Laut der Bundesregierung bereitet das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) einen Gesetzentwurf zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes im Hinblick auf hoch- und vollautomatisierte Fahrfunktionen vor. Das berichtet der Deutsche Bundestag.

 

Datenschutz im Straßenverkehr

 

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur bereitet einen Gesetzentwurf zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes im Hinblick auf hoch- und vollautomatisierte Fahrfunktionen vor. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/10192) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hervor (18/9897) zum Datenschutz bei digitalisierten und vernetzten Fahrzeugen hervor. An diesem Entwurf sei auch die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit beteiligt, heißt es weiter.

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Quelle: DATEV eG