Die EU-Kommission hat einen Fahrplan zur besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie veröffentlicht. Damit hat sie auch den Weg zu einem neuen Ansatz für einen besseren Mutterschutz geebnet.
EU-Kommission, Pressemitteilung vom 03.08.2015
Die Europäische Kommission hat am 03.08.2015 einen Fahrplan zur besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie veröffentlicht.
Damit hat die Kommission auch den Weg zu einem neuen Ansatz für einen besseren Mutterschutz geebnet, nachdem sie vor einem Monat die Richtlinie über den Mutterschaftsurlaub zurückgezogen hatte, die seit 2008 im Gesetzgebungsverfahren blockiert war. Trotz intensiver Bemühungen der Kommission, eine Einigung herbeizuführen, hatten die Mitgesetzgeber keinerlei Fortschritte gemacht. Mit der neuen Initiative will die Kommission den Mutterschutz verbessern, die Vereinbarkeit von Beruf und Familie fördern und die Erwerbsbeteiligung von Frauen erhöhen.
Der Fahrplan zielt darauf ab, Eltern oder Arbeitnehmern mit abhängigen Angehörigen eine bessere Balance zwischen Fürsorge und Arbeit zu ermöglichen, indem die aktuelle EU-Rahmengesetzgebung modernisiert und an die Anforderungen des heutigen Arbeitsmarktes angepasst wird. Dies würde auch dazu beitragen, dass beide Elternteile mehr am Arbeitsleben teilnehmen können.
Im Rahmen einer öffentlichen Konsultation werden die unterschiedlichsten Interessenträger, insbesondere die Sozialpartner, ihre Ansichten und Ideen einbringen können. Die neue Initiative wird Teil des Arbeitsprogramms der Kommission für 2016 sein.
Die Kommission veröffentlicht sog. „Roadmaps“ (Fahrpläne) und Folgenabschätzungen in der Anfangsphase eines Gesetzgebungsvorhabens, um Bürger und Interessenträger über neue Initiativen sowie über Evaluierungen und Eignungsprüfungen zu informieren.
Fahrpläne für größere neue Initiativen enthalten eine Erläuterung der Problemstellung, der angestrebten Ziele, der Gründe für das Tätigwerden der EU, des damit verbundenen Zusatznutzens sowie alternativer politischer Optionen.
- Weitere Informationen
- Fahrplan zur Initiative für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf
- Informationen zur Rücknahme des blockierten Vorschlags zur Mutterschutz-Richtlinie
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Quelle: DATEV eG