„Dies ist ein entscheidender Schritt, unsere Gesetzgebung an die heutigen wirtschaftlichen Realitäten anzupassen“, begrüßte Handelskommissarin Cecilia Malmström die Einigung im Ministerrat. „Europa muss sicherstellen, dass wir moderne, zeitgemäße Instrumente zur Verfügung haben, um mit unfairen Handelspraktiken umgehen zu können, wenn es erforderlich ist. Die EU steht für freien, regelbasierten Handel und wir müssen in der Lage sein, entschlossen gegen unfaire Subventionen und Dumping vorzugehen. Die unermüdlichen Bemühungen der slowakischen Präsidentschaft und der Mitgliedstaaten haben zur Kompromisslösung beigetragen. Ich hoffe nun, dass nun umgehend ein konstruktiver Trilog zwischen Rat, Parlament und Kommission beginnen kann“, so Malmström weiter.

Die modernen Instrumente befähigen die EU, höhere Zölle zu erheben, wenn Marktverzerrungen vorliegen.

Die Kommission hatte in diesem Oktober eine Mitteilung „Für eine robuste EU-Handelspolitik, die Beschäftigung und Wachstum fördert“ vorgelegt. Die wird nun den Trilog mit den beiden anderen EU-Organen unterstützen.

• Weitere Informationen finden Sie auf der Homepage der EU-Kommission.