„Die Urteile sind ein großer Erfolg und entscheidender Schritt im Kampf gegen Internetpiraterie. Die Münchner Urteile zeigen deutlich wie nie, dass Sharehoster für Rechtsverletzungen über ihre Plattformen mitverantwortlich sind. Viele Speicherdienste profitieren erheblich von illegalen Downloads, die Nutzer über ihre Plattform zur Verfügung stellen. Das schadet der gesamten Medienbranche massiv. Die neue Rechtsprechung entzieht diesem Geschäftsmodell nun immer mehr die Grundlage. Sie stärkt damit den deutschen Buchmarkt, der in seiner Qualität und Vielfalt weltweit vorbildlich ist“, sagt Alexander Skipis, Hauptgeschäftsführer des Börsenvereins.

Dienste wie „Uploaded.net“ speichern legal und illegal zur Verfügung gestellte Inhalte anonymer Nutzer und bieten Dritten die Möglichkeit, anonym auf diese Inhalte über Links zuzugreifen. Im vorliegenden Fall hatten die Verlage die Betreiberfirma von „Uploaded.net“ und deren Partnerplattformen auf illegale Downloads von E-Books hingewiesen. Daraufhin hatte der Dienst die betroffenen Dateien zwar gelöscht, nach kurzer Zeit waren sie aber wieder aufgetaucht. Nach Ansicht der Richter habe der Sharehoster keine ausreichenden Maßnahmen ergriffen, um die erneuten Rechtsverletzungen zu verhindern. Sein Geschäftsmodell fördere vielmehr die Verbreitung illegaler Downloads. Daher hafte der Dienst als Gehilfe des Uploaders. Konsequenz: „Uploaded.net“ darf die betreffenden E-Books nicht mehr zugänglich machen und muss den Verlagen umfassend Auskunft über die Verbreitung der Dateien ab dem Zeitpunkt der Mitteilung erteilen. Auf dieser Basis hat der Sharehoster Schadensersatz gegenüber den Verlagen zu leisten. Die Urteile sind noch nicht rechtskräftig. Auch Rechteinhaber aus der Musik- und Filmindustrie haben gegen „Uploaded.net“ geklagt. Die Verfahren laufen noch.

Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte bereits 2013 in einem vom Börsenverein unterstützten Verfahren gegen den damals weltgrößten Speicherdienst „Rapidshare“ geurteilt, dass der Sharehoster wirksame Maßnahmen gegen illegale E-Book-Downloads auf seiner Plattform ergreifen muss. Parallel war Rapidshare untersagt worden, das GEMA-Repertoire zur Verfügung zu stellen. Inzwischen hat der Anbieter seinen Dienst eingestellt.