Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, lagen die Reallöhne im 2. Quartal 2023 um 0,1 % über dem Vorjahreszeitraum. Damit sind sie zum ersten Mal seit insgesamt zwei Jahren wieder leicht gestiegen (2. Quartal 2021: +3,2 %).

• Nominallöhne steigen im selben Zeitraum um 6,6 %
• Höchster Nominallohnanstieg seit Beginn der Zeitreihe 2008
• Erstmals leichter Anstieg der Reallöhne seit dem 2. Quartal 2021

Die Nominallöhne in Deutschland waren im 2. Quartal 2023 um 6,6 % höher als im Vorjahresquartal. Das ist der höchste Nominallohnanstieg für ein Berichtsquartal seit Beginn der Zeitreihe 2008. Die Verbraucherpreise stiegen im selben Zeitraum um 6,5 %. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, lagen damit die Reallöhne im 2. Quartal 2023 um 0,1 % über dem Vorjahreszeitraum. Damit sind sie zum ersten Mal seit insgesamt zwei Jahren wieder leicht gestiegen (2. Quartal 2021: +3,2 %).

Inflationsausgleichsprämie und Mindestlohnerhöhung führen zu leichtem Reallohnwachstum

Die starke Steigerung der Nominallöhne und die im Vergleich etwas gedämpfte Inflationsentwicklung führten im 2. Quartal 2023 zu diesem leichten Reallohnwachstum. Dazu haben auch die Auszahlungen der Inflationsausgleichsprämie beigetragen. Diese kann bis zu 3 000 Euro betragen (steuer- und abgabefrei) und ist eine freiwillige Leistung der Arbeitgeber. Auch die Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro pro Stunde im Oktober 2022 hatte einen positiven Effekt auf das gesamtwirtschaftliche Lohnwachstum im 2. Quartal 2023.

Geringfügig Beschäftigte und Geringverdienende mit überdurchschnittlichem Nominallohngewinn

Betrachtet man die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nach ihrer Beschäftigungsart, wiesen geringfügig Beschäftigte mit 9,7 % den stärksten Nominallohnanstieg im 2. Quartal 2023 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum auf. Dies ist vor allem auf die seit dem 1. Oktober 2022 gültige Erhöhung der Minijob-Verdienstgrenze von monatlich 450 Euro auf 520 Euro sowie auf die Mindestlohnerhöhung auf 12 Euro zurückzuführen. Für Teilzeitkräfte (+7,2 %) und Auszubildende (+8,4 %) ist ebenfalls ein starker Lohnanstieg zu verzeichnen. Die Nominallöhne von Beschäftigten in Vollzeit stiegen im 2. Quartal 2023 leicht unterdurchschnittlich um 6,3 %. Innerhalb der Vollzeitbeschäftigten hatte das Fünftel mit den geringsten Verdiensten mit +11,8 % im Durchschnitt die stärksten Verdienststeigerungen.

Aufholeffekte in stark von Corona betroffenen Sektoren

Im Gastgewerbe stiegen die Nominallöhne mit +12,6 % im Vergleich zum 2. Quartal 2022 besonders deutlich. Gleiches gilt für den Wirtschaftsabschnitt Kunst, Unterhaltung und Erholung (+11,9 %). Auch die Beschäftigten in den Bereichen Verkehr und Lagerei profitierten von einem überdurchschnittlichen Lohnanstieg (+10,0 %) im 2. Quartal 2023, hierzu zählt beispielsweise auch die Luftfahrt. Bei diesen Anstiegen handelt es sich auch um auf Aufholeffekte, da die Sektoren in der Corona-Krise besonders stark vom Lockdown und Kurzarbeit betroffen waren.

In der detaillierten Betrachtung aller Branchen lässt sich feststellen, dass das Vorkrisenniveau – gemessen am Nominallohnindex im 2. Quartal 2019 – fast überall wieder erreicht wurde, abgesehen von den Wirtschaftsabteilungen Herstellung von Kraftwagen, sonstiger Fahrzeugbau und Luftfahrt. (…)

Quelle: Statistisches Bundesamt (Destatis)

Deutsche Exporte nach China haben sich in jüngster Zeit deutlich schwächer entwickelt, als es angesichts des chinesischen Wirtschaftswachstums zu erwarten gewesen wäre. Auch der Anteil Chinas an den deutschen Gesamtexporten hat nach einem vorübergehenden Anstieg zuletzt wieder zu sinken begonnen, obwohl die chinesische Wirtschaft weiter wächst. Das ergeben am Kiel Institut für Weltwirtschaft (IfW Kiel) ausgewertete Handelsdaten.

Deutsche Exporte nach China haben sich in jüngster Zeit deutlich schwächer entwickelt, als es angesichts des chinesischen Wirtschaftswachstums zu erwarten gewesen wäre. Auch der Anteil Chinas an den deutschen Gesamtexporten hat nach einem vorübergehenden Anstieg zuletzt wieder zu sinken begonnen, obwohl die chinesische Wirtschaft weiter wächst. Das ergeben am Kiel Institut für Weltwirtschaft (IfW Kiel) ausgewertete Handelsdaten. Die Zahlen sprechen zum einen dafür, dass deutsche Firmen zunehmend in China produzieren. Zum zweiten stellt Chinas Wirtschaft offenbar vermehrt Kapitalgüter selbst her, die es früher oft aus Deutschland importierte.

Seit 2002 waren die deutschen Exporte nach China stark gestiegen, sinken aber nun mengenmäßig seit einigen Jahren und entwickeln sich in jüngster Zeit auch deutlich schwächer, als es zu erwarten wäre. Bereinigt um Preiseffekte, auch als ‚reale‘ Entwicklung bezeichnet, sanken die Exporte nach China von 2018 bis 2022 um 7,5 Prozent. Dieser Trend scheint sich im ersten Halbjahr 2023 fortzusetzen, wie Berechnungen des Handelsforschers Vincent Stamer vom IfW Kiel zeigen. Während 2020 noch 7,9 Prozent der deutschen Exportwaren nach China versandt wurden, ist dieser Anteil im ersten Halbjahr dieses Jahres auf 6,2 Prozent gesunken. Dagegen waren in den Jahren von 2002 bis 2018 die preisbereinigten Exporte nach China um das Vierfache gestiegen.

„Der Rückgang ist in diesem Umfang überraschend, denn der deutsche Handel mit China hängt in der Regel eng mit der allgemeinen wirtschaftlichen Entwicklung beider Länder zusammen, und China wächst ja weiterhin“, sagt Stamer. „Der China-Export verliert damit an Bedeutung als Wachstumstreiber für die deutsche Wirtschaft. Das ist auch vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion über Abhängigkeiten oder den künftigen wirtschaftspolitischen Umgang mit China relevant.“

Deutsche Exporte nach China deutlich unter erwartbaren Werten

Preisbereinigt ist die deutsche Wirtschaft im Jahr 2022 um knapp zwei, die chinesische Wirtschaft um drei Prozent gewachsen. Bei diesen Wachstumsraten hätte Deutschland 2022 eigentlich ein um knapp ein Drittel oder 30 Mrd. Euro höheres Exportvolumen nach China aufweisen müssen, wenn man langjährige Wirtschaftsdaten zum Vergleich heranzieht. Dies wird hier als Exportlücke bezeichnet. Die Studie nutzt für den Vergleich Daten von 1995 bis 2020.

„Ein Erklärungsansatz für die in dieser Größenordnung einmalige Exportlücke besteht in der zunehmenden Produktion deutscher Unternehmen in China“, sagt Stamer. Ein Beleg dafür ist der sprunghafte Anstieg von Einkommen deutscher Firmen und Arbeitnehmer vor Ort in China, die diese nach Deutschland zurücküberweisen. Auch die in China von deutschen Firmen reinvestierten Gewinne sind deutlich gestiegen. Diese Anstiege fallen in den gleichen Zeitraum wie das Entstehen der Exportlücke.

China produziert mehr im eigenen Land

Gleichzeitig produziert China immer mehr Waren selbst, statt sie zu importieren. Das Verhältnis der Importe zu Chinas Wirtschaftsleistung (BIP) fiel von 29 Prozent im Jahr 2003 um etwa die Hälfte auf inzwischen nur noch 15 Prozent. „Maßgeblich für diese Entwicklung dürfte unter anderem der technische Fortschritt in China sein“, sagt Stamer.

In der Verteilung der von China importierten Güter fällt auf, dass ab 2015 der Import von Zwischengütern deutlich zunimmt. Mit 1,5 Billionen US-Dollar im Jahr 2022 machen Vorleistungen mittlerweile mehr als die Hälfte aller chinesischen Importe aus. Im Gegensatz dazu sind Einfuhren von Kapitalgütern, zu denen die für Deutschland wichtigen Maschinen und Anlagen gehören, seit 2013 sogar nominal gefallen. „China hat damit begonnen, Kapitalgüter im großen Stil selbst herzustellen“, sagt Stamer. Importe aus Deutschland seien entsprechend weniger gefragt.

Kein Wachstumsimpuls mehr aus deutschen China-Exporten

Immerhin konnte Deutschland der Analyse zufolge den Wert seiner Kapitalgüterexporte nach China verteidigen, obwohl China allgemein weniger Kapitalgüter importiert. Auch lag der Anteil Deutschlands an den chinesischen Importen lange erstaunlich konstant bei 5 Prozent, während die Anteile der entwickelten Staaten Ostasiens und der USA deutlich sanken. Allerdings sank im Zeitraum von 2020 bis 2022 nun auch Deutschlands Anteil an Chinas Wareneinfuhren um einen Prozentpunkt.

„Von den Kapitalgüterexporten nach China geht für Deutschland kein Wachstumsimpuls mehr aus. Deutschlands komparativer Vorteil in der Produktion von Maschinen entspricht nicht mehr dem Bedarf Chinas, daher liegen zukünftige Wachstumsmärkte für deutsche Exportfirmen eher in Südostasien und Indien“, sagt Stamer.

Quelle: IfW Kiel

KfW Research auf Basis des repräsentativen KfW-Klimabarometers Daten zum Fahrzeugbestand in den Unternehmen ausgewertet: Demnach befinden sich die Unternehmen bei der Elektrifizierung ihrer Pkw-Flotten auf einem guten Weg. Immerhin jeder siebte Pkw in den Unternehmensfuhrparken war im Jahr 2022 voll elektrisiert (7 %) oder ein Plug-in-Hybrid (8 %). Bei privaten Haltern liegt die entsprechende Quote bei lediglich 2,3 % (0,9 % bzw. 1,4 %).

• Bereits jeder siebte Pkw in Unternehmensfuhrparken voll oder teilweise elektrisch
• Große und kleine Unternehmen bei Flottenelektrifizierung etwa gleichauf
• Elektrische Nutzfahrzeuge mit 2,4 % des Bestands bisher wenig genutzt

In Deutschland entsteht rund ein Viertel der klimaschädlichen Treibhausgase im Verkehrssektor. Allein im Jahr 2022 wurden dort 148 Millionen Tonnen CO2-Äquivalente ausgestoßen, 60 % davon durch Pkw und 40 % durch Nutzfahrzeuge. Für die Elektrifizierung des Straßenverkehrs und das Erreichen der Verkehrs-Emissionsziele ist der Fuhrpark von Unternehmen ein wichtiger Hebel: Zum einen entfallen mehr als zwei Drittel aller Pkw-Neuzulassungen auf gewerbliche Halter, zum anderen befinden sich die meisten Nutzfahrzeuge in Unternehmensbesitz. KfW Research hat vor diesem Hintergrund auf Basis des repräsentativen KfW-Klimabarometers Daten zum Fahrzeugbestand in den Unternehmen ausgewertet: Demnach befinden sich die Unternehmen bei der Elektrifizierung ihrer Pkw-Flotten auf einem guten Weg. Immerhin jeder siebte Pkw in den Unternehmensfuhrparken war im Jahr 2022 voll elektrisiert (7 %) oder ein Plug-in-Hybrid (8 %). Bei privaten Haltern liegt die entsprechende Quote bei lediglich 2,3 % (0,9 % bzw. 1,4 %).

Bei den reinen Elektroautos gehen vor allem kleinere Unternehmen voran. Während bei den Großunternehmen 5 % aller Pkws voll elektrifiziert laufen, sind es bei den kleineren Unternehmen 7 %. Bei den Plug-in-Hybriden hingegen haben die Großunternehmen mit 9 % die Nase leicht vor den Kleinstunternehmen (8 %). In Summe sind somit kleine und große Unternehmen in ihrer Flottenelektrifizierung in etwa gleich auf.

In der Branchenbetrachtung zeigen sich geringfügige Unterschiede: Die Nase vorn haben Unternehmen im Dienstleistungsbereich, bei denen 7 % (bzw. 9 %) der Pkw-Flotte rein elektrisch (bzw. Plug-in-Hybrid) betrieben werden. Dementgegen laufen Pkws von Bauunternehmen und Unternehmen aus dem Sektor Verkehr und Lagerei nur zu jeweils 5 % (bzw. 4 und 7 %) rein elektrisch (bzw. Plug-in-Hybrid). Gerade letztere könnten mit der Elektrifizierung ihrer Flotten einen wesentlichen Beitrag für eine schnellere und nachhaltigere Verkehrstransformation leisten. Denn Transport- und Logistikunternehmen haben nicht nur einen überdurchschnittlich großen Fuhrpark. Ihre Fahrzeuge werden in der Regel deutlich intensiver genutzt.

Bei den Nutzfahrzeugen sind zurzeit Verbrenner der vorherrschende Fahrzeugtyp. Elektrische Fahrzeuge werden noch sehr selten genutzt und machen 2,4 % des Bestands aus. Die Gründe hierfür dürften vor allem in der späteren technischen Verfügbarkeit von E-Nutzfahrzeugen, hohen Anschaffungskosten sowie einer kaum vorhandenen Hochleistungs-Ladeinfrastruktur für den schweren Straßengüterverkehr liegen.

Die Chefvolkswirtin der KfW, Dr. Fritzi Köhler-Geib, sagt:

„Bei der Dekarbonisierung des Verkehrs spielen die Unternehmen mit ihren Fuhrparks eine Schlüsselrolle. Im Pkw-Bereich geht die Entwicklung in die richtige Richtung: Hier ist bereits jedes siebte Firmenfahrzeug ganz oder teilweise elektrifiziert. Bei Unternehmen, die Klimaschutz in ihrer Unternehmensstrategie verankert haben, ist es sogar jeder fünfte Pkw. Bei den Nutzfahrzeugen spielen batterieelektrische Fahrzeuge aber bisher nur eine Nebenrolle. Hier gibt es noch einen größeren Aufholbedarf.“ Bei Entscheidungen für oder gegen den Kauf klimafreundlicher Fahrzeuge spielten für die Unternehmen vor allem die Kosten eine wesentliche Rolle. „Unternehmen ziehen die Anschaffung eines energieeffizienten und klimafreundlichen Fahrzeuges in Betracht, wenn dessen Wirtschaftlichkeit gegenüber anderen Antriebsarten langfristig gegeben ist. Mit geeigneten Maßnahmen kann die Politik hier entsprechende Anreize schaffen und Fortschritte bei der Dekarbonisierung des Straßenverkehrs erzielen.“

Die aktuelle Analyse zur E-Mobilität in Unternehmen ist unter www.kfw.de/fokus abrufbar.

Quelle: KfW

Der Digitalverband Bitkom hat die digital-politischen Vorhaben der Bundesregierung analysiert und sieht bei vielen Themen dringenden Handlungsbedarf. So sind nach knapp der Hälfte der aktuellen Legislaturperiode lediglich 38 der insgesamt 334 digitalpolitischen Vorhaben abgeschlossen.

• Kaum mehr als jedes zehnte digitalpolitische Vorhaben dieser Legislatur ist umgesetzt, jedes vierte wurde noch nicht angepackt
• Verwaltung und Bildung bleiben Großbaustellen
• Erfolge bei der Breitbandversorgung, Fortschritte im Gesundheitswesen
• Bitkom startet Monitor Digitalpolitik

„Die Bundesregierung muss ihre Digitalpolitik mit sehr viel mehr Nachdruck betreiben, wenn sie ihre selbstgesteckten Ziele vor den nächsten Wahlen noch erreichen will“, diese Zwischenbilanz zieht Bitkom-Präsident Dr. Ralf Wintergerst ein Jahr nach Veröffentlichung der Digitalstrategie der Bundesregierung. Der Digitalverband Bitkom hat die digital-politischen Vorhaben der Bundesregierung analysiert und sieht bei vielen Themen dringenden Handlungsbedarf. So sind nach knapp der Hälfte der aktuellen Legislaturperiode lediglich 38 der insgesamt 334 digitalpolitischen Vorhaben abgeschlossen. Das entspricht einem Anteil von 11 Prozent. 219 Vorhaben (66 Prozent) befinden sich in Umsetzung, 77 Vorhaben und damit knapp jedes vierte (23 Prozent) wurden noch nicht begonnen. Das zeigt der „Monitor Digitalpolitik“, den Bitkom am heutigen Montag vorgestellt hat und der künftig regelmäßig aktualisiert wird. Der Monitor kann hier abgerufen werden. „Die Bundesregierung hat sich ein ambitioniertes Programm gegeben, kommt allerdings mit der Umsetzung nicht hinterher“, ordnet Wintergerst die Ergebnisse der Untersuchung ein. Großbaustellen sind aus Sicht von Wintergerst die Digitalisierung der Verwaltungen und der Schulen sowie die Datenpolitik. Große Fortschritte seien hingegen beim Ausbau der Breitband- und Mobilfunknetze gemacht worden und auch bei der Digitalisierung des Gesundheitswesens käme man inzwischen gut voran.

Für den „Monitor Digitalpolitik“ hat Bitkom zunächst die im Koalitionsvertrag und der Digitalstrategie verteilten digitalpolitischen Vorhaben identifiziert. Insgesamt handelt es sich um 139 Projekte aus der Digitalstrategie, 193 Projekte aus dem Koalitionsvertrag sowie zwei weitere digitalpolitische Vorhaben, die die Bundesregierung nachträglich aufgegriffen hat. Diese in Summe 334 Digitalprojekte wurden den federführenden Ministerien zugeordnet und dann auf ihren Umsetzungsstand hin geprüft.

Was die schiere Anzahl der digitalpolitischen Vorhaben angeht, steht nicht das Digitalministerium vorne. Mit weitem Abstand auf Rang 1 steht das Bundesinnenministerium mit 80 zu erledigenden Digitalprojekten. Fast jedes vierte Digitalprojekt der Bundesregierung liegt somit in der Verantwortung Nancy Faesers. Es folgt auf Rang 2 das Bundesministerium für Bildung und Forschung mit 57 Projekten, auf Rang 3 steht das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz mit 46 Vorhaben und auf Rang 4 das Bundesministerium für Digitales & Verkehr mit 45 Vorhaben. Wintergerst: „Die vier Ministerien für Inneres, Forschung, Wirtschaft und Digitales haben zusammen mehr als 220 Digitalprojekte zu stemmen und tragen damit den Großteil der Verantwortung für das digitale Deutschland.“ Am Ende der Rangliste stehen das Bundesverteidigungsministerium mit 6 Projekten und das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit mit keinem einzigen Digitalprojekt. „Die Zuständigkeiten für die Digitalpolitik sind zwischen den Ressorts extrem breit verteilt – auch das zeigt der Bitkom-Monitor. Ob diese breite Streuung von Zuständigkeiten wirklich der Weisheit letzter Schluss ist, sollte man nochmals überdenken und gegebenenfalls korrigieren. Zunächst aber muss die Bundesregierung in ihrer aktuellen Aufstellung alle 334 digitalpolitischen Vorhaben durchs Ziel bringen. Daran wird sie gemessen.“

Für den „Monitor Digitalpolitik“ wurde neben dem Umsetzungsstand auch die Bedeutung der Vorhaben für die Digitalisierung von Wirtschaft, Gesellschaft und Staat untersucht und die Vorhaben wurden hinsichtlich ihrer Komplexität eingeordnet. Wintergerst: „Wir sehen eine extreme Spannbreite von Vorhaben unterschiedlichster Relevanz und Komplexität. Manches ist kaum der Erwähnung wert, andere Projekte sind richtig dicke Bretter, brauchen viele Ressourcen und erfordern umfassende Abstimmungen mit den Bundesländern oder der EU.“ So finden sich im digitalpolitischen Programm der Bundesregierung Kleinstprojekte wie die „Digitalisierung der Flughafenabfertigungsprozesse“ oder eine „Machbarkeitsstudie zum Grundbuch auf der Blockchain“ neben aufwändigen und hochkomplexen Vorhaben wie der Umsetzung des sogenannten Once Only Prinzips in der Verwaltung. Mit diesem Prinzip soll sichergestellt werden, dass Bürgerinnen und Bürger Daten künftig an einer Stelle hinterlegen können und nicht bei jedem Verwaltungsprozess erneut angeben müssen – angesichts der zwischen 11.000 Kommunen, 16 Ländern und dem Bund verteilten Aufgaben kein leichtes Unterfangen.

Digitalpakt 2.0 und OZG 2.0 noch weit von Umsetzung entfernt

Negativ sticht in der Untersuchung beispielsweise der Digitalpakt 2.0 heraus, ein Projekt mit gleichermaßen hoher Relevanz und Komplexität. Der Digitalpakt 1.0 war 2019 gestartet und läuft bis Mai 2024, um Schulen mit digitaler Technik auszustatten. Kostenpunkt: 6,5 Milliarden Euro. Die Bundesländer fordern eine Fortsetzung unmittelbar nach Ende des Digitalpakts 1.0, um Schulen Planungssicherheit zu geben – viele könnten ihre eingeführten digitalen Formate ohne weitere Finanzierung durch den Bund nicht mehr fortführen. „Gemeinsam mit den Ländern werden wir einen Digitalpakt 2.0 für Schulen mit einer Laufzeit bis 2030 auf den Weg bringen“, heißt es im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP. Gleichwohl ist im Haushaltsentwurf 2024 bislang keine Anschlussfinanzierung für den Digitalpakt 1.0 vorgesehen. Auch gibt es bislang keinen ersichtlichen Ansatz, wie ein Digitalpakt 2.0 überhaupt ausgestaltet sein könnte. Wintergerst: „Inzwischen hinken unsere Schulen Ländern wie Dänemark 20 Jahre hinterher. Der Digitalpakt 2.0 muss deshalb dringend vereinbart und verabschiedet werden. Bildungsinvestitionen sind immer auch Zukunftsinvestitionen. Wenn wir hier weiter untätig bleiben, geht das nicht nur gegen die Interessen und Wünsche der Schülerinnen und Schüler, sondern schadet auch Wirtschaft und Gesellschaft.“

Im Haushaltsentwurf für 2024 ebenfalls nicht abgebildet ist das im Koalitionsvertrag angekündigte Digitalbudget. Dieses sollte wichtige Digitalprojekte finanzieren und fehlte bereits 2023. Wintergerst: „Bei allem Verständnis für die Notwendigkeit, wieder mehr Haushaltsdisziplin zu üben: Wer bei der Digitalisierung spart, spart an der völlig falschen Stelle. Digitalisierung kann neben dem ‚einfacher, schneller und besser‘ vor allem auch eines: Kosten sparen für heute manuelle und papierlastige langwierige Verfahren.”

Zu den Unvollendeten gehört auch das Onlinezugangsgesetz (OZG) 2.0, eines der wichtigsten digitalpolitischen Projekte der Bundesregierung. Mit dem ursprünglichen Onlinezugangsgesetz 1.0 sollten bis Ende 2022 alle Verwaltungsdienstleistungen online abgewickelt werden können. Dieses Ziel wurde weit verfehlt. Das OZG 2.0 soll als Folgegesetz den Rückstand aufholen. Die Arbeit an einem OZG 2.0 hat jedoch gerade erst begonnen, die Finanzierung der Maßnahmen ist ungewiss und auf Fristen wurde diesmal gleich ganz verzichtet. „Die rückständige deutsche Verwaltung wächst sich zu einem veritablen Standortnachteil aus, der Haushalte und Unternehmen gleichermaßen belastet. Digitale Verwaltung heißt nicht nur, dass die Bürgerinnen und Bürger Geburtsurkunden und Reisepässe digital beantragen können. Digitale Verwaltung heißt auch, Genehmigungsverfahren und Berichtspflichten für Unternehmen zu digitalisieren und zu vereinfachen. Die Bürokratie ist aktuell der größte Bremsklotz für das digitale Deutschland“, betont Wintergerst.

Fortschritte in Gesundheitswesen und Infrastrukturausbau

Große Fortschritte macht demgegenüber die Digitalisierung des Gesundheitswesens. Dazu gehört u. a. die flächendeckende Einführung der elektronischen Patientenakte. Sie soll laut Digitalstrategie bis 2025 von mindestens 80 Prozent der Versicherten genutzt werden. Hierfür ist im Referentenentwurf der Digitalisierungsstrategie des Bundesgesundheitsministeriums das sogenannte Opt-out vorgesehen, heißt: Die ePA wird für die Versicherten automatisch freigeschaltet, sofern sie nicht widersprechen. Dieses Vorhaben muss aus Bitkom-Sicht jetzt ebenso konsequent ins Ziel gebracht werden wie die bereits angestoßene Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung für digitale Infrastruktur. Bereits im vergangenen Jahr machte der Ausbau der Mobilfunk- und Breitbandnetze große Fortschritte und Deutschland steht im europäischen Vergleich inzwischen auf Rang 4, was die Versorgung mit Telekommunikationsleistungen angeht. Das TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz des Bundes, das Planungs- und Genehmigungsverfahren modernisieren, entbürokratisieren und vor allem digitalisieren soll, geht voraussichtlich noch im Sommer ins Kabinett.

Die Bundesregierung hat sich weiterhin vorgenommen, Deutschland zu einem globalen Standort für die Halbleiterindustrie zu machen. 90 Prozent der Industrieunternehmen sind auf Halbleiter angewiesen. Aber: Deutschland und Europa sind stark abhängig von Halbleiter-Importen. In kaum einem Bereich war die Bundesregierung so aktiv wie hier und hat durch Beihilfen in Milliardenhöhe für private Großinvestitionen in neue Chipfabriken u. a. in Dresden, Magdeburg und Saarbrücken gesorgt. Darüber hinaus wurde die milliardenschwere Förderung von 31 weiteren Projekten bestätigt, was die Attraktivität und Innovationskraft des Halbleiterstandorts Deutschland weiter stärkt.

Bereits umgesetzt wurde auch die Novelle des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes. Deutschlandweit fehlen IT-Fachkräfte, Ende 2022 waren es 137.000 unbesetzte Stellen quer durch alle Branchen. Um dieses Problem zu lösen, ist u. a. eine gezielte, qualifizierte Zuwanderung nötig. Die Koalition hat sich daher vorgenommen, das Einwanderungsrecht entsprechend weiterzuentwickeln. Noch vor dem Sommer wurde die entsprechende Novelle von Bundestag und Bundesrat beschlossen. Wintergerst: „Wir begrüßen, dass die Bundesregierung dieses Projekt nach langem Ringen zu einem vorläufigen Abschluss gebracht hat. Gleichwohl sind noch einige Nachbesserungen nötig. So sollten u. a. die Prozesse zur Visavergabe vollständig digitalisiert werden.“

Praktisch reibungslos verlief das Vorhaben, Gesetze und Verordnungen digital zu verkünden. Bis einschließlich 2022 erfolgte die amtliche Verkündung von Gesetzen und Verordnungen ausschließlich im gedruckten Bundesgesetzblatt. Das ist bereits seit dem 01.01.2023 anders – das Bundesgesetzblatt ist jetzt ausschließlich digital verfügbar und kann online als PDF abgerufen werden. „Die Digitalpolitik der Bundesregierung setzt sich aus vielen kleinen und einigen großen Vorhaben zusammen. Kleinere Projekte sollten nicht auf die lange Bank geschoben und möglichst bald umgesetzt werden. Auch sie entfalten Wirkung und sorgen für mehr Effizienz und Transparenz“, betont Wintergerst.

Wintergerst appelliert an die Bundesregierung, der Digitalpolitik mehr Aufmerksamkeit zu widmen und die zweite Hälfte der Legislaturperiode zu nutzen, die noch offenen 296 digitalpolitischen Vorhaben zum Abschluss zu bringen: „Die erste Hälfte der Regierungszeit geht demnächst zu Ende, es sind aber noch 89 Prozent der digitalpolitischen Vorhaben der Bundesregierung offen. Es braucht jetzt einen ressortübergreifenden Kraftakt in der Digitalpolitik, wenn es die Bundesregierung mit der Digitalpolitik ernst meint und ihre vielen guten Projekte zum Erfolg führen will.“ Derzeit liege Deutschland hinter vielen Nationen zurück, darunter nicht nur Staaten wie die USA und China, sondern auch viele kleinere Länder wie Dänemark, Österreich oder Estland. Deutschland müsse mehr für seine digitale Wettbewerbsfähigkeit tun. Wintergerst: „Eine zögerliche Digitalpolitik belastet die Wirtschaft und sorgt für Verdruss bei den Bürgerinnen und Bürgern. Dabei ist Digitalisierung kein Selbstzweck, sie dient den Menschen.“ Der Bitkom-Präsident verweist darauf, dass digitale Technologien für Deutschlands wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und gesellschaftlichen Wohlstand eine herausragende Rolle spielen. Sie seien zur Bewältigung der großen Herausforderungen wie der Dekarbonisierung oder dem demografischen Wandel entscheidend. So ließen sich zum Beispiel durch eine beschleunigte Digitalisierung 41 Prozent der CO2-Einsparziele der Bundesregierung bis zum Jahr 2030 erreichen. „Die letzten Jahre sind durch zahlreiche Krisen geprägt. Die Antwort darauf kann aber nicht weniger, sondern muss mehr Digitalisierung sein. Ob in der Verwaltung oder in Unternehmen, ob Arztpraxen oder in Schulen: Digitale Technologien machen Deutschland resilienter und krisenfester, sie sichern unsere Wettbewerbsfähigkeit, unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt und unsere Zukunft.“

Quelle: Bitkom

Angesichts des steigenden Bedarfs an Fachkräften wird immer wieder über die Ausweitung der Arbeitszeit diskutiert. In den letzten Jahren ist diese bei den in Vollzeit abhängig Beschäftigten leicht zurückgegangen. Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, zeigte sich bei der geleisteten Arbeitszeit von abhängig Teilzeitbeschäftigten hingegen eine Zunahme.

• 2010 waren es noch 40,6 Arbeitsstunden pro Woche
• Durchschnittliche Arbeitszeit von Teilzeitbeschäftigten dagegen gestiegen: von 18,4 auf 21,2 Wochenstunden
• Teilzeitbeschäftigung trägt stärker zum gesamten Beschäftigungswachstum bei

Angesichts des steigenden Bedarfs an Fachkräften wird immer wieder über die Ausweitung der Arbeitszeit diskutiert. In den letzten Jahren ist diese bei den in Vollzeit abhängig Beschäftigten leicht zurückgegangen: von durchschnittlich 40,6 normalerweise geleisteten Arbeitsstunden pro Woche im Jahr 2010 auf 40,0 Stunden im Jahr 2022. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, zeigte sich bei der geleisteten Arbeitszeit von abhängig Teilzeitbeschäftigten hingegen eine Zunahme: Diese arbeiteten im letzten Jahr durchschnittlich 21,2 Wochenstunden und damit mehr als 2010. Damals betrug die Arbeitszeit durchschnittlich 18,4 Stunden pro Woche. Aufgrund dieser gegenläufigen Entwicklung hat sich die von allen abhängig Beschäftigten im Schnitt geleistete Wochenarbeitszeit im selben Zeitraum wenig verändert: Sie ging von 34,7 Stunden im Jahr 2010 auf 34,3 Stunden im Jahr 2022 zurück.

Der leichte Rückgang der Arbeitszeit von Vollzeitbeschäftigten zeigt sich bei Männern und Frauen gleichermaßen: Die geleisteten Wochenstunden gingen gegenüber 2010 um jeweils 1,5 % zurück auf 40,4 Wochenstunden bei Männern im Jahr 2022 und 39,2 Stunden bei Frauen. Auch die geleistete Stundenzahl in Teilzeit nahm unabhängig vom Geschlecht der Beschäftigten seit 2010 zu. Bei Frauen fiel der Anstieg mit 16 % auf zuletzt 21,7 Stunden aber etwas deutlicher aus als bei Männern (+14 % auf 19,5 Stunden).

Der Anstieg der durchschnittlichen Arbeitszeit von Teilzeitbeschäftigten geht mit einem leichten Anstieg des Anteils Teilzeitbeschäftigter an allen Beschäftigten seit 2010 einher. Im Jahr 2022 arbeiteten 30 % der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer hierzulande in Teilzeit. Die Motivation von Teilzeitbeschäftigten, mehr zu arbeiten, stellt eine Möglichkeit dar, zusätzliches Potenzial am Arbeitsmarkt zu erschließen. Gleichzeitig kann eine Teilzeitbeschäftigung die Aufnahme einer Beschäftigung erst ermöglichen, etwa weil auf diese Weise die Vereinbarkeit von Beruf und Familie besser oder überhaupt gewährleistet werden kann.

Sowohl Zahl der Voll- als auch der Teilzeitbeschäftigten nimmt zu

Die seit 2010 wachsende Zahl an abhängig Beschäftigten bei gleichzeitig steigender Teilzeitquote könnte ein Zeichen sein, dass in der Summe betrachtet Vollzeitstellen durch Teilzeitbeschäftigung ersetzt werden. Tatsächlich hat seit 2010 sowohl die Zahl der Vollzeit- als auch die der Teilzeitbeschäftigten zugenommen. 2022 waren knapp 17,7 Millionen Männer und 9,5 Millionen Frauen in Vollzeitbeschäftigung und damit 1,2 Millionen (+8 %) beziehungsweise 600.000 (+7 %) mehr als noch 2010. Noch stärker stieg in der Summe die Teilzeitbeschäftigung. Für Männer legte sie seit 2010 um fast 900.000 auf 2,6 Millionen Beschäftigte zu (+53 %) und für Frauen sogar um gut 1,6 Millionen auf 9,2 Millionen Beschäftigte (+22 %). Das heißt, auch wenn die Vollzeitbeschäftigung seit 2010 deutlich gestiegen ist (+7 %), trägt die Teilzeitbeschäftigung mehr zum gesamten Beschäftigungswachstum bei (+28 %). (…)

Quelle: Statistisches Bundesamt (Destatis)

Deutschland steckt in einer seiner längsten Industrieflauten fest. Die Industrieproduktion liegt noch immer hartnäckig um fünf Prozent unter dem Niveau von 2019, so eine neue Studie des IW Köln.

Deutschland steckt in einer seiner längsten Industrieflauten fest. Die Industrieproduktion liegt noch immer hartnäckig um fünf Prozent unter dem Niveau von 2019, so eine neue Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW). Vor allem die Chemiebranche leidet unter hohen Energiepreisen.

Die deutsche Wirtschaft bleibt auch im zweiten Quartal 2023 in der Krise. Das Baugewerbe kämpft mit hohen Kosten und Zinsen, unsichere Perspektiven erschweren die Planung. Schlecht sieht es auch im produzierenden Gewerbe aus: Noch immer ist die Industrieproduktion nicht auf ihr Vor-Corona-Niveau zurückgekehrt. Die sogenannte Produktionslücke der Industrie liegt bei fünf Prozent – die Unternehmen produzieren also fünf Prozent weniger als vor der Pandemie. Bessere Zeiten sind nicht in Sicht: In der aktuellen IW-Konjunkturumfrage vom Sommer 2023 wuchs die Zahl der Unternehmen, die mit sinkenden Produktionsmengen rechnen; im Frühjahr waren die Aussichten noch mehrheitlich optimistisch gewesen.

Große Unterschiede in den Industriesparten

Einige Industriebranchen trifft es härter als andere. Die Chemiebranche ist am stärksten betroffen, sie produzierte im zweiten Quartal 2023 rund 18 Prozent weniger als 2019. Auch die Automobil-, die Metallindustrie und der Maschinenbau beklagen Einbußen. Besser läuft es lediglich in der Elektroindustrie: Dort steigt die Produktion wegen der hohen Nachfrage und der voranschreitenden Digitalisierung um fast elf Prozent über das Niveau von 2019.

Dauerhafte Kostenschocks der Industrie

Teile der Entwicklung sind krisenbedingt: Durch Pandemie und Krieg ist Material knapp und teuer, die Energiepreise sind in die Höhe geschossen. Allein in den vergangenen drei Jahren sind die Erzeugerpreise um 45 Prozent gestiegen – eine Entwicklung, die es zuletzt während der Ölpreiskrisen in den 70er- und 80er-Jahren gab. Doch strukturelle Faktoren wie Umweltauflagen, Steuern, Abgaben und Bürokratiekosten beeinträchtigen die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen dauerhaft und erschweren eine Erholung.

„Diese Zahlen sind besorgniserregend und müssen ernst genommen werden“, sagt IW-Konjunkturexperte Michael Grömling. „Viel zu lange hat die Politik sich auf alten Stärken ausgeruht, anstatt die Investitionsbedingungen zu verbessern. Die Bundesregierung sollte ihre Kabinettsklausur auch dazu nutzen, um eine Wachstumsagenda auf den Weg zu bringen.“

Quelle: Institut der deutschen Wirtschaft Köln

Die Stimmung in der deutschen Exportindustrie hat sich leicht verschlechtert. Die ifo Exporterwartungen fielen im August auf -6,3 Punkte, von -6,0 Punkten im Juli.

Die Stimmung in der deutschen Exportindustrie hat sich leicht verschlechtert. Die ifo Exporterwartungen fielen im August auf -6,3 Punkte, von -6,0 Punkten im Juli. „Die deutschen Exporteure kämpfen weiterhin mit einer schwachen Weltnachfrage“, sagt Klaus Wohlrabe, Leiter der ifo Umfragen. „Zudem beklagen immer mehr Unternehmen, dass ihre weltweite Wettbewerbsfähigkeit leide.“

In der Chemischen Industrie allerdings hat sich die Stimmung gedreht. Sie rechnet nun mit einem Zuwachs ihrer Exporte. Auch die Unternehmen in der Nahrungsmittelbranche und die Getränkehersteller gehen davon aus, dass ihre Auslandsumsätze steigen werden. Im Fahrzeugbau halten sich positive und negative Antworten die Waage. Im Maschinenbau haben sich die Aussichten dagegen weiter eingetrübt. Auch die Metallbranche erwartet rückläufige Exporte. (…)

Quelle: ifo Institut

Nach einer geringfügigen Schrumpfung in der ersten Jahreshälfte zeigt sich die Stimmung in der deutschen Wirtschaft im Sommer eingetrübt. KfW Research rechnet jedoch in den kommenden Quartalen mit einer konjunkturellen Trendwende vor allem aufgrund einer Wiederbelebung des privaten Konsums.

• KfW Research erwartet für 2023 Wachstumsrate des deutschen BIP von -0,4 %; für 2024 von 0,8 %
• Deutsche Inflation 2023 bei 6,3 %; 2024 bei 2,5 %
• Ökologisches Preisschild: Treibhausgasausstoß 2023 5 %, 2024 knapp 6 % über Zielpfad

Nach einer geringfügigen Schrumpfung in der ersten Jahreshälfte zeigt sich die Stimmung in der deutschen Wirtschaft im Sommer eingetrübt. KfW Research rechnet jedoch in den kommenden Quartalen mit einer konjunkturellen Trendwende vor allem aufgrund einer Wiederbelebung des privaten Konsums. Unterm Strich ist im Verlauf von 2023 in etwa eine Stagnation des Bruttoinlandsprodukts zu erwarten. Wegen der Schrumpfung am Ende des Vorjahres (statistischer Unterhang) und der Tatsache, dass 2023 rund zwei Arbeitstage weniger zur Verfügung stehen als 2022 (Kalendereffekt), dürfte das preisbereinigte Bruttoinlandsprodukt im Gesamtjahr aber um 0,4 % unter dem Vorjahr liegen (Vorprognose: -0,3 %). Ausgehend davon, dass sich das quartalsweise Wachstum in der Mitte des kommenden Jahres dann etwas beschleunigt, ist für 2024 ein reales Wachstum von 0,8 % zu erwarten (Vorprognose: +1,0 %).

„Es besteht Aussicht auf eine konsumgetriebene konjunkturelle Erholung ab Herbst dieses Jahres – wenn auch mit viel Gegenwind“, sagt Dr. Fritzi Köhler-Geib, Chefvolkswirtin der KfW. „Für das laufende Quartal enttäuschen die aktuellen Frühindikatoren, der noch immer hohe Auftragsbestand in den Unternehmen dürfte die Produktion aber so weit stabilisieren, dass eine Stagnation wahrscheinlicher ist als ein deutliches Minus. Zum Jahresende dürften dann deutliche Lohnsteigerungen bei gleichzeitig nachlassendem Inflationsdruck das Wirtschaftswachstum beleben.“

Bei den konjunkturellen Rahmenbedingungen in Deutschland gibt es im Sommer kaum Veränderung. Positiv auf die Konjunktur wirkt weiterhin neben der Auflösung der im letzten Jahr noch allgegenwärtigen Materialengpässe in Industrie und Baugewerbe auch der steile Abwärtstrend bei den Importpreisen für fossile Energieträger. In der Folge geben die Erzeugerpreise nach und auch die Verbraucherpreisinflation geht zurück. In Kombination mit einem beschleunigten Lohnwachstum spricht dies für eine zunehmende Kaufkraft der privaten Haushalte und eine Fortsetzung des im zurückliegenden Quartal wiederbelebten Konsumwachstums.

Konjunkturdämpfend wirkt dagegen weiter die Geldpolitik. Zwar dürfte sich die EZB inzwischen auf oder sehr nahe am Höhepunkt des Zinszyklus befinden, mit ersten Zinssenkungen kann aber erst im Laufe von 2024 gerechnet werden. 2023 wird die Inflation in Deutschland mit voraussichtlich 6,3 % (HVPI) noch sehr hoch ausfallen, bevor sie 2024 auf nur noch 2,5 % zurückgeht. Die jahresdurchschnittlichen Inflationsraten im Euroraum dürften 2023 bei 5,5 % und 2024 bei 2,3 % liegen.

Die geldpolitische Straffung bremst nach wie vor die Bauinvestitionen, vor allem im Wohnungsbau. Das Zinsniveau dämpft auch die Unternehmenskreditnachfrage. Aufgrund drängender Investitionsbedarfe insbesondere für die Energiewende, Klimaneutralität und Digitalisierungsprojekte sowie einer aufgestauten Nachfrage bei den ehemals von Lieferschwierigkeiten blockierten Investitionsgüterherstellern ist in der zweiten Jahreshälfte 2023 und im Gesamtjahr 2023 aber immerhin ein leichter Zuwachs der Unternehmensinvestitionen wahrscheinlich. Im kommenden Jahr dürfte sich dann die Investitionstätigkeit infolge der konsumgetriebenen Konjunkturerholung in Deutschland und auch bei vielen Handelspartnern etwas beschleunigen.

Der klimapolitische Handlungsdruck bleibt hoch. Nach dem von KfW Research mit der Herbstprognose 2022 neu eingeführten Indikator, dem Ökologischen Preisschild für das BIP, impliziert die aktuelle Konjunkturprognose, dass der Ausstoß von Treibhausgasen im laufenden und dem kommenden Jahr um 5 beziehungsweise knapp 6 % höher sein wird, als es dem interpolierten Zielpfad einer Einsparung von 65 % bis 2030 gegenüber dem Niveau von 1990 entspricht

Für den Euroraum erwartet KfW Research im Gesamtjahr 2023 insbesondere durch die bessere erste Jahreshälfte sowie den statistischen Überhang aus dem Vorjahr eine mit 0,7 % deutlich höhere Wachstumsrate des realen Bruttoinlandsprodukts als für Deutschland. Im kommenden Jahr 2024 dürfte der Euroraum ein Wachstum von 1,0 % erreichen.

Quelle: KfW

Ein Jahr, nachdem EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen es angekündigt hat, soll Mitte September nun endlich das Entlastungspaket für kleine und mittlere Unternehmen kommen. Ob die geplanten Maßnahmen den großen Erwartungen gerecht werden, ist lt. DIHK jedoch fraglich.

Im September 2022 hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ein Entlastungspaket für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) angekündigt, da diese besonders von Unsicherheiten durch die Transformation Richtung Klimaneutralität und Inflation betroffen sind. Dieses Maßnahmenbündel soll nun am 12. September 2023 endlich veröffentlicht werden. KMU wünschen sich angesichts der zahlreichen Herausforderungen schon lange ein sicht- und spürbares mittelstandspolitisches Bekenntnis der Europäischen Union. Ob das Paket den großen Erwartungen gerecht wird, ist jedoch fraglich.

Konkrete Maßnahmen müssen spürbare Erleichterungen bringen

Für eine echte KMU-Entlastung muss der Vorschlag sowohl konkrete Maßnahmen als auch verbesserte Verfahren zur Berücksichtigung des Mittelstandes im Gesetzgebungsprozess enthalten. In Aussicht gestellt wurden ursprünglich nur zwei konkrete Gesetze: einen einheitlicheren Rahmen für die Unternehmensbesteuerung (BEFIT) und eine Überarbeitung der Zahlungsverzugsrichtlinie. Beides sind aus Wirtschaftssicht grundsätzlich valide Vorhaben; die daraus resultierenden konkreten Entlastungen speziell für den Mittelstand in Deutschland dürften aber begrenzt sein.

Eine zusätzliche Maßnahme kündigte die EU-Kommission im Februar mit dem Abbau von 25 Prozent der bestehenden Bürokratie- und Berichtspflichten an. Diese Zielvorgabe verspricht auf den ersten Blick weitere Entlastung, doch bleiben Fragen zur praktischen Umsetzung derzeit noch offen. Entscheidend wäre dabei, das Prinzip auch auf neue Gesetzesentwürfe anzuwenden: Gerade in Politikbereichen wie dem Green Deal und der Industriepolitik schafft die EU aktuell viele neue Berichtspflichten und bürokratische Auflagen, die zudem teilweise Überlappungen und Doppelungen enthalten. Hier sind Ausnahmen für mittelständische Betriebe wichtig, Doppelarbeiten darf es nicht geben. Abhilfe könnte ein einheitliches digitales Berichts-Tool schaffen, das Dutzende ähnlicher Einzelberichte ersetzt.

Dringend erforderlich ist es aus Sicht der Betriebe, die Arbeitnehmerentsendung innerhalb der EU zu vereinfachen: Die zahlreichen und komplex gestalteten Anzeige-, Melde- und Nachweispflichten beim grenzüberschreitenden Arbeiten stellen derzeit einen enormen Aufwand für KMU dar.

Last but not least: Die EU-Kommission sollte die aus dem Jahr 2003 stammenden Schwellenwerte, bis zu denen ein Unternehmen als „KMU“ gilt, aufgrund der eingetretenen Preis- und Produktivitätssteigerung von 250 auf mindestens 500 Mitarbeitende sowie höhere Umsatzwerte anheben, um gerade diesen sogenannten Mid-Cap-Unternehmen den Zugang zu KMU-Initiativen zu ermöglichen.

Verfahren zur mittelstandsfreundlichen Politikgestaltung

Neben raschen, messbaren Maßnahmen zu Entlastung ist es wichtig, dass das angekündigte Entlastungspaket den Prozess der Rechtsetzung grundsätzlich verbessert und konsequent KMU-freundlicher ausgestaltet. Um unnötige Bürokratie von Anfang an zu vermeiden, sollte die EU-Kommission zukünftig sowohl das „One in, One out“-Prinzip als auch der „KMU-Test“ in sämtlichen Folgenabschätzungen zu EU-Regularien sorgfältig und verbindlich anwenden. Unerlässlich für eine glaubhafte und effektive europäische Mittelstandspolitik sind darüber hinaus die – bereits 2019 angekündigte – Ernennung einer oder eines EU-Beauftragten für Mittelstandspolitik sowie eine wirksame Governance-Struktur, die eine Umsetzung von Maßnahmen zur Stärkung des europäischen Mittelstandes über die verschiedenen Generaldirektionen der EU-Kommission hinweg erleichtert.

Quelle: DIHK

Die Wirtschaftsleistung stagniert im Vergleich zum Vorquartal. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist im 2. Quartal 2023 gegenüber dem 1. Quartal 2023 nicht weiter gesunken (0,0 %). Wie das Statistische Bundesamt weiter mitteilt, bestätigt sich damit das Ergebnis der Schnellmeldung vom 28. Juli 2023.

Wirtschaftsleistung stagniert im Vergleich zum Vorquartal

Bruttoinlandsprodukt (BIP), 2. Quartal 2023

• 0,0 % zum Vorquartal (preis-, saison- und kalenderbereinigt)
• -0,6 % zum Vorjahresquartal (preisbereinigt)
• -0,2 % zum Vorjahresquartal (preis- und kalenderbereinigt)

Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist im 2. Quartal 2023 gegenüber dem 1. Quartal 2023 – preis-, saison- und kalenderbereinigt – nicht weiter gesunken (0,0 %). Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, bestätigt sich damit das Ergebnis der Schnellmeldung vom 28. Juli 2023. „Nach den leichten Rückgängen in den beiden Vorquartalen hat sich die deutsche Wirtschaft im Frühjahr stabilisiert“, sagt Ruth Brand, Präsidentin des Statistischen Bundesamtes. Im 4. Quartal 2022 hatte die Wirtschaftsleistung um 0,4 % und im 1. Quartal 2023 um 0,1 % gegenüber den jeweiligen Vorquartalen abgenommen.

Konsumausgaben stabil im Vergleich zum Vorquartal

Nach zwei Rückgängen in Folge nahmen die preis-, saison- und kalenderbereinigten Konsumausgaben im 2. Quartal 2023 im Vergleich zum 1. Quartal 2023 leicht um 0,1 % zu. Der private Konsum sank nach den Rückgängen im Winterhalbjahr nicht weiter und stabilisierte sich (0,0 %). Die Konsumausgaben des Staates erholten sich nach den teils merklichen Rückgängen in den Vorquartalen und stiegen leicht um 0,1 %.

Die Bruttoanlageinvestitionen nahmen nach der positiven Entwicklung im Vorquartal auch im 2. Quartal 2023 leicht zu. In Ausrüstungen – also vor allem in Maschinen, Geräte und Fahrzeuge – wurde dabei preis-, saison- und kalenderbereinigt mit +0,6 % zum Vorquartal etwas mehr investiert als in Bauten (+0,2 %).

Im Außenhandel wurden im 2. Quartal 2023 preis-, saison- und kalenderbereinigt insgesamt 1,1 % weniger Waren und Dienstleistungen exportiert als im 1. Quartal 2023. Demgegenüber stagnierten die Importe von Waren und Dienstleistungen (0,0 %).

Bruttowertschöpfung entwickelte sich branchenabhängig unterschiedlich

Die preis-, saison- und kalenderbereinigte Bruttowertschöpfung war im 2. Quartal 2023 insgesamt um 0,5 % niedriger als im 1. Quartal 2023. Dabei zeigte sich in den einzelnen Wirtschaftsbereichen ein gemischtes Bild: Die Wirtschaftsleistung im Verarbeitenden Gewerbe nahm um 0,1 % zu. Auch das Baugewerbe konnte mit +0,2 % leicht wachsen. Dagegen nahm die Bruttowertschöpfung im zusammengefassten Bereich Handel, Verkehr, Gastgewerbe (-1,4 %) sowie bei den Finanz- und Versicherungsdienstleistern (-2,1 %) und im Bereich Öffentliche Dienstleister, Erziehung, Gesundheit (-0,8 %) ab. Während die Wirtschaftsleistung bei den Unternehmensdienstleistern (0,0 %) und den sonstigen Dienstleistern (0,0 %) stagnierte, stieg die Wertschöpfung im Bereich Information und Kommunikation um 1,1 % im Vergleich zum 1. Quartal 2023.

Bruttoinlandsprodukt im Vorjahresvergleich gesunken

Im Vorjahresvergleich war das BIP im 2. Quartal 2023 preisbereinigt um 0,6 % niedriger als im 2. Quartal 2022. Preis- und kalenderbereinigt war der Rückgang geringer (-0,2 %), da im 2. Quartal 2023 ein Arbeitstag weniger zur Verfügung stand als im 2. Quartal 2022.

Konsumausgaben im Vorjahresvergleich deutlich im Minus – positive Impulse von Ausrüstungsinvestitionen

Im Vorjahresvergleich machten sich die nach wie vor hohen Preise weiterhin bemerkbar. Im privaten Konsum wirkte sich dies besonders bei den niedrigeren Ausgaben für Nahrungsmittel und Getränke sowie für Beherbergungs- und Gaststättendienstleistungen aus. Positive Signale kamen hingegen vom Bereich Verkehr, unter anderem aufgrund gestiegener Pkw-Käufe. Insgesamt waren die preisbereinigten privaten Konsumausgaben im 2. Quartal 2023 um 1,2 % niedriger als im Vorjahresquartal. Die staatlichen Konsumausgaben gingen noch stärker zurück, und zwar um 3,1 %. Ursache hierfür waren die deutlich niedrigeren Ausgaben des Staates im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie. Hierbei handelte es sich im Vorjahreszeitraum vor allem um Ausgleichszahlungen für freie Bettenkapazitäten in Krankenhäusern sowie um Ausgaben für Corona-Testungen.

Bei den Investitionen war die Entwicklung heterogen: In Ausrüstungen wurde preisbereinigt deutlich mehr investiert als ein Jahr zuvor (+4,4 %), was insbesondere auf die hohe Zahl an gewerblichen Pkw-Neuzulassungen zurückzuführen war. Bei den Bauinvestitionen führten dagegen die weiterhin hohen Preise sowie die hohen Bauzinsen zu einem Rückgang um 0,7 % im Vergleich zum 2. Quartal 2022. Ohne den erneuten starken Zuwachs im Ausbaugewerbe wäre der Rückgang noch deutlicher ausgefallen. In der Summe lagen die Bruttoanlageinvestitionen um 1,0 % höher als im Vorjahresquartal. Insgesamt ging die inländische Verwendung im 2. Quartal 2023 preisbereinigt um 0,7 % gegenüber dem 2. Quartal 2022 zurück.

Der Handel mit dem Ausland nahm im Vorjahresvergleich ab: Im 2. Quartal 2023 wurden preisbereinigt 1,6 % weniger Waren und Dienstleistungen ins Ausland exportiert als im Vorjahresquartal. Die Importe nahmen im selben Zeitraum mit -1,8 % noch etwas stärker ab. Dafür sorgten vor allem die deutlich gesunkenen Warenimporte (-4,7 %). Allerdings wurden mehr Dienstleistungen importiert als vor einem Jahr (+8,0 %).

Bruttowertschöpfung im Vergleich zum Vorjahresquartal gesunken

Insgesamt lag die preisbereinigte Bruttowertschöpfung im 2. Quartal 2023 um 0,7 % unter dem Niveau des 2. Quartals 2022.

Bei den Dienstleistungen verzeichnete der zusammengefasste Wirtschaftsbereich Handel, Verkehr, Gastgewerbe mit -2,8 % den stärksten Rückgang. Auch in dem Bereich Öffentliche Dienstleister, Erziehung, Gesundheit entwickelte sich die Bruttowertschöpfung mit -0,5 % erstmals seit über einem Jahr wieder negativ. Positive Signale sendeten hingegen die Bereiche Information und Kommunikation (+3,0 %), Grundstücks- und Wohnungswesen (+0,7 %), die Unternehmensdienstleister (+0,5 %) sowie die sonstigen Dienstleister (+1,1 %).

Im Verarbeitenden Gewerbe und im Baugewerbe veränderte sich die preisbereinigte Bruttowertschöpfung im 2. Quartal 2023 im Vergleich zum Vorjahresquartal kaum: Während die Wirtschaftsleistung im Verarbeitenden Gewerbe leicht um 0,1 % stieg, verringerte sie sich im Baugewerbe leicht um 0,1 %. Innerhalb des Baugewerbes dämpfte dabei die äußerst positive Entwicklung im Ausbaugewerbe den Rückgang der preisbereinigten Bruttowertschöpfung für das gesamte Baugewerbe. Im Produzierenden Gewerbe ohne Bau nahm die Wirtschaftsleistung gegenüber dem 2. Quartal 2022 um 2,0 % ab. Hauptursache hierfür war der starke Rückgang im Bereich Energieversorgung im Vergleich zum Vorjahresquartal.

Frühjahrsbelebung am Arbeitsmarkt schwächer als 2022

Die Wirtschaftsleistung wurde im 2. Quartal 2023 von rund 45,9 Millionen Erwerbstätigen mit Arbeitsort in Deutschland erbracht. Das waren 340.000 Personen oder 0,7 % mehr als im 2. Quartal 2022. Die übliche Frühjahrsbelebung fiel mit +0,5 % (nicht saisonbereinigt) gegenüber dem Vorquartal geringer aus als vor einem Jahr. Damals war die Erwerbstätigkeit um 0,7 % zum Vorquartal gestiegen (siehe Pressemitteilung Nr. 326 vom 17. August 2023).

Im Durchschnitt wurden je Erwerbstätigen nahezu dieselbe Zahl an Arbeitsstunden geleistet wie im 2. Quartal 2022 (0,0 %), obwohl im 2. Quartal 2023 ein Arbeitstag weniger zur Verfügung stand. Das gesamtwirtschaftliche Arbeitsvolumen – also das Produkt aus der gestiegenen Erwerbstätigenzahl und den geleisteten Stunden je erwerbstätiger Person– erhöhte sich im gleichen Zeitraum um 0,8 %. Das ergaben vorläufige Berechnungen des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Bundesagentur für Arbeit.

Die gesamtwirtschaftliche Arbeitsproduktivität – gemessen als preisbereinigtes BIP je Erwerbstätigenstunde – nahm nach vorläufigen Berechnungen gegenüber dem Vorjahresquartal um 1,4 % ab. Je Erwerbstätigen war sie ebenfalls um 1,4 % niedriger als im 2. Quartal 2022.

Einkommen und Konsum steigen kräftig, Sparquote im Vorjahresvergleich angestiegen

In jeweiligen Preisen gerechnet war das BIP im 2. Quartal 2023 um 6,5 % und das Bruttonationaleinkommen um 6,9 % höher als ein Jahr zuvor. Das Volkseinkommen war um 7,4 % höher als im 2. Quartal 2022. Dabei stieg nach vorläufigen Berechnungen das Arbeitnehmerentgelt um 7,1 %. Die Unternehmens- und Vermögenseinkommen nahmen um 8,3 % zu. Entsprechend stiegen die durchschnittlichen Bruttolöhne und -gehälter je Arbeitnehmerin beziehungsweise Arbeitnehmer im 2. Quartal 2023 um 6,7 % zum Vorjahresquartal. Netto stiegen die Durchschnittsverdienste mit +8,7 % wegen der schwachen Entwicklung des Lohnsteueraufkommens noch deutlicher. Dazu dürften neben dem erneuten Rückgang der Kurzarbeit vor allem Zahlungen von steuerfreien Inflationsausgleichsprämien sowie höhere Tarifabschlüsse im Zuge der Inflation beigetragen haben. Hinzu kommt der seit Oktober 2022 erhöhte gesetzliche Mindestlohn, der unter anderem zu überproportional gestiegenen Durchschnittsverdiensten von geringfügig Beschäftigten geführt hat. Die Anstiege der Sozialbeiträge fielen verglichen mit den deutlich höheren Durchschnittsverdiensten geringer aus, weil unter anderem die Inflationsausgleichprämien sozialabgabenfrei geleistet wurden.

Die Bruttolöhne und -gehälter insgesamt waren um 7,6 % höher als im Jahr zuvor, da sich auch die Zahl der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erneut erhöhte. Die privaten Konsumausgaben nahmen in jeweiligen Preisen mit +5,7 % zum Vorjahresquartal deutlich weniger zu als noch in den Vorquartalen. Das verfügbare Einkommen erhöhte sich um 6,9 %. Die Sparquote lag im 2. Quartal 2023 mit 11,1 % leicht über dem Vorjahreswert (10,3 %).

Die deutsche Wirtschaft im internationalen Vergleich

Wie in Deutschland stagnierte im Frühjahr die wirtschaftliche Entwicklung in der Europäischen Union (EU) insgesamt. In den anderen großen EU-Mitgliedstaaten zeigte sich allerdings ein differenziertes Bild: In Frankreich (+0,5 %) und Spanien (+0,4 %) stieg das preis-, saison- und kalenderbereinigte BIP im 2. Quartal 2023 im Vergleich zum Vorquartal im europäischen Vergleich mit am deutlichsten. Dagegen nahm die Wirtschaftsleistung in Italien um 0,3 % ab. In den Vereinigten Staaten (USA) war die wirtschaftliche Entwicklung mit +0,6 % zum Vorquartal etwas besser als in den meisten europäischen Staaten. Im Vorjahresvergleich lag Deutschland mit -0,1 % deutlich unterhalb der Entwicklung der EU mit +0,5 %.

Ein detaillierter Vergleich der Wachstumsraten der EU-Mitgliedstaaten ist auf der Seite „Europa in Zahlen“ im Internetangebot des Statistischen Bundesamtes verfügbar. (…)

Quelle: Statistisches Bundesamt (Destatis)