Das Statistische Bundesamt hat zum Jahreswechsel seine Inflationsberechnung grundlegend verändert. In der aktualisierten Verbraucherpreisstatistik spielt beispielsweise Heizenergie eine geringere Rolle. Gleichwohl bleibt die Teuerung mit 8,7 Prozent im Januar sehr stark und hat gegenüber Dezember 2022 (8,1 Prozent auf der aktualisierten Basis) wieder angezogen, weil der Entlastungseffekt durch die staatliche Übernahme einer Abschlagszahlung für Erdgas oder Fernwärme wegfiel. Die soziale Schere bei der Belastung durch die Teuerung ist erneut weit geöffnet: Familien sowie Alleinlebende mit niedrigen Einkommen hatten im Januar mit jeweils 10 Prozent die höchste Inflationsbelastung zu tragen, Alleinlebende mit sehr hohen Einkommen mit 7,4 Prozent die mit Abstand niedrigste. Das ergibt der neue IMK Inflationsmonitor des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der Hans-Böckler-Stiftung, der monatlich die spezifischen Teuerungsraten für neun repräsentative Haushaltstypen berechnet.

Ebenfalls etwas überdurchschnittliche Inflationsbelastungen trugen im Januar mit 9,2 Prozent, 9,0 Prozent bzw. 8,9 Prozent Alleinerziehende, Familien bzw. Alleinlebende mit jeweils mittleren Einkommen. Kinderlose Paarhaushalte mit mittlerem Einkommen hatten eine Inflationsrate von 8,8 Prozent. Alleinlebende und Familien mit jeweils höheren Einkommen wiesen leicht unterdurchschnittliche Raten von 8,6 bzw. 8,5 Prozent auf.

„Einkommensschwache Haushalte sind von der drastischen Verteuerung der Preise für Haushaltsenergie und Nahrungsmittel besonders betroffen, da diese Güter des Grundbedarfs einen besonders hohen Anteil an ihren Konsumausgaben haben und sie zudem in der Regel kaum über finanzielle Spielräume verfügen, mit denen sie die Wirkung der Teuerung abfedern könnten“, fassen Prof. Dr Sebastian Dullien und Dr. Silke Tober das weiterhin dominante Muster bei den Inflationsraten zusammen. Das Problem, dass Haushalte mit niedrigem bis mittlerem Einkommen aktuell auch höhere Inflationsbelastungen tragen, wird dadurch verschärft, dass vor allem Ärmere grundsätzlich besonders unter starker Teuerung leiden, unterstreichen der wissenschaftliche Direktor und die Inflationsexpertin des IMK. Denn die Alltagsgüter, die sie vor allem kaufen, sind kaum zu ersetzen.

Mit Blick auf die kommenden Monate erwarten die Forschenden zwar eine gewisse Entspannung bei der allgemeinen Preisentwicklung. Ab März 2023 dürfte die Inflationsrate allein aufgrund von sog. Basiseffekten um mehrere Prozentpunkte niedriger ausfallen. Das liegt daran, dass insbesondere die Energiepreise 2022 im Vergleichszeitraum, kurz nach dem russischen Angriff auf die Ukraine, geradezu explodiert waren. Auch bei den Nahrungsmitteln zeichne sich eine Beruhigung ab, wenn der Ukraine-Krieg nicht weiter eskaliert.

Die Energiepreisbremsen dürften mit dazu beitragen, dass die soziale Spreizung bei den haushaltsspezifischen Inflationsraten etwas kleiner wird, so Dullien und Tober. Grundsätzlich werden Haushalte mit niedrigen bis mittleren Einkommen aber die Teuerung so lange stärker spüren als wohlhabende, bis die Preise für Haushaltsenergie und Nahrungsmittel nicht mehr stärker zunehmen als die Inflationsrate insgesamt.

Quelle: Hans-Böckler-Stiftung

Der Materialmangel in der Industrie hat sich weiter entspannt. Im Februar berichteten 45,4 Prozent der befragten Firmen von entsprechenden Problemen. Das ist die niedrigste Zahl seit April 2021. Im Januar waren es noch 48,4 Prozent. Das geht aus der aktuellen Umfrage des ifo Instituts hervor. „Viele Unternehmen können die Produktion immer noch nicht wie gewünscht hochfahren“, sagt Klaus Wohlrabe, Leiter der ifo Umfragen. „Aber es gibt im Moment zum Glück auch keine Anzeichen, dass sich die Materialengpässe wieder verschärfen könnten.“

Eine durchgreifende Entspannung in der deutschen Industrie lässt weiterhin auf sich warten. So berichteten mehr als 70 Prozent im Maschinenbau, der Elektroindustrie und der Automobilbranche von Engpässen bei Rohstoffen und Vorprodukten. In der Chemie hat sich die Lage weiter entspannt. Gleiches gilt auch für andere energieintensive Branchen wie Papier, Kunststoff, sowie Glasherstellung, wo die Anteile nunmehr unter 20 Prozent liegen.

Das Papiergewerbe gehört mit 9,1 Prozent zu den Branchen, die gegenwärtig am wenigsten betroffen sind.

Quelle: ifo Institut

Die Stimmung unter den deutschen Exporteuren hat sich leicht verschlechtert. Die ifo Exporterwartungen sind im Februar auf 3,8 Punkte gefallen, von 4,1 Punkten im Januar. Die schwache Weltnachfrage dämpft gerade die Hoffnungen für den deutschen Export.

Bei der Chemischen Industrie ist wieder Ernüchterung eingekehrt. Nach einem hoffnungsvollen Start ins neue Jahr gehen die Unternehmen nun von einem konstanten Exportgeschäft aus. Gleiches gilt für die Hersteller von Nahrungsmitteln und Getränken. In der Metallbranche nahmen die skeptischen Stimmen merklich ab. Aber von einem Zuwachs der Auslandsumsätze ist noch nicht auszugehen. In der Möbelindustrie drehten die Exporterwartungen erstmals seit Mai 2022 wieder in den positiven Bereich. Hier herrscht leichte Zuversicht. Dies gilt auch für den Maschinenbau. Von steigenden Exporten geht die Autobranche aus.

Quelle: ifo Institut

ZEW-Studie: Auf diese Weise beeinflussten die Programme der Exzellenzinitiative die Innovationskraft regionaler Unternehmen

In 2006 beschlossen Bund und Länder, die Spitzenforschung an deutschen Universitäten auf neue Weise im Rahmen der Exzellenzinitiative zu fördern. Die drei Förderlinien Exzellenzcluster, Graduiertenschulen und Zukunftskonzepte haben die universitäre Forschung nachhaltig belebt. Ob indes auch die Innovationskraft privater Unternehmen von der Exzellenzinitiative profitiert hat, untersucht eine aktuelle Studie des ZEW Mannheim. Sie zeigt, dass von den drei genannten Förderlinien allein Exzellenzcluster die Innovationstätigkeit von regionalen Unternehmen bisher beeinflusst haben – und dies auch nur unter bestimmten Bedingungen.

So erhöht die Förderung eines zusätzlichen Exzellenzclusters an einer deutschen Universität die Wahrscheinlichkeit, dass ein in derselben Arbeitsmarktregion ansässiges Unternehmen Innovationen einführt, um bis zu 0,9 Prozentpunkte. „Allerdings ist dieser positive Effekt ausschließlich auf Arbeitsmarktregionen zurückzuführen, in denen mehr als insgesamt drei Exzellenzcluster an Universitäten gefördert werden“, sagt Dr. Bastian Krieger, Wissenschaftler im ZEW-Forschungsbereich „Innovationsökonomik und Unternehmensdynamik“.

Innovationsfähigkeit der regionalen Unternehmen steigt – aber nur mit entsprechenden Mitteln

Die Förderung von weniger Clustern hat hingegen keine statistisch signifikanten Auswirkungen auf die Innovationstätigkeit regionaler Unternehmen, ebenso wie die Förderung von Graduiertenschulen oder Zukunftskonzepten. Die Ergebnisse der ZEW-Studie zeigen somit, dass ein Teil der Universitätsförderung durch die Exzellenzinitiative positive Effekte auf die Innovationsfähigkeit in der Region ansässiger Unternehmen hat. Sie legen aber auch nahe, dass ein erhebliches Maß an Förderung notwendig ist, um über diesen Weg regionale Unternehmensinnovationen anzuregen.

Exzellenzstrategie guter Weg in der Forschungsförderung

Der Fokus der Exzellenzinitiative lag auf der Förderung deutscher Universitäten und ihrer wissenschaftlichen Leistungen. Daher ist der positive Einfluss einer ihrer Förderlinien auf die Innovationsfähigkeit regionaler Unternehmen ein willkommener Nebeneffekt. „Umso besser also, dass die in 2016 beschlossene Exzellenzstrategie als Nachfolger der Exzellenzinitiative einen verstärkten Fokus auf die Förderung von Exzellenzclustern legt“, betont Dr. Bastian Krieger. Die Wirkung der beiden anderen Förderlinien sollte hingegen nochmals auf ihre überregionalen Effekte und ihre längerfristigen Einflüsse auf die Privatwirtschaft untersucht werden, da diese Zusammenhänge nicht durch die ZEW-Studie abgebildet werden.

Die ZEW-Studie beruht auf Daten des Mannheimer Innovationspanels (MIP), einer jährlichen, repräsentativen Umfrage zum Innovationsverhalten der deutschen Wirtschaft. Das MIP wurde ergänzt durch die Datenbank GEPRIS, die über Fördermaßnahmen der Deutschen Forschungsgemeinschaft informiert. In der Analyse wurden über 26.000 Unternehmen in den Jahren 2000 bis 2016 betrachtet.

Die „Exzellenzinitiative des Bundes und der Länder zur Förderung von Wissenschaft und Forschung an deutschen Hochschulen“ markierte einen Wandel in der Förderung der deutschen Universitäten. Sie brach mit dem egalitären Fördersystem und zielte stattdessen auf die Entwicklung international führender Universitäten. Dafür vergab sie in den Jahren 2006 bis 2017 in einem Wettbewerb 4,6 Milliarden Euro an deutsche Hochschulen. In 2016 wurde die Exzellenzinitiative abgelöst durch die Exzellenzstrategie, einem vergleichbaren Programm mit stärkerem Fokus auf der Förderung von Exzellenzclustern.

Quelle: ZEW

In deutschen Unternehmen gibt es klare Vorstellungen darüber, wie moderne Verwaltung in der digitalen Welt funktioniert: Anträge für neue Industrieanlagen, Glasfaserleitungen oder Mobilfunkmasten werden reibungslos und schnell genehmigt. Handel und Gastronomie bekommen Sondergenehmigungen für die Nutzung von Gehwegen per Mausklick. Unternehmen können allen Informations- und Meldepflichten digital nachkommen. Und Unterlagen müssen nach dem sogenannten Once-only-Prinzip nicht immer wieder neu eingereicht werden.

Doch von einer Welt, in der die Prozesse zwischen Unternehmen und Verwaltung durchgängig digital abgewickelt werden, sind wir meilenweit entfernt. In der aktuellen DIHK-Konjunkturumfrage platzieren direkt befragte Unternehmerinnen und Unternehmer bürokratische Hemmnisse bei den akuten Ärgernissen noch vor den großen Geschäftsrisiken Energiepreise und Fachkräftemangel.

Statt Fokussierung auf digitales Frontend …

Die Digitalisierung von Verwaltungsverfahren könnte die Betriebe erheblich entlasten. Im Onlinezugangsgesetz (OZG) von 2017 war vorgesehen, bis Ende 2022 alle Verwaltungsleistungen online zugänglich zu machen. Zwar wurden inzwischen zahlreiche Aktivitäten in der öffentlichen Verwaltung angestoßen, jedoch sind die Erwartungen der Unternehmen insgesamt nicht erfüllt. Es fehlt eine effektive Gesamtsteuerung der Prozesse, die Registermodernisierung wird nicht ausreichend priorisiert – und bei den Unternehmen kommen keine sichtbaren Ergebnisse an. Mit dem Auslaufen der OZG-Umsetzungsfrist wurde ein Folgegesetz erforderlich, dessen Entwurf das Bundesministerium für Inneres und Heimat nun vorgelegt hat. Das wird aber am Zustand der deutschen Verwaltung wohl nicht viel ändern.

… ist ein umfassender Ansatz erforderlich

Bereits der Titel des „Gesetzes zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes sowie weiterer Vorschriften“ greift viel zu kurz: Den auf Verbesserungen angewiesenen Unternehmen hilft kein rechtliches Absichern der bisherigen Entwicklungen, sondern ein umfassender Ansatz für einen nutzerorientierten Digitalisierungsprozess. Dazu hatte die DIHK bereits im vergangenen Herbst gemeinsam mit den anderen Spitzenverbänden der deutschen Wirtschaft Vorschläge für ein dringend erforderliches Verwaltungsdigitalisierungs-Gesetz vorgelegt.

Plattformbasiertes Ökosystem als Zielbild

Ein solches Gesetz sollte konsequent darauf abzielen, ein praxistaugliches Fundament aus Basisdiensten und -infrastrukturen sowie Standards zu schaffen, auf dem ein innovatives „Ökosystem“ nutzerfreundlicher Dienstleistungen gedeihen kann. In diesem können die Behörden auch von fortschrittlichen Angeboten der Privatwirtschaft profitieren. Der vorliegende Gesetzentwurf hingegen legt den Schwerpunkt auf eine Zusammensetzung von 17 Online-Portalen, die Bund und Länder betreiben. Dieses Konstrukt dürfte den Weg zu einem offenen digitalen Ökosystem eher versperren als ebnen.

Einer für alle – an den richtigen Stellen

Ziel des OZG ist, Verwaltungsleistungen online anzubieten. Nach dem sogenannten Einer-für-alle-Prinzip sollen einzelne oder mehrere Bundesländer gemeinsam ein Online-Verfahren entwickeln, das andere Verwaltungseinheiten später mitnutzen können. Dieser Prozess der arbeitsteiligen Programmierung und Nachnutzung soll durch das Änderungsgesetz, etwa mit Blick auf den Datenschutz, erleichtert werden. Auch hier stellt sich die Frage, ob die Fokussierung auf diesen Ansatz in seiner bisherigen Ausrichtung auf das Frontend zukunftsoffen genug ist. Im Hinblick auf das Zielbild eines offenen, innovationsfreundlichen Ökosystems sollten auch andere Kooperationsformen Platz haben. Dagegen wäre ein arbeitsteiliges und zentral durch den Bund gesteuertes Vorgehen eher in den Bereichen der Standardisierung sowie bei der Erstellung und Weiterentwicklung von Basiskomponenten und -infrastrukturen angezeigt. Auf dieser Basis könnten dann marktgetriebene, innovative Lösungen entstehen.

Verbindliche Umsetzung sicherstellen

Mit dem neuen Gesetz sind nun keinerlei Umsetzungsfristen mehr vorgesehen. Dafür haben Unternehmen kein Verständnis. Der Gesetzgeber muss zeigen, dass er es diesmal ernst meint. Für die wichtigsten Bausteine der Verwaltungsdigitalisierung, primär für die Infrastrukturkomponenten, muss eine verbindliche Zeitplanung erfolgen, damit diese dann für die wichtigsten unternehmensbezogenen Verwaltungsprozesse zur Verfügung stehen. Priorisierungen der Leistungen liegen schon lange vor. Neben entsprechenden Meilenstein- und Fristenplanungen ist es erforderlich, die Umsetzung der Basiskomponenten zu evaluieren.

Bund, Länder und Kommunen haben sich auf den Weg gemacht. Wenn nun die Weichen richtig gestellt werden, kann das Mammutprojekt Verwaltungsdigitalisierung gelingen.

Die DIHK hat den aktuellen Entwurf der OZG-Weiterentwicklung auch ausführlich in einer Stellungnahme kommentiert.

Quelle: DIHK

Die Verbraucherstimmung in Deutschland bleibt auch im Februar klar auf Erholungskurs. Sowohl die Konjunktur- als auch die Einkommenserwartung legen spürbar zu. Die Anschaffungsneigung setzt dagegen ihr ständiges Auf und Ab fort und gewinnt aktuell nur leicht hinzu. GfK prognostiziert für das Konsumklima für März -30,5 Punkte und damit 3,3 Punkte mehr als im Februar dieses Jahres (revidiert -33,8 Punkte). Dies sind die Ergebnisse der GfK-Konsumklimastudie für Februar 2023.

Damit setzt die Konsumstimmung ihre im Herbst 2022 begonnene Verbesserung nach dem Rekordtief weiter fort. Für das Konsumklima ist dies bereits der fünfte Anstieg in Folge.

„Trotz anhaltender Krisen, wie dem Ukraine-Krieg, einer schwächelnden Weltwirtschaft sowie hohen Inflationsraten, kann das Konsumklima ein weiteres Mal spürbar zulegen. Es bleibt damit klar auf Erholungskurs, wenn das Niveau auch weiterhin niedrig bleibt. Der Pessimismus der Verbraucher, der im Herbst des vergangenen Jahres seinen absoluten Höhepunkt hatte, schwindet zusehends“, erklärt Rolf Bürkl, GfK-Konsumexperte. „Zuletzt gesunkene Preise für Energie, aber auch Meldungen, dass in diesem Jahr eine Rezession in Deutschland nach Einschätzung der Experten nun doch vermieden werden kann, lassen den Optimismus ganz langsam zurückkehren.“

Trotz des zuletzt deutlich besseren Konsumklimas bleibt das Niveau des Indikators allerdings niedrig. Dies deutet darauf hin, dass der private Konsum in diesem Jahr keinen positiven Beitrag zur wirtschaftlichen Entwicklung in Deutschland leisten kann.

Einkommensaussichten bleiben im Aufwind

Die Einkommenserwartungen der deutschen Konsumenten setzen ihren Aufwärtstrend ebenfalls fort. Der Indikator klettert nach einem Plus von 4,9 Punkten auf -27,3 Zähler. Auch hier ist es der fünfte Anstieg in Folge. Bemerkenswert ist zudem, dass die Einkommensstimmung seit ihrem absoluten Tief im September 2022 gut 40 Punkte hinzugewonnen hat.

Neben dem stabilen Arbeitsmarkt sorgen die zuletzt weniger stark gestiegenen Energiepreise für den zunehmenden Optimismus. Dennoch müssen die deutschen Verbraucher von einer negativen Entwicklung ihrer realen verfügbaren Einkommen ausgehen. Schuld daran ist die Preisentwicklung, die nach bisherigen Prognosen in diesem Jahr etwas höher sein wird als der Zuwachs der Einkommen der Haushalte.

Anschaffungsneigung zwischen Hoffen und Bangen

Das ständige Auf und Ab der Anschaffungsneigung, das seit September 2022 zu beobachten ist, setzt sich auch in diesem Monat fort. Nach den leichten Verlusten des Vormonats legt der Indikator nun wieder etwas zu. Mit einem Plus von 1,4 Punkten weist die Konsumneigung nun -17,3 Punkte auf.

Damit kann die Anschaffungsneigung wiederum nicht von der deutlichen Erholung der Einkommenserwartungen profitieren. Dies ist sicherlich Ausdruck der anhaltenden Verunsicherung, die neben den Krisen vor allem durch die hohe Inflation verursacht wird. Wenn auch bei Energie zuletzt der extreme Preisdruck etwas nachgelassen hat, wird die Inflation in diesem Jahr hoch bleiben und die Anschaffungsneigung weiter belasten. Denn wenn deutlich mehr für Energie und Lebensmittel bezahlt werden muss, fehlen finanzielle Mittel für andere Ausgaben beziehungsweise Anschaffungen.

Konjunkturerwartung setzt Aufwärtstrend fort

Im Gleichklang mit den Einkommenserwartungen setzen auch die Konjunkturaussichten ihren klaren Aufwärtstrend in diesem Monat fort. Nach einem Plus von 6,6 Punkten klettert der Indikator auf 6,0 Punkte. Mit dem vierten Anstieg in Folge liegt er erstmals seit Ausbruch des Krieges wieder über seinem langjährigen Durchschnittswert von etwa null.

Offenbar sind die Konsumenten, ebenso wie die überwiegende Mehrheit der Experten, der Meinung, dass in diesem Jahr eine Rezession in Deutschland – wenn auch knapp – vermieden werden kann. Noch im Herbst des vergangenen Jahres ging man davon aus, dass eine Rezession in diesem Jahr nicht zu verhindern ist. Nach den aktuellen Prognosen der Bundesregierung in ihrem kürzlich veröffentlichten Jahreswirtschaftsbericht sowie der Europäischen Kommission wird nun allerdings ein minimales Plus des Bruttoinlandsproduktes in Deutschland von 0,2 Prozent prognostiziert.

Quelle: GfK