagement, in der Standardisierung, aber auch in der konkreten Umsetzung der Anwendungen gemindert.

Single Point of Contact für die Wirtschaft

Die Wirtschaft braucht eine zentrale Anlaufstelle, einen „Single Point of Contact“, über die Verwaltungsebenen hinweg. Gemeinsame Aufgabe von Bund und Ländern ist es, die zahlreichen bestehenden Ansätze zu konsolidieren und schnell in einem gemeinsamen Projekt umzusetzen. Das 2017 beschlossene Onlinezugangsgesetz (OZG) gibt ein klares Ziel vor: Bis Ende 2022 müssen alle geeigneten Verwaltungsleistungen von Bund und Ländern online bereitgestellt und im übergreifenden Portalverbund nutzbar sein. Ein wesentlicher Baustein der Portale sollten sichere, europarechtskonforme Identifizierungs- und Transaktionsmechanismen sein.

Bedarfsorientiertes Vorgehen

Die spezifischen Anforderungen von Unternehmen sollten bei der Gestaltung des Portalverbundes berücksichtigt werden. So verfügen Unternehmen bereits über eine eigene IT-Landschaft (z. B. CRM- und ERP-Systeme, Identifizierungsmechanismen, E-Rechnung). Nun gilt es, diese intelligent mit der Verwaltung zu vernetzen. Digitale Verwaltungsangebote können nicht parallel dazu aufgebaut, sondern müssen über offene und standardisierte Schnittstellen angebunden werden. Wichtig wäre, dass Bürger und Unternehmen der Verwaltung möglichst viele Standardinformationen nur noch einmal mitteilen müssen (once only). Deren Aufgabe bestünde dann darin, die Informationen datenschutzkonform untereinander auszutauschen.

Kooperative Steuerung und Umsetzung

Ein Mehrwert beim E-Government kann nur entstehen, wenn Verwaltungen in Bund, Ländern und Kommunen sowie innerhalb der EU stärker zusammenarbeiten und ihr Vorgehen über Ressortgrenzen hinweg enger abstimmen. Das OZG räumt dem Bund weitergehende Entscheidungsrechte ein. So kann dieser für die Ausführung von Bundesgesetzen künftig in Abstimmung mit dem ITPlanungsrat die Verwendung bestimmter IT-Komponenten verbindlich vorgeben und Standards festlegen. Daraus ergeben sich Chancen, die konsequent genutzt werden sollten.

IHK-Organisation unterstützt

Der DIHK macht Vorschläge für ein wirtschaftsorientiertes E-Government. An der Umsetzung sollten alle Beteiligten gemeinsam arbeiten. Die IHKs begleiten in ihren Bundesländern die Einführung von E-Government-Gesetzen und -Lösungen und setzen diese in ihrem eigenen Verantwortungsbereich um.

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Beschäftigung und soziale Lage in der EU verbessern sich stetig

Laut dem neuesten Quartalsbericht der EU-Kommission ließ das robuste Wirtschaftswachstum die Beschäftigungsquote in der EU im dritten Quartal 2017 stärker als erwartet ansteigen und die Arbeitslosenzahlen erneut zurückgehen.

Beschäftigung und soziale Lage in der EU verbessern sich stetig

EU-Kommission, Pressemitteilung vom 12.02.2018

Das robuste Wirtschaftswachstum ließ die Beschäftigungsquote in der EU im dritten Quartal 2017 stärker als erwartet ansteigen, die Arbeitslosenzahlen gingen erneut zurück. Dies ist das Ergebnis des jüngsten Quartalsberichts zur Beschäftigung und sozialen Lage in Europa, den Marianne Thyssen, Kommissarin für Beschäftigung, Soziales, Qualifikationen und Arbeitskräftemobilität, am 12.02.2018 vorgestellt hat. „Das Wachstum ist nach Europa zurückgekehrt. Mit mehr als 236 Mio. Menschen in Arbeit hat die Beschäftigung in der EU einen Rekordstand erreicht. Und die Arbeitslosigkeit nimmt kontinuierlich ab„, sagte die Sozialkommissarin. „Wir sollten diese positive Dynamik nutzen und die neuen, konkreten Rechte für Bürgerinnen und Bürger verwirklichen, die wir in der europäischen Säule sozialer Rechte definiert haben: faire Arbeitsbedingungen, ein gleichberechtigter Zugang zum Arbeitsmarkt und ein angemessener Sozialschutz.„

Jetzt sei der richtige Zeitpunkt, um dafür zu sorgen, dass alle Bürgerinnen und Bürger, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von dieser positiven Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt profitieren, so Thyssen weiter.

Gegenüber dem Vorjahr stieg die Beschäftigung in der EU um 1,7 Prozent. Dies entspricht 4 Mio. zusätzlichen Beschäftigten, 2,7 Mio. davon im Euro-Währungsgebiet. Unbefristete und Vollzeitarbeitsplätze haben wesentlich zu dieser Entwicklung beigetragen. Zwischen dem dritten Quartal 2016 und dem dritten Quartal 2017 nahm die Zahl der unbefristeten Arbeitsverträge um 2,8 Mio. zu. Das ist dreimal mehr als der Anstieg bei den befristeten Beschäftigungsverhältnissen (900.000). Die Zahl der Vollzeitbeschäftigten stieg um rund 3 Mio. auf 181 Mio., während die Zahl der Teilzeitbeschäftigten um etwa 300 000 auf 42,7 Mio. stieg.

Die Beschäftigungsquote der 20- bis 64-Jährigen in der EU ist in den letzten drei Jahren kontinuierlich gestiegen und erreichte im dritten Quartal 2017 den Rekordwert von 72,3 Prozent.

Große Unterschiede zwischen den Mitgliedstaaten

Dennoch bestehen nach wie vor große Unterschiede zwischen den Mitgliedstaaten. Die nationalen Beschäftigungsquoten reichten von 58 Prozent in Griechenland bis 82 Prozent in Schweden. Der Bericht zeigt auch, dass sich die Arbeitslosenquote allmählich wieder ihrem Vorkrisenstand nähert. Mit insgesamt weniger als 18 Mio. Arbeitslosen wurde der niedrigste Stand seit November 2008 erreicht.

Auch andere Arbeitsmarktzahlen des Quartalsberichts zeigen, dass sich die EU-Wirtschaft auf dem Weg der Besserung befindet:

  • Die Arbeitsproduktivität in der EU hat sich gegenüber dem dritten Quartal 2016 um 0,8 Prozent verbessert. Die stärksten Anstiege waren in Lettland, Litauen, Polen und Rumänien zu verzeichnen (3 Prozent oder mehr im Jahresvergleich).
  • Die finanzielle Situation der Haushalte in der EU verbesserte sich um rund 1,5 Prozent im Jahresvergleich, was in erster Linie auf einen Anstieg der Arbeitseinkommen zurückzuführen war. Dieser Einkommenszuwachs war zwischen dem ersten Halbjahr 2016 und dem ersten Halbjahr 2017 in fast allen Mitgliedstaaten zu beobachten. In den südlichen Ländern, d. h. Kroatien, Griechenland, Italien, Portugal und Spanien, aber auch in den Niederlanden lag das verfügbare Bruttoeinkommen der Haushalte dagegen nach wie vor unter dem Niveau von 2008.
  • Die Nachfrage nach Arbeitskräften und der Arbeitskräftemangel nehmen weiter zu. Die Quote der offenen Stellen betrug im dritten Quartal 2017 EU-weit 2 Prozent. Der Arbeitskräftemangel hat zugenommen, und auch die Zahl der Einstellungen ist gestiegen (um 3,7 Prozent in einem Jahr bis zum zweiten Quartal 2017).

Hintergrund

Der Quartalsbericht zur Beschäftigung und sozialen Lage in Europa gibt einen Überblick über jüngste Entwicklungen im Sozialbereich und auf den Arbeitsmärkten in der EU. Untersucht werden kurzfristige Veränderungen des BIP und Beschäftigungstrends.

Am 17. November 2017 proklamierten das Europäische Parlament, der Rat und die Kommission die europäische Säule sozialer Rechte, die zwanzig zentrale Grundsätze und Rechte zur Förderung fairer und gut funktionierender Arbeitsmärkte und Sozialsysteme enthält. Die Kommission leistet bereits ihren Beitrag zur Umsetzung der Säule in konkrete Maßnahmen, z. B. mit ihrer Initiative zur Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben‚ dem Vorschlag für eine Richtlinie über transparente und verlässliche Arbeitsbedingungen in der Europäischen Union oder dem anstehenden Paket zur sozialen Gerechtigkeit.

Ein wichtiges Instrument zur Steuerung des Prozesses der sozialen Konvergenz ist das jährliche Europäische Semester. Mit dem Zyklus 2017/18 wurden alle Hauptdokumente des Europäischen Semesters mit den Grundsätzen der Säule in Einklang gebracht. So enthält der Entwurf des Gemeinsamen Beschäftigungsberichts das neue sozialpolitische Scoreboard zur Beobachtung der Bereiche, die Gegenstand der europäischen Säule sind, z. B. der Anteil der frühen Schulabgänge, die Jugendarbeitslosenquote oder die Auswirkungen sozialer Transferleistungen auf die Armutsbekämpfung.

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EU gibt Hinweise für einzelne Wirtschaftssektoren zur Vorbereitung auf den Brexit

Die EU-Kommission veröffentlicht auf ihrer Homepage fortlaufend technische Mitteilungen zu einzelnen Wirtschaftszweigen, damit Wirtschaftsteilnehmer sich rechtzeitig auf den Austritt des Vereinigten Königreichs am 30. März 2019 vorbereiten können.

EU gibt Hinweise für einzelne Wirtschaftssektoren zur Vorbereitung auf den Brexit

EU-Kommission, Pressemitteilung vom 09.02.2018

Welche Folgen hat der Brexit für Finanzdienstleister, die Autoindustrie oder die Luftfahrt? Die Europäische Kommission veröffentlicht fortlaufend technische Mitteilungen zu einzelnen Sektoren, damit Wirtschaftsteilnehmer sich rechtzeitig auf den Austritt des Vereinigten Königreichs am 30. März 2019 vorbereiten können. Die Mitteilungen sind an einer Stelle gebündelt auf der Website der Kommission zu finden. Zum Abschluss der jüngsten Brexit-Verhandlungsrunde hat EU-Chefverhandler Michel Barnier am 09.02.2018 gewarnt, dass ein Verbleib im Binnenmarkt und Zollunion für einen Übergangszeitraum bis Ende 2020 „nicht als gegeben“ angesehen werden könne, sofern die Differenzen mit der britischen Regierung über den Übergangszeitraum nicht ausgeräumt werden können.

Die britischen Unterhändler hätten bis heute nicht erläutert, wie sie sich die künftigen Beziehungen nach dem Brexit 2019 vorstellen, sagte Barnier. Die Zeit werde knapp.

Ungeklärt ist unter anderem weiterhin, wie die Neuerrichtung einer Grenze zwischen Irland und Nordirland vermieden werden kann. „Es ist wichtig, die Wahrheit zu sagen„, sagte Barnier. „Eine Entscheidung des Vereinigten Königreichs, den Binnenmarkt zu verlassen und die Zollunion zu verlassen, würde Grenzkontrollen unumgänglich machen.“

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Deutschland: Private Konsumausgaben steigen 2018 um zwei Prozent

Der private Konsum ist in Deutschland und Europa weiter im Aufwind. Laut GfK-Prognose werden die Konsumausgaben der privaten Haushalte in Deutschland im Jahr 2018 real um zwei Prozent steigen.

Deutschland: Private Konsumausgaben steigen 2018 um zwei Prozent

GfK, Pressemitteilung vom 09.02.2018

Der private Konsum ist in Deutschland und Europa weiter im Aufwind. Laut GfK-Prognose werden die Konsumausgaben der privaten Haushalte in Deutschland im Jahr 2018 real um zwei Prozent steigen. In der Europäischen Union geht GfK von einer realen Steigerung der privaten Konsumausgaben um 1,5 bis 2 Prozent aus. Im deutschen Nonfood-Einzelhandel werden laut GfK-Prognose die Umsätze um ein Prozent steigen, im Lebensmitteleinzelhandel um drei Prozent.

Rolf Bürkl, GfK-Konsumexperte, erläutert: „Die Wirtschaft in Deutschland und Europa wächst weiter. Der private Konsum ist dabei eine wichtige Stütze und wird dies auch im Jahr 2018 sein. Für Deutschland erwartet GfK eine reale Steigerung der Konsumausgaben der privaten Haushalte von zwei Prozent. Dies ist ein halber Prozentpunkt höher, als unsere Prognose für das letzte Jahr. Die weiter sinkenden Arbeitslosenzahlen geben den Verbrauchern die notwendige Planungssicherheit für ihre Anschaffungen.“

Auch die Europäische Kommission blickt optimistisch auf die konjunkturelle Entwicklung. Nach einer Steigerung des Bruttoinlandsprodukts im EU-Durchschnitt von 2,3 Prozent im Jahr 2017 erwartet die Kommission auch in diesem Jahr eine positive Bilanz. Im Durchschnitt soll das Bruttoinlandsprodukt um 2,1 Prozent zulegen. Wie auch 2017 wird die Wirtschaft in jedem europäischen Land wachsen.

Dies wird unterstützt durch den privaten Konsum. Laut GfK-Prognose werden die Ausgaben der privaten Haushalte im europäischen Durchschnitt real zwischen 1,5 bis 2 Prozent steigen. Auch dies ist ein halber Prozentpunkt mehr als die Prognose für das vergangene Jahr.

Deutschland: Deutliches Plus bei Reisen und Restaurantbesuchen

Zwei Drittel ihres verfügbaren Einkommens wenden die Verbraucher für große Anschaffungen wie beispielsweise Autokauf, Hauskauf, Immobilienrenovierung oder für Urlaub, Wellness, Telekommunikation und andere Dienstleistungen auf.

Laut GfK-Daten stiegen die Ausgaben für Urlaubs- und Privatreisen im Jahr 2017 um acht Prozent merklich an und auch der Haus-Konsum entwickelte sich sehr positiv.

Dr. Wolfgang Adlwarth, GfK-Handelsexperte, kommentiert: „Die Deutschen gaben im letzten Jahr deutlich mehr für Reisen oder Restaurantbesuche aus. Man gönnt sich gerne etwas und Erlebnisse liegen im Trend. Aber auch der Handel konnte im letzten Jahr höhere Einnahmen erzielen und unsere Prognosen für 2018 sehen hier weiteres Wachstum.“

Positiver Ausblick für den deutschen Handel

Mit einem Umsatz von 170,1 Milliarden Euro legte der deutschen Nonfood-Einzelhandel im Jahr 2017 moderat um 0,7 Prozent zu. Insgesamt 38,8 Milliarden Euro wurden dabei online erzielt. Dies ist eine Steigerung von 6,5 Prozent. Verglichen mit den Vorjahren schwächte sich die Wachstumsrate im E-Commerce damit aber weiter leicht ab.

Im Lebensmitteleinzelhandel stiegen die Umsätze laut GfK-Daten im Jahr 2017 um 3,6 Prozent auf 183,5 Milliarden Euro an. Das höchste Plus verbuchten die Discounter mit 5,2 Prozent, aber auch Vollsortimenter legten um 3,4 Prozent zu. Das Wachstum wurde hauptsächlich durch höhere Preise erzielt, die verkauften Mengen stagnieren. Erfreulich für den Handel: die Verbraucher griffen häufiger zu teureren Produkten. Der Online-Anteil im Bereich Lebensmittel ist weiterhin gering und lag bei nur rund einem Prozent, allerdings mit Wachstumsraten von knapp fünf Prozent.

Für das Jahr 2018 erwartet GfK ein Umsatzwachstum im deutschen Nonfood-Einzelhandel von einem Prozent. Der Lebensmitteleinzelhandel wird laut GfK-Prognose um drei Prozent beim Umsatz zulegen und damit an die erfreulichen Wachstumsraten der letzten Jahre anknüpfen.

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Europa: Deutliche Steigerung privater Konsumausgaben prognostiziert

Zum Ende des Jahres 2017 stieg die Konsumstimmung in Europa weiter leicht an. Für das Jahr 2018 prognostiziert GfK in der EU einen Anstieg der Konsumausgaben der privaten Haushalte von real 1,5 bis 2 Prozent.

Europa: Deutliche Steigerung privater Konsumausgaben prognostiziert

GfK, Pressemitteilung vom 09.02.2018

Zum Ende des Jahres 2017 stieg die Konsumstimmung in Europa weiter leicht an. Im Dezember erreichte das GfK Konsumklima für die EU 28 Staaten einen Stand von 21,1 Punkten und damit den höchsten Wert seit zehn Jahren. Ende des dritten Quartals lag es noch bei 20,9 Punkten. Für das Jahr 2018 prognostiziert GfK in der europäischen Union einen Anstieg der Konsumausgaben der privaten Haushalte von real 1,5 bis 2 Prozent.

Die europäischen Verbraucher sehen die Wirtschaft im Aufwind. Im Durchschnitt aller EU-Länder stieg die Konjunkturerwartung im Dezember 2017 auf 17 Punkte, ein klares Plus von fünf Zählern im Vergleich zu September. Deutliche Zugewinne zeigten sich in Frankreich, Deutschland und Österreich. In Rumänien hingegen brach das Vertrauen der Verbraucher in die wirtschaftliche Entwicklung vor dem Hintergrund der anhaltenden Regierungskrise drastisch ein.

Die positiven Einschätzungen der Verbraucher decken sich mit den Daten der Europäischen Kommission, die für das Jahr 2017 eine Steigerung des Bruttoinlandsprodukts der EU-Länder von 2,3 Prozent erwartet.

Die Einkommenserwartung legte im europäischen Durchschnitt von September auf Dezember 2017 um zwei Zähler leicht zu und erreichte 15 Punkte. Besonders positiv entwickelte sich die Erwartung höherer Löhne in Österreich und Slowenien. Die stärksten Einbußen zeigten sich auch hier in Rumänien. Die Anschaffungsneigung verbesserte sich im Vergleich zu September um einen Zähler auf 21 Punkte im Dezember. Die stärksten Zunahmen bei diesem Indikator verzeichnen Polen und Österreich.

GfK-Konsumexperte Rolf Bürkl kommentiert: „Im Gesamtjahr 2017 ist das Vertrauen in die wirtschaftliche Entwicklung Europas deutlich gestiegen. Vom Aufschwung erhoffen sich die Menschen auch steigende Löhne. Die Einkommenserwartung ist in weiten Teilen Europas positiv, sie stieg gegenüber 2016 allerdings nur leicht an. Ähnliches gilt für die Anschaffungsneigung. Basierend auf allen Faktoren prognostiziert GfK für das Jahr 2018 in der europäischen Union einen Anstieg der Konsumausgaben der privaten Haushalte von real 1,5 bis 2 Prozent. Der private Konsum wird die Wirtschaft Europas somit weiter stützen.“

Deutschland: Vertrauen in die Konjunktur legte deutlich zu

Die Konjunkturerwartung in Deutschland stieg im vierten Quartal 2017 kontinuierlich an und erreichte im Dezember einen Wert von 45,2 Punkten. Dies ist der höchste Stand seit Juli 2014 und ein klarer Sprung gegenüber 33,4 Zählern im September. Im Vergleich zum Jahresende 2016 legte die Konjunkturerwartung insgesamt um deutliche 28,8 Zähler zu.

Auch die Einkommenserwartungen der deutschen Verbraucher stiegen im Dezember nach drei Rückgängen in Folge wieder spürbar an auf 54,3 Punkte. Damit lag der Indikator 1,6 Zähler höher als im September.

Die Anschaffungsneigung zeigte sich zum Jahresende 2017 weiter in Bestform und erreichte 57,1 Punkte. Gegenüber September ist dies zwar nur eine Steigerung von 0,1 Zählern, aber im Vergleich zum Ende 2016 ein Plus von neun Punkten auf ohnehin hohem Niveau.

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November 2017: 5,6 % mehr Unternehmensinsolvenzen als im November 2016

Im November 2017 meldeten die deutschen Amtsgerichte 1.771 Unternehmensinsolvenzen. Das waren nach Angaben des Statistischen Bundesamtes 5,6 % mehr als im November 2016.

November 2017: 5,6 % mehr Unternehmensinsolvenzen als im November 2016

Statistisches Bundesamt, Pressemitteilung vom 09.02.2018

Im November 2017 meldeten die deutschen Amtsgerichte 1.771 Unternehmensinsolvenzen. Das waren nach Angaben des Statistischen Bundesamtes 5,6 % mehr als im November 2016.

Im Wirtschaftsbereich Handel (einschließlich Instandhaltung und Reparatur von Kraftfahrzeugen) gab es im November 2017 mit 316 Fällen die meisten Unternehmensinsolvenzen. 287 Insolvenzanträge stellten Unternehmen des Baugewerbes. Im Wirtschaftsbereich Erbringung von freiberuflichen, wissenschaftlichen und technischen Dienstleistungen wurden 215 Insolvenzanträge gemeldet.

Die voraussichtlichen Forderungen der Gläubiger aus beantragten Unternehmensinsolvenzen bezifferten die Amtsgerichte für November 2017 auf knapp 9,0 Milliarden Euro. Im November 2016 hatten sie bei rund 1,2 Milliarden Euro gelegen. Dieser starke Anstieg der Forderungen ist auf die Insolvenzen einiger wirtschaftlich bedeutender Unternehmen zurückzuführen.

Zusätzlich zu den Unternehmensinsolvenzen meldeten 8.717 übrige Schuldner im November 2017 Insolvenz an (+3,5 % gegenüber dem Vorjahresmonat). Darunter waren 6.553 Insolvenzanträge von Verbrauchern und 1.788 Insolvenzanträge von ehemals selbstständig Tätigen, die ein Regel- beziehungsweise ein Verbraucherinsolvenzverfahren durchlaufen.

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Koalitionsvertrag: 25 Versprechen an Startups

Der am 07.02.2018 vereinbarte Koalitionsvertrag sieht 25 Maßnahmen vor, von denen Startups direkt profitieren sollen. Das hat eine erste Analyse des Papiers durch den Digitalverband Bitkom ergeben.

Koalitionsvertrag: 25 Versprechen an Startups

Bitkom, Pressemitteilung vom 07.02.2018

  • Tech Growth Funds und nationaler Digitalfonds sollen Startup-Finanzierung verbessern
  • Koalition will bürokratische Auflagen für Startups reduzieren und Gründungen erleichtern
  • Bitkom: Es fehlt eine Vision für eine Startup-Nation

Der am 07.02.2018 vereinbarte Koalitionsvertrag sieht 25 Maßnahmen vor, von denen Startups direkt profitieren sollen. Das hat eine erste Analyse des Papiers durch den Digitalverband Bitkom ergeben.

So soll die im internationalen Vergleich schwierige Finanzierung von Startups gleich durch zwei große Projekte verbessert werden. Dazu sind ein Tech Growth Funds sowie ein nationaler Digitalfonds mit der deutschen Industrie vorgesehen, durch den sich auch institutionelle Anleger an der Wachstumsfinanzierung von Startups beteiligen und von ihrem wirtschaftlichen Erfolg profitieren könnten. Zudem werden konkrete Maßnahmen aufgeführt, um Startups von bürokratischen Anforderungen zu entlasten. Dazu gehört etwa die Befreiung von der monatlichen Voranmeldung der Umsatzsteuer in den ersten beiden Jahren. „Es ist ein erfreuliches Zeichen, dass anders als noch in den Sondierungsgesprächen Startups im Koalitionsvertrag zumindest vorkommen. Viele der Ankündigungen sind zu unterstützen – und zeigen, dass die Politik die Bedeutung von jungen, innovativen Unternehmen für die Wirtschaft und den Arbeitsmarkt erkannt hat“, sagt Bitkom-Präsidiumsmitglied Catharina van Delden. „Was weiterhin fehlt ist aber eine übergeordnete Vision: Während wir uns in Deutschland im Klein-Klein der Einzelmaßnahmen verlieren, ruft unser Nachbarland Frankreich die Startup-Nation aus.“

Zugleich weist der Bitkom aber auch darauf hin, dass von den 28 in der vergangenen Legislaturperiode versprochenen Maßnahmen zur Startup-Förderung gerade einmal 10 vollständig umgesetzt wurden. Bereits 2013 wurden eine Gründerzeit analog der Elternzeit sowie ein One-Stop-Shop für Unternehmensgründungen angekündigt – ohne dass es zu konkreten Umsetzungsschritten kam. Diese Versprechen finden sich teilweise fast wortgleich auch im neuen Koalitionsvertrag wieder. Wichtige Versprechen der vergangenen Legislatur wie die Einführung eines Wagniskapitalgesetzes wurden sogar komplett fallengelassen. „Maßnahmen für Startups anzukündigen reicht nicht aus, noch dazu wenn sie teilweise sehr vage bleiben und als reine Prüfaufträge formuliert sind“, sagt van Delden. „Es kommt jetzt darauf an, dass Startup-Politik nicht nur aufgeschrieben, sondern wirklich gemacht wird.“

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Innovationsausgaben der deutschen Wirtschaft erreichen neuen Rekordwert

Die Unternehmen in Deutschland haben ihre Innovationsausgaben im Jahr 2016 lt. ZEW leicht erhöht und damit einen neuen Rekord aufgestellt. Insgesamt hat die deutsche Wirtschaft mit 158,8 Mrd. Euro zwei Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum (2015: 157,4 Mrd. Euro) für Innovationsvorhaben ausgegeben und damit auch mehr als je zuvor.

Innovationsausgaben der deutschen Wirtschaft erreichen neuen Rekordwert

ZEW, Pressemitteilung vom 08.02.2018

Die Unternehmen in Deutschland haben ihre Innovationsausgaben im Jahr 2016 leicht erhöht und damit einen neuen Rekord aufgestellt. Insgesamt hat die deutsche Wirtschaft mit 158,8 Milliarden Euro zwei Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum (2015: 157,4 Milliarden Euro) für Innovationsvorhaben ausgegeben und damit auch mehr als je zuvor. Auch in den Jahren 2017 und 2018 wollen die Unternehmen zum Teil weiter kräftig in Innovationen investieren. Sowohl die Großunternehmen wie auch die kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) haben ihre Innovationsausgaben im Jahr 2016 erhöht. Zugleich ist der Anteil der Unternehmen in Deutschland, die Forschung und Entwicklung (FuE) durchgeführt haben, gesunken.

Zu diesen zentralen Ergebnissen kommt die aktuelle Erhebung des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW), Mannheim, zum Innovationsverhalten der deutschen Wirtschaft im Auftrag des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF). Die Erhebung wird seit 1993 in Zusammenarbeit mit dem Institut für Angewandte Sozialwissenschaft (infas) und dem Fraunhofer-Institut für System- und Innovationsforschung (ISI) durchgeführt.

Erstmals seit vielen Jahren hat im Jahr 2016 der Anteil der Unternehmen, die Innovationen eingeführt haben, zugenommen. Die sog. Innovatorenquote – der Anteil der Unternehmen, die Produkt- oder Prozessinnovationen eingeführt haben – stieg von 35,2 Prozent auf 36,1 Prozent. „Dieser Anstieg ist alleine auf eine verstärkte Innovationstätigkeit in der Industrie zurückzuführen“, erklärt Prof. Dr. Bettina Peters, stellvertretende Leiterin des ZEW-Forschungsbereichs „Innovationsökonomik und Unternehmensdynamik“.

Mit Blick auf die Innovationsausgaben der einzelnen Sektoren führt der Fahrzeugbau (52,4 Milliarden Euro) weiterhin die Rangfolge an. Obwohl das Budget in diesem Sektor nur leicht nach oben geschraubt wurde, stemmte der Fahrzeugbau somit im Jahr 2016 ein Drittel der gesamten Innovationsausgaben der deutschen Wirtschaft und mehr als die Hälfte der Innovationsausgaben in der Industrie. Zuwächse verzeichneten außerdem die Metallindustrie, der Maschinenbau und die Kunststoffverarbeitung. Die Elektro- sowie die Chemie- und Pharmaindustrie blieben nahezu unverändert bei ihren Innovationsbudgets aus dem Vorjahr. Mit einem Zuwachs von 3,9 Prozent im Jahr 2016 legten die Dienstleister überdurchschnittlich stark zu. Die Industrie gab im Jahr 2016 um 1,5 Prozent mehr für Innovationen aus.

Großunternehmen investieren stärker in Innovationen

Für das Jahr 2017 erwarten die Unternehmen hierzulande einen moderaten Anstieg der Innovationsausgaben insgesamt um 1,1 Prozent auf 160,5 Milliarden Euro. Für das Jahr 2018 ist ein größerer Sprung um 5,9 Prozent auf 170,0 Milliarden Euro geplant. Mit 2,1 Prozent haben die Großunternehmen ihre Innovationsausgaben im Jahr 2016 etwas stärker erhöht als KMU (plus 1,6 Prozent). Bemerkenswert ist, dass KMU für das Jahr 2017 mit minus neun Prozent deutlich weniger in Innovationen investieren wollen; für das Jahr 2018 planen KMU allenfalls geringe Zuwächse. Die Großunternehmen schlagen dagegen mit einem Wachstum von drei Prozent für 2017 sowie sieben Prozent für 2018 weiter einen expansiven Kurs ein. „Wenn diese Planzahlen tatsächlich umgesetzt werden, verschiebt sich das Gewicht bei den Innovationsausgaben in Richtung Großunternehmen“, sagt Bettina Peters.

Zugleich haben weniger Unternehmen in Deutschland FuE durchgeführt, ihr Anteil sank von 20,0 Prozent auf 17,4 Prozent. Vor allem KMU zogen sich aus FuE-Tätigkeiten zurück. „Da FuE für die Wettbewerbsfähigkeit von besonders großer Bedeutung ist, ist das keine gute Entwicklung. Daher kommen die Pläne der sich abzeichnenden Großen Koalition, eine steuerliche Förderung von FuE einzuführen, gerade zur rechten Zeit“, sagt Peters.

KMU brauchen zusätzliche Innovationsanreize

Bundesforschungsministerin Johanna Wanka sagt anlässlich der Innovationserhebung: „Die Ergebnisse zeigen, wie wichtig vielfältige Anreize für Forschung und Innovationen gerade für kleine und mittlere Unternehmen sind. Mit unserem Zehn-Punkte-Programm ‚Vorfahrt für den Mittelstand‘ setzen wir genau da an und ermuntern mehr Unternehmen zu eigenen Innovationsanstrengungen. Zu einer guten Innovationspolitik gehören die Projektförderung und eine steuerliche Forschungsförderung. Das sind zwei sich ergänzende Säulen.“

Die „Innovationsintensität“, das heißt der Anteil der Innovationsausgaben am Umsatz der deutschen Wirtschaft, bewegte sich im Jahr 2016 nach wie vor auf dem Spitzenniveau von drei Prozent und blieb sowohl bei den Großunternehmen als auch bei den KMU unverändert. Die Unternehmen der deutschen Industrie stellten mit 4,7 Prozent einen neuen Rekord bei der Innovationsintensität auf, deutlich vor den Dienstleistern (1,3 Prozent). Die Innovationsintensität ist in der Elektroindustrie mit 10,7 Prozent am höchsten, gefolgt vom Fahrzeugbau (9,8 Prozent), der Chemie- und Pharmaindustrie (7,8 Prozent), den technischen Dienstleistungen (7,5 Prozent) und dem Maschinenbau (6,2 Prozent).

Der Anteil der innovationsaktiven Unternehmen, die bei ihren Innovationsaktivitäten (inkl. FuE-Aktivitäten) vom Staat gefördert wurden, lag im Jahr 2016 bei 16,5 Prozent, also bei etwas mehr als 21.000 Unternehmen insgesamt. Innovationsaktive Großunternehmen (28 Prozent) wurden dabei häufiger gefördert als innovationsaktive KMU (15,9 Prozent). Der Anteil der öffentlich geförderten innovationsaktiven Unternehmen erreichte im Jahr 2012 mit 18 Prozent einen Höchstwert und geht seither langsam zurück.

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Deutsche Exporte im Jahr 2017: +6,3 % zum Jahr 2016

Im Jahr 2017 wurden von Deutschland Waren im Wert von 1.279,4 Mrd. Euro exportiert und Waren im Wert von 1.034,6 Mrd. Euro importiert. Wie das Statistische Bundesamt anhand vorläufiger Ergebnisse mitteilt, waren damit die deutschen Exporte im Jahr 2017 um 6,3 % und die Importe um 8,3 % höher als im Jahr 2016.

Deutsche Exporte im Jahr 2017: +6,3 % zum Jahr 2016

Exporte und Importe erreichen neue Rekordwerte

Statistisches Bundesamt, Pressemitteilung vom 08.02.2018

Im Jahr 2017 wurden von Deutschland Waren im Wert von 1.279,4 Milliarden Euro exportiert und Waren im Wert von 1.034,6 Milliarden Euro importiert. Wie das Statistische Bundesamt anhand vorläufiger Ergebnisse weiter mitteilt, waren damit die deutschen Exporte im Jahr 2017 um 6,3 % und die Importe um 8,3 % höher als im Jahr 2016. Die Exporte und Importe übertrafen im Jahr 2017 die bisherigen Höchstwerte vom Jahr 2016. Damals wurden Waren im Wert von 1.203,8 Milliarden Euro exportiert und Waren im Wert von 954,9 Milliarden Euro importiert.

Die Außenhandelsbilanz schloss im Jahr 2017 mit einem Überschuss von 244,9 Milliarden Euro ab. Im Jahr 2016 hatte der Saldo in der Außenhandelsbilanz mit 248,9 Milliarden Euro den bisherigen Höchstwert erreicht.

Unter Berücksichtigung der Salden für Warenhandel einschließlich Ergänzungen zum Außenhandel (+266,7 Milliarden Euro), Dienstleistungen (-18,0 Milliarden Euro), Primäreinkommen (+60,6 Milliarden Euro) und Sekundäreinkommen (-52,3 Milliarden Euro) schloss – nach vorläufigen Berechnungen der Deutschen Bundesbank – die Leistungsbilanz im Jahr 2017 mit einem Überschuss von 257,1 Milliarden Euro ab. Im Jahr 2016 hatte die deutsche Leistungsbilanz einen Aktivsaldo von 259,3 Milliarden Euro ausgewiesen.

In die Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) wurden im Jahr 2017 Waren im Wert von 750,0 Milliarden Euro exportiert und Waren im Wert von 682,5 Milliarden Euro von dort importiert. Gegenüber dem Jahr 2016 stiegen die Exporte in die EU-Länder um 6,3 % und die Importe aus diesen Ländern um 7,9 %. In die Länder der Eurozone wurden im Jahr 2017 Waren im Wert von 471,4 Milliarden Euro (+7,0 %) geliefert und Waren im Wert von 459,4 Milliarden Euro (+7,2 %) aus diesen Ländern bezogen. In die EU-Länder, die nicht der Eurozone angehören, wurden im Jahr 2017 Waren im Wert von 278,7 Milliarden Euro (+5,1 %) ausgeführt und Waren im Wert von 223,1 Milliarden Euro (+9,5 %) von dort eingeführt.

In die Länder außerhalb der Europäischen Union (Drittländer) wurden im Jahr 2017 Waren im Wert von 529,4 Milliarden Euro exportiert und Waren im Wert von 352,1 Milliarden Euro aus diesen Ländern importiert. Gegenüber dem Jahr 2016 nahmen die Exporte in die Drittländer um 6,3 % zu, die Importe von dort stiegen um 9,1 %.

Im Monat Dezember 2017 wurden von Deutschland Waren im Wert von 100,9 Milliarden Euro (+3,9 % gegenüber Dezember 2016) ausgeführt und Waren im Wert von 82,7 Milliarden Euro (+5,0 %) eingeführt. Kalender- und saisonbereinigt stiegen die Exporte gegenüber dem Vormonat November 2017 um 0,3 %, die Importe nahmen um 1,4 % zu.

Die Außenhandelsbilanz schloss im Monat Dezember 2017 mit einem Überschuss von 18,2 Milliarden Euro ab. Kalender- und saisonbereinigt lag der Außenhandelsbilanzüberschuss im Dezember 2017 bei 21,4 Milliarden Euro.

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EU-Wirtschaft wächst so schnell wie seit zehn Jahren nicht mehr

Die EU-Kommission berichtet, dass die Wachstumsraten für den Euroraum und die EU die Erwartungen im Jahr 2017 übertroffen haben. Aus der wirtschaftlichen Erholung sei mehr und mehr ein Aufschwung geworden.

EU-Wirtschaft wächst so schnell wie seit zehn Jahren nicht mehr

EU-Kommission, Pressemitteilung vom 07.02.2018

Die Wachstumsraten für den Euroraum und die EU haben die Erwartungen im vergangenen Jahr übertroffen. Aus der wirtschaftlichen Erholung ist mehr und mehr ein Aufschwung geworden. Mit schätzungsweise 2,4 Prozent ist sowohl der Euroraum als auch die EU im Jahr 2017 so schnell gewachsen wie seit zehn Jahren nicht mehr. Das robuste Wachstum dürfte sich 2018 und 2019 sowohl im Euroraum als auch in der EU mit 2,3 bzw. 2,0 Prozent fortsetzen. Das ist das Ergebnis der am 07.02.2018 vorgelegten Zwischenprognose der Europäischen Kommission.

Valdis Dombrovskis, Vizepräsident für den Euro und den sozialen Dialog, der auch für Finanzstabilität, Finanzdienstleistungen und Kapitalmarktunion zuständig ist, erklärte: „Die europäische Wirtschaft übertrifft alle Erwartungen und dürfte bis ins nächste Jahr hinein robust wachsen. Wir müssen weiterhin dafür sorgen, dass dieses Wachstum bei allen Europäern ankommt. Es gilt, dieses Zeitfenster zu nutzen, um unsere Volkswirtschaften krisenfester zu machen und die Wirtschafts- und Währungsunion zu vertiefen.“

Pierre Moscovici, EU-Kommissar für Wirtschafts- und Finanzangelegenheiten, Steuern und Zoll, fügte hinzu: „Die europäische Wirtschaft ist robust ins Jahr 2018 gestartet. Der Euroraum kann sich über Wachstumsraten freuen, wie wir sie zuletzt vor der Finanzkrise gesehen haben. Arbeitslosigkeit und Haushaltsdefizite sind weiter rückläufig, und endlich nehmen auch die Investitionen wieder nennenswert zu. Außerdem ist das Wirtschaftswachstum ausgewogener als noch vor zehn Jahren und mithilfe intelligenter Strukturreformen und einer verantwortungsvollen Fiskalpolitik kann das Wachstum beständiger werden. Dieses Reformfenster wird aber nicht ewig offenbleiben: Jetzt ist der richtige Zeitpunkt, eine ambitionierte Stärkung der Wirtschafts- und Währungsunion zu beschließen.“

Wohl weiterhin solides Wachstum

Die aktuelle BIP-Wachstumsschätzung der Kommission von 2,4 Prozent für 2017 liegt über der Herbstprognose vom November, die für den Euroraum noch von 2,2 Prozent und für die EU noch von 2,3 Prozent ausgegangen war. Auch für 2018 und 2019 wurden die Wachstumsprognosen seit November sowohl für den Euroraum als auch die EU angehoben: Für 2018 von 2,1 auf 2,3 Prozent und für 2019 von 1,9 auf 2,0 Prozent. Zu verdanken ist dies sowohl der dynamischeren Konjunktur in Europa, wo sich die Arbeitsmarktlage weiter verbessert und das Vertrauen Rekordhöhen erreicht, als auch einer unerwartet kräftigen Belebung von Weltwirtschaft und Welthandel.

Die starke Nachfrage, die hohe Kapazitätsauslastung und günstige Finanzierungsbedingungen dürften auch den Investitionen im Prognosezeitraum Auftrieb geben.

Inflationsausblick nach wie vor gedämpft

Die Kerninflation, bei der die stärker schwankenden Preise für Energie und unverarbeitete Nahrungsmittel ausgeklammert werden, dürfte gering bleiben, da sich die Schwäche der Arbeitsmärkte nur langsam bessert und den Lohndruck in Grenzen hält. Die Gesamtinflation wird unter dem weiterhin erheblichen Einfluss der Energiepreise voraussichtlich maßvoll anziehen. Die Inflation im Euroraum lag 2017 bei 1,5 Prozent. Auf diesem Stand dürfte sie 2018 verharren, bevor sie sich 2019 auf 1,6 Prozent erhöht.

Risiken halten sich die Waage, sind kurzfristig aber aufwärtsgerichtet

Die Risiken für diese Wachstumsprognose halten sich im Großen und Ganzen die Waage. Die hohen Vertrauensindikatoren weisen darauf hin, dass das Wirtschaftswachstum die Erwartungen auf kurze Sicht noch übertreffen könnte. Auf mittlere Sicht könnten sich die hohen globalen Vermögenspreise anfällig zeigen, wenn Risiken und Fundamentaldaten neu bewertet werden. Die Abwärtsrisiken betreffen den nach wie vor ungewissen Ausgang der Brexit-Verhandlungen sowie die geopolitischen Spannungen und Tendenzen zu einer stärker nach innen gewandten und protektionistischen Politik.

Rein technische Annahmen für 2019 beim Vereinigten Königreich

Da die Verhandlungen über die genauen Bedingungen des Brexit noch nicht abgeschlossen sind, beruhen unsere Prognosen für 2019 auf der rein technischen Annahme, dass die Handelsbeziehungen zwischen der EU-27 und dem Vereinigtes Königreich unverändert bleiben. Dies dient einzig und allein Prognosezwecken und lässt die laufenden Gespräche im Rahmen des Verfahrens nach Artikel 50 unberührt.

Hintergrund

Die Prognose basiert auf einer Reihe technischer Annahmen für Wechselkurse, Zinssätze und Rohstoffpreise mit Stichtag 26. Januar 2018. Bei allen anderen Eingangsdaten wurden Informationen bis einschließlich 30. Januar 2018 berücksichtigt.

Ab diesem Jahr legt die Europäische Kommission anstelle der drei umfassenden jährlichen Prognosen, die sie seit 2012 im Frühjahr, Herbst und Winter veröffentlicht hat, jedes Jahr wieder zwei umfassende Prognosen (im Frühjahr und Herbst) und zwei Zwischenprognosen (im Winter und Sommer) vor.

Die Zwischenprognosen enthalten jährliche und vierteljährliche BIP- und Inflationszahlen für das laufende Jahr und die Folgejahre für alle Mitgliedstaaten und den Euroraum sowie die aggregierten Zahlen für die EU insgesamt.

Durch die Rückkehr zum alten Prognose-Rhythmus werden die Prognosen der Kommission zeitlich wieder mit denen anderer Organisationen (wie der Europäischen Zentralbank, des Internationalen Währungsfonds oder der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) zusammenfallen.

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