Das Kabinett hat am 27.04.2016 den diesjährigen Fortschrittsbericht zum Bürokratieabbau verabschiedet. Demnach konnte 2015 der Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft um rund 1,4 Milliarden Euro gesenkt werden. Das teilt das BMWi mit.
Bürokratieabbau: Erfüllungsaufwand für die deutsche Wirtschaft um 1,4 Milliarden Euro gesunken
BMWi, Pressemitteilung vom 27.04.2016
Bundeswirtschaftsminister Gabriel: „Wir haben beim Bürokratieabbau gute Fortschritte erzielt. Durch die „one-in-one-out-Regelung“ konnten wir den Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft um fast eine Milliarde Euro reduzieren. Der Bürokratiekostenindex ist auf einem Tiefstand. Mit dem Bürokratieentlastungsgesetz haben wir vor allem für Existenzgründer und schnell wachsende Unternehmen, also die Leistungsträger von morgen, Freiräume geschaffen. Es gibt genug Potenzial, das wir noch heben können, ich denke hier z. B. an veraltete Regelungen im Steuerrecht, oder die Digitalisierung von Verwaltungsverfahren. Hier setzen wir noch in dieser Legislaturperiode an. Wir werden bis zur Sommerpause konkrete neue Entlastungen für die Wirtschaft verabreden.“
Die Bundesregierung ist verpflichtet, jedes Jahr einen Bericht über den Fortschritt beim Bürokratieabbau vorzulegen. Der am 27.04.2016 verabschiedete Bericht bezieht sich auf das Jahr 2015. Um die Wirtschaft weiter zu entlasten, stimmt die Bundesregierung derzeit zudem ein neues Arbeitsprogramm „Bessere Rechtsetzung“ ab.
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Weitere Informationen finden Sie auf der Homepage der Bundesregierung.
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Quelle: DATEV eG