Inmitten der Diskussion um die richtige Antwort der EU auf den US-amerikanischen Inflation Reduction Act legt der BDI ein neues Positionspapier zum Thema vor.

Inmitten der Diskussion um die richtige Antwort der EU auf den US-amerikanischen Inflation Reduction Act legt der BDI ein neues Positionspapier zum Thema vor. Auf 28 Seiten geht es um die industrie-, klima- und handelspolitische Reaktion der EU. Die Kernbotschaften des Papiers lauten:

Mit dem Inflation Reduction Act (IRA) legt die Biden-Administration ein Klimainvestitionsprogramm auf, das in beispielhafter Weise klima-, handels- und industriepolitische Aspekte zusammenführt – unbürokratisch, konsistent, zukunftsorientiert. Der IRA ist ein Beispiel dafür, wie eine Verzahnung von Industrie- und Klimapolitik industrielle Wertschöpfungsketten in der Klimatransformation in die erforderliche Dimension bewegt.

Die deutsche Industrie sieht die Aspekte des Gesetzes kritisch, die europäische und andere ausländische Unternehmen benachteiligen. Dazu gehören insbesondere die Kriterien für Steuergutschriften für Elektroautos, aber auch „Buy-American“- oder „Local-Content“-Anforderungen in anderen Bereichen.

Die Europäische Kommission sollte darauf hinwirken, dass die Umsetzungsrichtlinien der US-Behörden so großzügig wie möglich ausfallen, um die Diskriminierung europäischer Hersteller möglichst gering zu halten. Die EU und die USA sollten sicherstellen, dass es nicht zu einem Subventionswettlauf oder Handelskonflikt kommt. Europäische Vergeltungsmaßnahmen in Form von Zöllen oder „Buy-European“-Regelungen wären kontraproduktiv.

Die EU-Industriepolitik im Feld des Klimaschutzes ist im Vergleich mit den USA durch komplexe Regulierungen, umständliche Planungs- und Genehmigungsverfahren, eine geringe Förderung privater Investitionen und eine mangelnde Integration nationaler Maßnahmen geprägt. Deshalb hinkt die EU angesichts hoher Förderung in den USA, China, Japan und anderen Industrieländern hinterher – und gefährdet ihr selbstgestecktes Ziel, Vorreiter bei grünen Technologien zu sein. In der EU beträgt der Gesamtrahmen für Klimamaßnahmen etwa 645 Milliarden Euro (2021 – 2027).

Die EU muss ihre Wettbewerbsfähigkeit auf dem Weg zur ökologischen Nachhaltigkeit erheblich stärken: durch schnelle regulatorische Entscheidungen, straffe Planungs- und Genehmigungsverfahren sowie administrativ einfache Fördermaßnahmen für ein breites Spektrum an Branchen und Technologien in einem flexibleren Beihilferahmen. Mit Steuergutschriften sollte die EU einen pragmatischen Ansatz wie die USA verfolgen.

Quelle: BDI

Die Wahrscheinlichkeit, dass die deutsche Wirtschaft in nächster Zeit in eine Rezession gerät, ist erneut gesunken, und zwar den vierten Monat in Folge. Das signalisiert der Konjunkturindikator des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der Hans-Böckler-Stiftung.

IMK-Konjunkturindikator schaltet auf „grün-gelb“

Die wirtschaftlichen Aussichten in Deutschland haben sich in den vergangenen Wochen weiter aufgehellt. Die Wahrscheinlichkeit, dass die deutsche Wirtschaft in nächster Zeit in eine Rezession gerät, ist dementsprechend erneut gesunken, und zwar den vierten Monat in Folge. Das signalisiert der Konjunkturindikator des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der Hans-Böckler-Stiftung. Zum ersten Mal seit Februar 2022 schaltet der nach dem Ampelsystem arbeitende Indikator auf „gelb-grün“. Das steht für ein moderates Wachstum.

Für die drei Monate von Februar bis Ende April weist der Indikator, der Daten zu den wichtigsten wirtschaftlichen Kenngrößen bündelt, ein Rezessionsrisiko von 21,7 Prozent aus. Anfang Januar waren es noch 29 Prozent für die folgenden drei Monate. Die statistische Streuung, ein Maß für die Unsicherheit von Wirtschaftsakteuren, ist mit 16,4 Prozent zwar weiterhin relativ hoch und nur wenig zurückgegangen. Rezessionswahrscheinlichkeit und Streuung zusammengenommen unterschreiten nun aber die Schwelle, ab der der Indikator eine erhöhte konjunkturelle Unsicherheit ausweist, wie sie noch im Januar durch die Ampelphase „gelb-rot“ signalisiert wurde.

Die erneute Entspannung bei der Rezessionswahrscheinlichkeit ergibt sich im Wesentlichen aus positiven Trends bei Stimmungs- und Finanzmarktindikatoren, die das IMK-Konjunkturradar erfasst. Insbesondere die Exportaussichten hellen sich auf, unter anderem weil sich die US-Wirtschaft trotz hoher Zinsen robust entwickelt und sich die wirtschaftliche Situation in China normalisiert. Der Einkaufsmanagerindex für Deutschland hat die Expansionsschwelle erreicht, für den Euroraum überschreitet er sie bereits. Uneinheitlich sind die Signale aus der Realwirtschaft, daher haben sie aktuell keinen großen Einfluss auf die Entwicklung des Indikators. So zeigten die Auftragseingänge im verarbeitenden Gewerbe zuletzt nach oben, was aber stark durch mehrere Großaufträge bestimmt ist. Die Produktion in Industrie und Baubranche war hingegen rückläufig.

Die neue Drei-Monats-Vorschau des Indikators stehe im Einklang mit der aktuellen Konjunkturprognose des IMK, nach der ab dem zweiten Quartal mit einer konjunkturellen Erholung zu rechnen ist, erklärt Konjunkturforscher Dr. Thomas Theobald: „Die deutsche Wirtschaft dürfte die Talsohle durchschritten haben.“ Doch trotz der positiveren Aussichten blieben konjunkturelle Unsicherheiten, sagt der IMK-Experte. „Ob die Erholung im Jahresverlauf aber mehr als ein gedämpftes Wachstum erlaubt, ist angesichts weiter steigender Zinsen mit einem Fragezeichen zu versehen. Als Sorgenkind erweist sich zudem die Entwicklung der Produktion in energieintensiven Industriezweigen.“

In den IMK-Konjunkturindikator fließen zahlreiche Daten aus der Real- und der Finanzwirtschaft ein. Darüber hinaus berücksichtigt das Instrument Stimmungsindikatoren. Das IMK nutzt die Industrieproduktion als Referenzwert für eine Rezession, weil diese rascher auf einen Nachfrageeinbruch reagiert als das Bruttoinlandsprodukt. Der Konjunkturindikator wird monatlich aktualisiert.

Quelle: Hans-Böckler-Stiftung

Obwohl sie für viele der aktuellen Herausforderungen Lösungen böte, kommt die Digitalisierung der Wirtschaft weiterhin nur schleppend voran. Ironischerweise macht sich gerade hier der Krisenmodus bemerkbar: Die Betriebe konzentrieren sich auf ihr Kerngeschäft und nennen vor allem Zeit- und Geldmangel als Hemmnisse. Höchste Zeit, dass die Politik das Thema ernsthaft auf die Agenda nimmt.

Unternehmen können mit digitalen Lösungen viele aktuelle Herausforderungen – etwa Energiepreiskrise oder Fachkräftemangel – beantworten. Jedoch kommt die digitale Transformation der Wirtschaft weiterhin nur schleppend voran. Zwar bewegen sich die Unternehmen kontinuierlich nach vorne, doch sie haben angesichts der Rahmenbedingungen Mühe, mit der rasanten Entwicklungsgeschwindigkeit Schritt zu halten. Das zeigt eine aktuelle DIHK-Umfrage unter bundesweit mehr als 4.000 Betrieben. So bewerten die Unternehmen ihren eigenen Digitalisierungsgrad weiterhin als nur befriedigend.

Krisenmodus macht sich bemerkbar

Wenn Unternehmen Abläufe digitalisieren, tun sie dies vornehmlich zur Erhöhung der Flexibilität und Effizienz. Die schnellen Veränderungen der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen und die damit verbundenen Unsicherheiten haben die Notwendigkeit flexibler und digitaler Arbeitsprozesse noch einmal erhöht. Die Entwicklung von Innovationen und neuen Geschäftsmodellen tritt hingegen als Motiv in den Hintergrund. Die Unternehmen konzentrieren sich auf ihr Kerngeschäft und investieren nur inkrementell in die Digitalisierung. Aus vielen Gründen kommen wichtige strategische Projekte hingegen oft zu kurz.

Zeitmangel als größtes unternehmensinternes Problem

Die Gründe dafür sind vielschichtig: Angesichts der zahlreichen Belastungen der deutschen Wirtschaft fehlt es laut DIHK-Umfrage 37 Prozent der Betriebe an Zeit, um Digitalisierungsvorhaben umzusetzen. Als zweitgrößte Herausforderung bezeichnen die Unternehmen (34 Prozent) fehlende finanzielle Ressourcen. Neben den betriebsinternen Schwierigkeiten wirken sich externe Faktoren negativ auf den Digitalfortschritt aus: Knapp jedes fünfte Unternehmen klagt über den Mangel an IT-Fachkräften. Komplexe Regularien werden als weiteres Hemmnis angeführt: So verspüren 16 Prozent der Umfrageteilnehmer große Unsicherheit bei der Umsetzung rechtlicher Vorgaben, bei den kleineren Betrieben mit weniger als zehn Beschäftigten sind es sogar 23 Prozent. Darüber hinaus berichten die Unternehmen von kostspieligen und zeitintensiven Verwaltungsprozessen, die unter anderem auf die unzureichende Digitalisierung der öffentlichen Hand zurückzuführen sind.

Sorge vor Cyberattacken steigt

Auch die Zunahme an Cyberattacken bereitet den Betrieben große Sorge. Im Kontext des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine wurde bereits deutlich, wie verletzbar Unternehmen und kritische Infrastrukturen sind. Gegen Cyberattacken haben 91 Prozent der Betriebe grundlegende technische Vorkehrungen wie etwa Backups getroffen. Allerdings wird der Faktor Mensch als Schwachstelle oft noch nicht ausreichend adressiert. Bei Mitarbeiterschulungen beispielsweise ist Luft nach oben – sie finden derzeit in 46 Prozent der Betriebe regelmäßig statt.

Lichtblicke beim Breitbandausbau

Immerhin geht der Ausbau digitaler Infrastruktur kontinuierlich voran. 75 Prozent der Befragten geben an, dass die aktuelle Verfügbarkeit ihrem Bedarf entspricht – gegenüber 71 Prozent im Jahr 2021 und 65 Prozent im Jahr 2020. Zum Bild gehört aber auch, dass immer noch jedes vierte Unternehmen über eine unzureichende Internetversorgung klagt.

Politik muss endlich ernsthaft auf Digitalisierung setzen

Digitalpolitische Themen brauchen dringend eine höhere Priorität. Prozesse insbesondere zwischen Unternehmen und Verwaltungen müssen schnell und durchgängig digital abgewickelt werden können. Bei der Novellierung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) beispielsweise ist eine ersatzlose Streichung der OZG-Umsetzungsfrist nicht vermittelbar – dann wären 575 Leistungen, die bis Ende 2022 hätten umgesetzt werden müssen, nicht verfügbar. Der Gesetzgeber muss zeigen, dass er es ernst meint mit der Verwaltungsdigitalisierung: Meilensteinplanungen, echte Evaluationskonzepte, Fristenplanungen für Basiskomponenten oder auch Rechtsansprüche können geeignete Mittel sein. Einfache Regularien, ein breites Unterstützungsangebot, Hilfe beim Kompetenzaufbau und beim Ausbau leistungsfähiger Gigabitnetze sind weitere wichtige Voraussetzungen. Nur mit geeigneten Grundlagen können die Unternehmen auch ihre betrieblichen Digitalisierungsprojekte zügig vorantreiben.

Quelle: DIHK

Nach vorläufigen Angaben des Statistische Bundesamtes waren die Erzeugerpreise gewerblicher Produkte im Januar 2023 um 17,8 % höher als im Januar 2022. Damit verlangsamte sich der Preisauftrieb auf Erzeugerebene zum vierten Mal in Folge.

Erzeugerpreise gewerblicher Produkte (Inlandsabsatz), Januar 2023

• +17,8 % zum Vorjahresmonat (vorläufig)
• –1,0 % zum Vormonat (vorläufig)

Nach vorläufigen Angaben des Statistische Bundesamtes (Destatis) waren die Erzeugerpreise gewerblicher Produkte im Januar 2023 um 17,8 % höher als im Januar 2022. Damit verlangsamte sich der Preisauftrieb auf Erzeugerebene zum vierten Mal in Folge. Im Dezember hatte die Veränderungsrate gegenüber dem Vorjahresmonat bei +21,6 % gelegen, im November bei +28,2 % und im Oktober bei +34,5 %. Der Höchststand wurde im August und September mit jeweils +45,8 % gemessen. Gegenüber dem Vormonat Dezember 2022 sanken die Erzeugerpreise im Januar 2023 um 1,0 % (-0,4 % Dezember 2022 gegenüber November 2022).

Die Ergebnisse der Erzeugerpreisstatistik sind vorläufig hinsichtlich der Entwicklung der Strom- und Gaspreise. Grund hierfür ist die Preisbremse für Strom und Gas, die ab Januar 2023 gilt, jedoch erst ab März 2023 umgesetzt wird. Die genannten Indizes können daher für die Berichtsmonate Januar und Februar 2023 zunächst nur ohne Berücksichtigung der Strom- und Gaspreisbremse berechnet werden, da die auskunftspflichtigen Unternehmen noch nicht über Strom- und Gaspreise unter Berücksichtigung der Strom- und Gaspreisbremse verfügen. Mit den Ergebnissen für März 2023 ist eine Aktualisierung der vorläufigen Ergebnisse für Januar 2023 und Februar 2023 vorgesehen.

Hauptverantwortlich für den Anstieg der gewerblichen Erzeugerpreise im Vorjahresvergleich ist weiterhin die Preisentwicklung bei Energie, bedingt durch den hohen Wägungsanteil der Energiepreise am Gesamtindex in Kombination mit außergewöhnlich hohen Preisveränderungen. Zudem stiegen, teilweise infolge der Preissteigerungen für Energie, auch die Preise für Verbrauchsgüter, Vorleistungsgüter, Gebrauchsgüter und Investitionsgüter deutlich an.

Auch für den Rückgang des Erzeugerpreisindex gegenüber dem Vormonat ist die Entwicklung der Energiepreise hauptverantwortlich.

Besonders stark gestiegene Energiepreise im Vorjahresvergleich, aktuell jedoch sinkend

Die Energiepreise waren im Januar 2023 ohne den Einfluss der Strom- und Gaspreisbremse im Durchschnitt 32,9 % höher als im Vorjahresmonat. Den höchsten Einfluss auf die Veränderungsrate gegenüber dem Vorjahr bei Energie hatten die Preissteigerungen für Erdgas in der Verteilung und für elektrischen Strom.

Gegenüber dem Vormonat Dezember sanken die Energiepreise im Durchschnitt um 5,0 %, hauptsächlich verursacht durch den Rückgang der Strompreise.

Erdgas in der Verteilung kostete – noch ohne den Einfluss der Preisbremse für Gas – im Januar 50,7 % mehr als im Januar 2022. Für Handel und Gewerbe erhöhten sich die Preise um 92,5 %, für Wiederverkäufer um 50,6 %. Industrieabnehmer zahlten 34,3 % mehr als ein Jahr zuvor, Kraftwerke 32,9 %. Gegenüber dem Vormonat Dezember 2022 wurde Erdgas über alle Abnehmergruppen hinweg 0,9 % teurer.

Strom – ebenfalls noch ohne die Berücksichtigung der Strompreisbremse – kostete über alle Abnehmergruppen betrachtet 27,3 % mehr als im Januar 2022. Gewerbliche Anlagen, die häufig tarifgebundene Verträge abschließen, zahlten 38,1 % mehr als ein Jahr zuvor, private Haushalte 36,3 %. Für Weiterverteiler war Strom 29,7 % teurer als ein Jahr zuvor, für Sondervertragskunden 19,1 %. Im Vormonatsvergleich sanken die Preise für elektrischen Strom im Januar 2023 über alle Abnehmergruppen betrachtet um 15,5 %.

Mineralölerzeugnisse waren 12,6 % teurer als im Januar 2022, gegenüber Dezember 2022 stiegen diese Preise um 0,5 %. Leichtes Heizöl kostete 28,8 % mehr als ein Jahr zuvor (-1,4 % gegenüber Dezember 2022). Die Preise für Kraftstoffe stiegen um 10,5 % (+1,7 % gegenüber Dezember 2022).

Ohne Berücksichtigung von Energie waren die Erzeugerpreise 10,7 % höher als im Januar 2022 und stiegen gegenüber Dezember 2022 um 1,4 %.

Preisanstieg bei Verbrauchsgütern vor allem durch gestiegene Preise für Nahrungsmittel

Die Preise für Verbrauchsgüter waren im Januar 2023 um 17,9 % höher als im Januar 2022 und stiegen gegenüber Dezember 2022 um 1,8 %. Nahrungsmittel waren 23,4 % teurer als im Vorjahr. Besonders stark stiegen die Preise für Zucker (+71,5 % gegenüber Januar 2022). Schweinefleisch kostete 45,3 % mehr als im Januar 2022, verarbeitete Kartoffeln 42,5 %. Allein gegenüber dem Vormonat Dezember stiegen diese Preise um 8,2 %. Margarine und Nahrungsfette kosteten 38,3 % mehr als im Vorjahresmonat, Milch 33,4 % und Kaffee 21,5 %.

Die Preise für Gebrauchsgüter waren im Januar 2023 um 10,8 % höher als ein Jahr zuvor und stiegen gegenüber Dezember 2022 um 1,9 %, insbesondere bedingt durch die Preisentwicklung bei Möbeln (+12,5 % gegenüber Januar 2022 und +2,0 % gegenüber Dezember 2022).

Preissteigerungen bei Vorleistungsgütern vor allem bedingt durch Glas, Keramik und verarbeitete Steine

Vorleistungsgüterwaren im Januar 2023 um 10,0 % teurer als ein Jahr zuvor. Gegenüber dem Vormonat Dezember 2022 stiegen diese Preise um 1,0 %. Den größten Einfluss auf die Preissteigerung für Vorleistungsgüter gegenüber dem Vorjahr hatte die Preisentwicklung für Glas, Glaswaren, Keramik und verarbeitete Steine (+24,4 % gegenüber Januar 2022).

Holz in Form von Plättchen oder Schnitzeln war 59,8 % teurer als im Januar 2022 (-8,8 % gegenüber Dezember 2022). Pellets und Briketts aus Sägenebenprodukten kosteten 49,8 % mehr als vor einem Jahr (-10,5 % gegenüber Dezember 2022). Die Preise für chemische Grundstoffe, Düngemittel und Stickstoffverbindungen stiegen gegenüber Januar 2022 um 18,7 %, unter anderem bedingt durch die um 38,8 % gestiegenen Preise für Düngemittel und Stickstoffverbindungen. Getreidemehl kostete 32,5 % mehr als ein Jahr zuvor.

Metalle waren 5,8 % teurer als im Januar 2022. Gegenüber dem Vormonat Dezember 2022 sanken die Metallpreise um 0,7 %. Roheisen, Stahl und Ferrolegierungen waren 4,1 % teurer als im Januar 2022 (-2,6 % gegenüber Dezember 2022). Betonstahl in Stäben hingegen kostete 7,0 % weniger als im Januar 2022.

Bedeutend niedriger als im Vorjahresmonat waren bei den Vorleistungsgütern die Preise für gesägtes und gehobeltes Holz (-11,4 %) sowie Sekundärrohstoffe (-21,0 %).

Investitionsgüter kosteten 7,6 % mehr als im Vorjahr (+1,7 % gegenüber Dezember 2022). Den höchsten Einfluss auf die Veränderungsrate für Investitionsgüter gegenüber Januar 2022 hatten die Preissteigerungen für Maschinen mit einem Plus von 8,9 %, gefolgt von denen für Kraftwagen und Kraftwagenteile (+5,7 %). Besonders stark stiegen die Preise für Bodenbearbeitungsmaschinen (+17,6 %) und für Uhren (+16,1 %).

Quelle: Statistisches Bundesamt (Destatis)