Nach dem Jahresbericht der Kommission über Zollmaßnahmen zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums beschlagnahmten die Zollbehörden der EU im Jahr 2012 nahezu 40 Millionen Produkte, bei denen eine Verletzung der Rechte des geistigen Eigentums vermutet wurde.
EU-Kommission, Pressemitteilung vom 05.08.2013
Nach dem Jahresbericht der Kommission über Zollmaßnahmen zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums beschlagnahmten die Zollbehörden der EU im Jahr 2012 nahezu 40 Millionen Produkte, bei denen eine Verletzung der Rechte des geistigen Eigentums vermutet wurde. Wenngleich niedriger als 2011, ist der Wert der abgefangenen Waren mit nahezu 1 Mrd. EUR nach wie vor hoch. Der heute vorgelegte Bericht enthält auch Statistiken über Art, Ursprung und Beförderungsmethoden gefälschter Waren, die an den Außengrenzen der EU beschlagnahmt wurden. Bei den zurückgehaltenen Waren handelte es sich zu einem großen Teil um Zigaretten (31 %), gefolgt von sonstigen Waren wie Flaschen, Lampen, Kleber, Batterien, Waschmittel (12 %) und Verpackungsmaterial (10 %). Rund 70 % der Zollinterventionen im Jahr 2012 betrafen nach wie vor Post- und Kurierpakete, wobei 23 % der Beschlagnahmen im Postverkehr mit Arzneimitteln erfolgten.
Algirdas Semeta, EU-Kommissar für Steuern, Zoll, Statistik, Audit und Betrugsbekämpfung, erklärte: „Im Kampf gegen die Produktpiraterie, die den legalen Handel verdrängt, steht der Zoll in der EU an vorderster Front. Der heutige Bericht zeigt, wie intensiv und wichtig diese Arbeit ist. Ich werde mich im Rahmen unserer Zusammenarbeit mit internationalen Partnern, der Industrie und den Mitgliedstaaten noch stärker für den Schutz geistiger Eigentumsrechte in Europa einsetzen.“
Was die Herkunft der gefälschten Produkte anbelangt, ist China nach wie vor Spitzenreiter. Bei bestimmten Produktkategorien standen jedoch andere Länder an erster Stelle, z. B. Marokko bei Lebensmitteln, Hongkong bei CDs/DVDs und anderen Tabakerzeugnissen (hauptsächlich elektronische Zigaretten und die dazugehörigen Füllflüssigkeiten) und Bulgarien bei Verpackungsmaterial. Ungefähr 90 % aller beschlagnahmten Produkte wurden entweder vernichtet oder es wurden Gerichtsverfahren angestrengt, um den Verstoß festzustellen.
Weitere Informationen finden Sie auf der Homepage der EU-Kommission.
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Quelle: DATEV eG