• Gute konjunkturelle Rahmenbedingungen und finanzielle Entlastungen erlauben mehr Investitionen.
• Der kommunale Investitionsrückstand nimmt ab, bleibt mit 126 Mrd. Euro aber immer noch beachtlich.
• Die Finanzierungssituation der Kommunen am Kreditmarkt ist weiterhin gut.

Nach einem kontinuierlichen Anstieg in den letzten Jahren ist der wahrgenommene Investitionsrückstand in deutschen Gemeinden, Landkreisen und Städten gesunken: Er betrug im Jahr 2016 noch 126 Mrd. Euro, was im Vergleich zum Vorjahr ein Minus von 10 Mrd. Euro bedeutet. „Die Bemühungen von Bund, Ländern und Kommunen zeigen erste Erfolge“, sagt Dr. Jörg Zeuner, Chefvolkswirt der KfW Bankengruppe anlässlich der Vorstellung des KfW-Kommunalpanels 2017 in Berlin. „Dennoch ist der Nachholbedarf gerade bei den Straßen mit 34 Mrd. Euro und den Schulen mit 33 Mrd. Euro weiterhin sehr hoch. Es ist definitiv zu früh, Entwarnung zu geben, auch wenn viele Kämmerer erwarten, den Investitionsstau weiter abbauen zu können.“ 35 % der befragten Kommunen rechnen mit einem weiter sinkenden Investitionsrückstand in den nächsten fünf Jahren. Insgesamt wollen die Kommunen im laufenden Jahr rd. 1 Mrd. Euro mehr als 2016 investieren, nämlich geschätzte 31,7 Mrd. Euro.

Die positiven Anzeichen einer steigenden kommunalen Investitionstätigkeit ist auf die gute Finanz- und Haushaltslage der Kommunen in den vergangenen 12 Monaten zurückzuführen: Schuldenstand und Zinsausgaben konnten 2016 leicht zurückgeführt werden und im dritten Jahr in Folge erzielten die Kommunen einen Finanzierungsüberschuss. „Erstmals seit langem konnten auch finanzschwache Kommunen mehr investieren. Die regionalen Disparitäten verschwinden aber nicht. An der Lösung dieses Problems müssen alle föderalen Ebenen weiter arbeiten“, sagt Dr. Zeuner.

Um den Investitionsrückstand langfristig abzubauen, braucht es dauerhafte Lösungen. „Ein nachhaltiger Abbau des kommunalen Investitionsrückstands setzt Planungssicherheit für die Kommunen und eine strukturelle Verbesserung ihrer Kapazitäten voraus. Neben einer angemessenen Finanz- und Personalausstattung werden dafür aber auch effiziente Verwaltungsstrukturen und -abläufe benötigt“, sagt Dr. Zeuner.

Neben Eigenmitteln und Zuweisungen stellen Kommunalkredite für die Kommunen die wichtigsten Instrumente der Investitionsfinanzierung dar. Die Bedingungen am Kreditmarkt sind dank Niedrigzinsen und zufriedenstellendem Kreditangebot für die meisten Kommunen weiterhin gut. Die Kämmerer erwarten zukünftig sogar eine steigende Bedeutung des Kommunalkredits. Für die Mehrheit der Kommunen hat sich das Kreditangebot nicht verändert; rund ein Drittel der Kommunen, darunter viele hochverschuldete Städte, nehmen allerdings einen Rückgang der Anzahl von Kreditangebote wahr. „Die Auswertung des diesjährigen Sonderthemas zum kommunalen Kreditmanagement verdeutlicht, dass die Kommunen bereits zahlreiche Strategien zum Umgang mit Marktveränderungen entwickelt haben. Angesichts der zukünftigen Herausforderungen, beispielsweise einer sich abkühlenden Konjunktur, sollte auch hier kontinuierlich an einer Optimierung dieser Strategien gearbeitet werden“, sagt Dr. Zeuner.

• Weitere Informationen finden Sie auf der Homepage der KfW.